Schlagwort: SPD

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25.11.02021 5 (1)

Thanksgiving

Wenn man, wie ich, doch so einiges an US-amerikanischer Verwandtschaft hat, bleibt es nicht aus, dass man auch mit dieser Version unseres Erntedankfestes konfrontiert wird. In den Vereinigten Staaten ist der „Thanksgiving Day“ ein staatlicher Feiertag, der jährlich am vierten Donnerstag des Monats November gefeiert wird

Und so habe ich, über all die Jahrzehnte hinweg, doch den einen oder anderen Truthan verdrückt, obwohl mir diese possierlichen Tierchen lebend besser zusagen. Und so werde ich wohl auch weiterhin vergebens auf ein jährliches Zwiebelrostbratenfest warten müssen.

Auf jeden Fall aber erinnere ich mich immer wieder gerne an die gemeinsamen Thanksgiving-Essen zurück, die wir mit der Familie, Freunden oder Kameraden erleben durften. Und gerade heute, da es sich zum zwanzigsten Male jährt, an ein entsprechendes Essen in Polen, wobei der Gastgeber einen gewaltigen Truthan auftischte und dabei seine Gattin als ausgezeichnete Köchin lobte. Meine beiden Jungs bekamen beim Anblick dieses gewaltigen Hühnchens große Augen, und wir allesamt, als der Gastgeber den Truthan anschnitt, und ein Plastikbeutel mit all den Innereien zum Vorschein kam.

Militärfamilien sind doch so einiges gewohnt, so „ließen wir den Truthan schwimmen“ und hatten einen wunderbaren Thanksgiving Day, der allen bis heute in bester Erinnerung blieb und wahrscheinlich auch weiterhin bleiben wird.

Dilettantismus

Manche erinnern sich noch daran, wie die grüne Fraktionsvorsitzende Susanne Bay im Heilbronner Gemeinderat und in der Heilbronner Stimme „tobte“, als die Freien Wähler durch Übertritt eines AfD-Stadtrats stärker wurden und in Folge davon, die Grünen ein Aufsichtsratspöstchen weniger hatten. Kurz und plakativ wurde allen Bürgern wieder vor Augen geführt, worum es im Gemeinderat eigentlich geht.

Jetzt, da das Verwaltungsgericht Stuttgart den Heilbronner Gemeinderat dazu verurteilt hat, in einer ähnlichen Angelegenheit ein Verfahren zur Neubesetzung von beschließenden und beratenden Ausschüssen sowie kommunalen Aufsichtsräten einzuleiten, wird dieser unschöne Sachverhalt — Heilbronner Pfründe — erneut publik.

Joachim Friedl schreibt heute hierzu sehr treffend in der Heilbronner Stimme (25.11.2021: 28) „die Haltung des Gemeinderats ist vielmehr ein Beispiel dafür, wie politische Gremien an ihren Pfründen hängen – wissend, dass sie politisch nicht korrekt handeln.“

Noch schlimmer aber ist, dass unsere sehr gut alimentierten Gemeinderäte — die Zeiten, wo dies ein Ehrenamt war, sind längst vorüber — sich weiterhin in sämtlichen Angelegenheiten auf die Expertise der Stadtverwaltung verlassen, die, wie wir erneut sehen müssen, selbst über keine oder kaum noch eine belastbare Expertise verfügt.

Am schlimmsten aber ist, dass dieser Heilbronner Sachverhalt des „gelebten Dilettantismus“, Wasser auf die Mühlen der bekennenden Demokratiegegner ist und zudem wieder einmal ohne jegliche Folgen für die Verantwortlichen bleibt — jede Demokratie stirbt von innen heraus!

Koalitionsvertrag

Der gestern veröffentlichte Koalitionsvertrag lässt aufhorchen und stimmt zumindest mich etwas positiver. Unter Punkt VII wird auf 28 Seiten von insgesamt 177 Seiten Europa thematisiert und in dem Wunsch gipfelt, dass „die Konferenz [zur Zukunft Europas] sollte in einen verfassungsgebenden Konvent münden und zur Weiterentwicklung zu einem föderalen europäischen Bundesstaat führen, der dezentral auch nach den Grundsätzen der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit organisiert ist und die Grundrechtecharta zur Grundlage hat.“  Noch wichtiger in der heutigen Zeit ist, dass nach einem bunten Sammelsurium an europäischen Wunschvorstellungen weiterhin — und dies war im Wahlkampf noch sehr umstritten — das Folgende im Vertrag verankert bleibt: „Bei allen diesen Schritten muss die Interoperabilität und die Komplementarität mit Kommandostrukturen und Fähigkeiten der NATO gesichert bleiben.“

Ganz besonders ist dies wichtig, wenn man sich vor Augen führt, dass Frankreich erneut andere Vorstellungen von einem gemeinsamen Europa äussert und unter dem Schlagwort „Offene strategische Autonomie“ bei den anderen Mitgliedstaaten eher um einen europäischen Nationalstaat mit Supermachtallüren buhlt.

Die nächsten Tage werde ich mir den Koaliitionsvertag mit dem Titel „MEHR FORTSCHRITT WAGEN – BÜNDNIS FÜR FREIHEIT, GERECHTIGKEIT UND NACHHALTIGKEIT“ noch etwas genauer ansehen.

Alles in allem bleibt wieder einmal zu hoffen, dass die guten Ideen halbwegs umgesetzt und die weniger guten Ideen schnell wieder in Vergessenheit geraten.

Wenn Sie sich gerne selber einen Überblick über das Vertragswerk verschaffen wollen, dann können Sie dieses gerne hier einsehen oder herunterladen:

Koalitionsvertrag_2021-2025Herunterladen

Geburtstage des Tages

Andrew Carnegie und Carl Benz

Wahlprogramme 2021
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 0 comments

Partei- und Wahlprogramme 5 (2)

Beitragsfoto: Wahlprogramme 2021

Parteiprogramme, gerne auch Grundsatzprogramme genannt, sind politische Schriften, die grundsätzlichen Forderungen, Ziele und Werte einer politischen Partei beinhalten.

Im Unterschied dazu stehen die jeweiligen Wahlprogramme, die die Parteien vor den Wahlen veröffentlichen. Darin geben diese bekannt, was sie in der kommenden Legislatur erreichen möchten oder was deren Ausgangsforderungen für entsprechende Koalitionsverhandlungen sind. Ein Wahlprogramm wird deswegen meist kurz vor einer Wahl beschlossen und soll zum einen als Leitlinie für die eigenen Parteimitglieder für den Wahlkampf und als Werbung für potentielle Wähler genutzt werden. 

Und im Falle, dass die jeweiligen Wahlprogramme immer schwieriger mit den Grundsätzen einer Partei in Deckung zu bringen sind, kann es vorkommen, dass die entsprechenden Grundsatzprogramme überarbeitet werden.

So erinnere ich mich noch gut daran, wie sich die CDU 1978 nach über 30 Jahren ihr erstes Grundsatzprogramm gab, welches übrigens noch eine eindeutiges Bekenntnis zu den Vereinigten Staaten von Europa beinhaltete. 1994 und 2007 überarbeitete die CDU dieses und passte sich damit immer wieder an die Gegebenheiten und die aktuellen Einstellungen ihrer Mitglieder an. Interessant für uns Föderalisten sind dabei die Änderungen, die zum Thema Europa vorgenommen wurden. Heute setzt sich die CDU ganz vorsichtig und sehr unverbindlich unter Punkt VIII ihres Grundsatzprogramms „für die Fortsetzung der Integration Europas ein“ ohne aber zu versäumen, sich selbst als die „deutsche Europapartei“ zu bezeichnen. Seit 2018 ist die CDU übrigens auf der Suche nach einem neuen Grundsatzprogramm, und wir können vermuten, dass sie dieses in der Opposition auch finden wird.

Noch besser erinnere ich mich an die Freiburger Thesen der FDP von 1971, welche das Grundsatzprogramm meiner damaligen Partei waren, der ich selbst bis 1989 angehörte. Sie lösten übrigens das Berliner Programm von 1957 ab, wurden aber bereits 1977 selbst wieder durch das Kieler Programm mehr als ergänzt. Danach kamen die Wiesbadener Grundsätze von 1997. Das aktuelle FDP Grundsatzprogramm, welches in Karlsruhe beschlossen wurde, stammt aus dem Jahr 2012. Darin steht: „Am Ende dieser Entwicklung sollte ein durch Volksabstimmungen in den Mitgliedstaaten legitimierter europäischer Bundesstaat stehen.“

Unsere zweitälteste heute noch existierende Partei, die SPD — nach der rudimentär noch vorhandenen Zentrumspartei — beruft sich heute gerne wieder auf ihr Heidelberger Programm vom 18. September 1925. Dort findet sich unter dem Punkt ‚Internationale Politik‘ (Seite 65): „Sie [SPD] tritt ein für die aus wirtschaftlichen Ursachen zwingend gewordene Schaffung der europäischen Wirtschaftseinheit, für die Bildung der Vereinigten Staaten von Europa, um damit zur Interessensolidarität der Völker aller Kontinente zu gelangen.“

Damit sind die Grundsatzprogramme der Parteien bis heute eine erste und gute Anlaufstelle, um sich über die jeweilige Affinität zu Europa einer Partei zu informieren. Wenn Sie aber wissen möchten, was eine Partei in den kommenden ein oder zwei Jahren mit Europa vor hat, dann müssen Sie in die aktuellen Wahlprogramme schauen.

Sie dürfen aber nicht überrascht sein, wenn ein Kandidat einer Partei im Wahlkampf schon wieder etwas anderes erzählt, denn die aktuellen Befindlichkeiten der eigenen Wählerschaft sind das eigentliche und wirklich zählende Kriterium — deshalb sollten wir Bürger uns so langsam aber sicher im Klaren darüber sein, was für ein Europa wir tatsächlich wollen!

Dann werden wir feststellen, wie schnell sich die jeweiligen Parteiprogramme diesbezüglich anpassen werden. Denn für uns Europäische Föderalisten haben sich unsere demokratischen Parteien allesamt schon festgelegt, indem sie ihre Mitgliedschaft in der Europäischen Bewegung weiter aufrechterhalten und damit zumindest einer immer engeren europäischen Zusammenarbeit zustimmen, was letztendlich ebenfalls zu einem europäischen Bundesstaat führen wird — wenn wir uns Bürger es während dieses Prozesses nicht wieder anders überlegen.

„Perhaps the most important requirement in an election is that voters have a choice.“

Vladimir Vladimirovich Kara-Murza, As the Kremlin Tightens the Screws, It Invites Popular Revolt, World Affairs, Vol. 21 No. 3, Autumn (July-September 2017)
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By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 0 comments

28.10.02021 5 (2)

Beitragsfoto: Allee | © Shutterstock

Schwimmen

Den Sommer über auch in Heilbronn eine feine Sache. Wohl aufgrund von COVID-19 hatten sich auch in den Heilbronner Bädern die Mindestanforderungen an die Hygiene durchgesetzt, und bei etwas schlechterem Wetter konnte man auch hervorragend seine Bahnen ziehen.

Jetzt, da nur noch die Spaßbäder geöffnet sind, wird es für mich, da ich, aus gesundheitlichen Gründen heraus, nicht auf das Frühschwimmen zurückgreifen kann, eng. So warte ich nun geduldig darauf, dass sich auch mir die Chance bietet, um im Sportbecken den einen oder anderen Schwimmzug machen zu können. Wenn das dann einmal der Fall ist, muss ich spätestens beim ersten Luft holen aufpassen, dass ich keine Parfümwolke erwische, denn dann wird es tatsächlich lebensgefährlich.

So mache ich gleich einmal einen konstruktiven Vorschlag, denn ich bin bestimmt nicht der einzige Schwimmer, der sich im Sportbecken gerne anstrengen und so etwas wie in der Art Schwimmtraining absolvieren würde.

In Neckarsulm gibt es doch das große und auch extra dafür gebaute Spaßbad, das schon immer mit seiner Finanzierung zu kämpfen hat. So wäre doch eine gemeinsame konzertierte Aktion beider Städte möglich. Man ergänzt das Bad in Neckarsulm mit einem Wein- und Bierausschank sowie einem Raucherbecken und sorgt für eine kostenfreie öffentliche Verkehrsanbindung von Heilbronn aus — wer eine Eintrittskarte vorweisen kann, fährt damit auch zum Spaßbad und wieder zurück.

Dafür wird das Soleo für Schwimmer reserviert, die sich gerne beim Schwimmen sportlich betätigen möchten.

Sozial

Kommt es nur mir so vor, oder hat sich dieser Begriff tatsächlich zum Negativen verändert. Meines Erachtens steht er, egal wer in noch auf den Fahnen führt, nur noch für die Begründung, um noch mehr Steuergelder umzuverteilen oder diese gar nur noch für die eigenen Zwecke zu verwenden.

Ob Diakonie oder Caritas, ob Partei oder Hilfsorganisation, es sind jeweils riesige Organisationen entstanden, die allesamt alleine für ihren eigenen Betrieb Unsummen von Steuergeldern benötigen und auch verbrauchen. Spenden, Beiträge oder Eigenleistungen der Mitglieder reichen dafür schon lange nicht mehr aus.

Deshalb müssen wir Steuerzahler Jahr für Jahr tiefer in die Taschen greifen, um dieses „Sozial-System“ — wohlgemerkt neben dem „Sozialstaat“, der ebenfalls Unsummen kostet — überhaupt noch am Leben erhalten zu können. Und kaum einer ist darüber noch erstaunt, dass dabei der eigentliche Zweck und Sinn dieser privaten Organisationen immer weniger erfüllt wird, denn dann stünde zu befürchten, dass wir alle noch mehr Gelder aufbringen müssen.

So wundert es auch kaum noch, dass jetzt eine „Hilfsorganisation“ nach der anderen nach weiteren Steuergeldern verlangt, um den eigenen Betrieb „modernisieren“ — das aktuelle Modewort für Mehrausgaben — zu können.

Leider spricht keine Organisation davon, die eigene Strukturen auf das wirklich Notwendige zu begrenzen. Oder gar damit anzufangen, den gewaltigen personellen Überbau auszudünnen.

Und Ideen, wie man zielgerichteter und wirkungsvoller „helfend“ tätig werden könne, werden schon lange nicht mehr erörtert, geschweige denn nach außen kommuniziert. So wird der Eindruck erweckt, dass inzwischen die Selbsthilfe der eigentliche Zweck der sozialen Verbände, Parteien und Organisationen ist.

The Länd

So plötzlich und überraschend wie das Ganze kam, könnte man durchaus vermuten, dass irgendein Vetter dringend Geld benötigt hat — über 20 Millionen Euro Steuergelder um etwas genauer zu sein.

Dabei wäre es eine gute Idee — in Zeiten besonders angespannter Haushalte und sinkender Steuereinnahmen — etwas umsichtiger mit unseren Steuergeldern umzugehen.

Aber ganz im Gegenteil, nicht nur, dass es in unserem Ländle noch mehr an Ministerien und Verwaltungsmitarbeitern gibt, von denen jetzt schon sehr viele überhaupt nicht wissen, was sie den ganzen langen Tag über tun sollen. Sondern unsere Landesregierung arbeitet mit großer Vehemenz daran, und hat dazu extra noch die SPD mit ins Boot geholt, dass the Länddäyle (früher gerne als Landtag bezeichnet) von the Länd noch vor dem deutschen Bundestag größer und teuerer als der chinesische Volkskongress werden wird.

Abschließend, um die Idee von the Länd ein wenig weiterzuspinnen, schlage ich vor, dass unser Regierungschef ab sofort als „the Däpp“ weltweit beworben wird. Die dazu notwendigen Millionen Euro Steuergelder werden wir uns sicherlich auch noch leisten können.

Website des Tages

Repair Café

„Repair Cafés sind ehrenamtliche Treffen, bei denen die Teilnehmer alleine oder gemeinsam mit anderen ihre kaputten Dinge reparieren. An den Orten, an denen das Repair Café stattfindet, ist Werkzeug und Material für alle möglichen Reparaturen vorhanden.“ 

Geburtstag des Tages

Francis Bacon