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Heilbronner Rathaus in Acryl von Wolfgang Loesche
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 0 comments

9.8.02023 4.7 (3)

Beitragsfoto: Heilbronner Rathaus in Acryl von Wolfgang Loesche

Termine

Gerade stehen zwei Termine an, die mir ganz besonders am Herzen liegen. Am Mittwoch, 6. September 2023 findet um 19.00 Uhr im Ratskeller Heilbronn ein Vortrags- und Diskussionsabend zur künftigen Windenergienutzung im Heilbronner Stadtgebiet statt. Der Freie Wähler Altstadtrat, Windenergieexperte und Dozent an der Universität Stuttgart Heiner Dörner stellt in seinem Vortrag, die Möglichkeiten einer Windenergienutzung vor. Danach steht er für Fragen und eine Diskussion zur Verfügung.

Ein Thema, das bestimmt auch sehr viele Heilbronner interessieren könnte. Demnächst werden Herbert Burkhardt und ich noch ein paar Plakate aufstellen, um möglichst viele Heilbronner ansprechen zu können.

Der andere Termin sind die inzwischen 7. Hertensteiner Gespräche, die am Samstag, 23. September 2023 ganztägig im Parkhotel stattfinden werden. Diese Gespräche bewerben wir Föderalsten bereits seit einem Jahr, und so müssten politisch oder gar an Europa interessierte Heilbronner den Termin bereits kennen. Auch die dortigen Themen sollten eigentlich alle Heilbronner, ob jung oder alt, interessieren.

Es wird wohl Vorständen und Mitgliedern anderer Vereine ähnlich ergehen, dass man selbst für Dinge und Sachen Werbung machen muss, die man seinen Mitbürgern schenken möchte. Auf jeden Fall aber sind es beide Veranstaltungen wert, dass möglichst viele Heilbronner davon auch Gebrauch machen werden.

Jetzt bin ich einmal sehr gespannt darauf, wie viele Heilbronner zu den beiden Termine kommen werden.

Sommerzone

Sehr gefreut habe ich mich über einen Leserbrief von Franz Wagner in der Heilbronner Stimme (9.8.2023: 24), der nochmals das Thema Sommerzone aufgreift. Er bringt es dabei voll und ganz auf den Punkt:

„Autos kaufen nicht ein

Zur Sommerzone in Heilbronn, „Händler schicken Brandbrief“.

Die AfD-gesteuerte „Petition“ gegen die Sommerzonen ist von Kurzsichtigkeit und Mief alter Zeiten getragen. In der üblichen Situation ohne Sommerzone sind Turmstraße und insbesondere die Lohtorstraße arg abstoßende Orte: sinnloser Parkplatzsuchverkehr, rangierende SUV-Panzer, Dieselgestank. Da will man weder einkehren noch einkaufen. Welch einen erfreulichen Unterschied machen da bereits die temporären Sommerzonen-Installationen. Heilbronn braucht mehr davon.“

Franz Wagner, Heilbronn

Leider und weniger erfreulich werden solche „Petitionen“ gegen eine positive Entwicklung unserer Stadt von der Stadtverwaltung gerne genutzt, um weiterhin nichts für eine schon sehr lange notwendige Verbesserung unserer Innenstadt unternehmen zu müssen. Wie von mir vor Kurzem noch befürchtet, die Turmstraße wird, ähnlich wie die Saarlandstraße, weit über sieben Jahrzehnte warten müssen — Generationen von Gemeinderäten haben damit noch ein Thema, um sich lebenslang ohne größere Anstrengungen profilieren zu können.

Dabei wäre eine möglichst attraktive Innenstadt für das Überleben nicht nur unserer Ladenbesitzer und Geschäfteinhaber mehr als notwendig. Schön zwar, dass die Heilbronn Marketing GmbH Events aller Art in die Innenstadt holt und ebenfalls gut, dass es weiterhin Feste und Märkte in der Stadt gibt. Das alles wirkt sich aber nur dann aus, wenn auch das restliche Umfeld stimmig ist. Und deshalb muss die Fußgängerzone dringend erweitert und in ein städtisches Gesamtkonzept eingebunden werden. Wenn zudem Ordnung und Sauberkeit nach Heilbronn zurückkehren, dann kommen auch wieder die Kunden, schlendern durch die Straßen und entdecken dabei immer mehr neue und alte Geschäfte. Und davon profitiert auch das gesamte Umfeld.

Ich bin fest davon überzeugt, dass es noch heute viele alteingesessene Betriebe und Läden in Heilbronn gäbe, wenn wir ein stimmiges Gesamtkonzept hätten. Aber so verschlafen wir weiterhin unsere Zukunft und erzählen dabei jedem, dass wir eigentlich eine Weltraum- und Forschungsstadt auf Weltniveau seien.

Gemeinderat

Vor Kurzem bemerkte der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Heilbronner Stimme, dass andere Gruppierungen oder gar Fraktionen, die weniger als die SPD in Heilbronn zu sagen hätten, nur Vorschläge machen, weil sie diese nicht umsetzen müssen. Dies wäre natürlich, wenn dem dann so ist, keine gute Sache.

Schlimmer ist es aber, wenn man als in Heilbronn zumindest mitregierende Fraktion und Federführer der „Heilbronner Einheitspartei“ immer nur Dinge permanent verspricht, wie ganz aktuell eine Sozialquote im Wohnungsbau, und diese dann doch nicht realisiert.

Wie ich es bereits erwähnt hatte, wäre zumindest beim derzeitigen Heilbronner Gemeinderat eine Mehrheit für eine Sozialquote möglich. Aber dennoch geht die SPD wieder mit einer Sozialquote im Gepäck in den kommenden Wahlkampf — mit acht Gemeinderäten, die seit Jahren entweder keine Sozialquote auf die Reihe bekommen oder diese nur zu Wahlkampfzwecken missbrauchen. Und so muss man erneut befürchten, dass selbst die von Rainer Hinderer so erhofften zehn SPD-Gemeinderäte keine Sozialquote realisieren werden.

Besser wäre es, wenn die SPD noch mit diesem Gemeinderat eine Sozialquote beschließt, denn dann müssten kleinere Fraktionen oder Gruppierungen eine solche auch nicht mehr fordern. Mit den Freien Wählern wäre ein Sozialquote auf alle Fälle bis zu 30 % umsetzbar.

Stallwächterparty
By Heinrich KümmerleLesedauer: 6 minAktualisiert am: 0 comments

27.7.02023 5 (2)

Beitragsfoto: Stallwächterparty in Stuttgart

Wollhaus

Jetzt, da es heute in der Heilbronner Stimme steht, darf ich ebenfalls meine Begeisterung für die neuen Wollhauspläne äußern. Die Vorstellung der dafür verantwortlichen Firma war gelungen und wenn dann auch alle an einem Strang ziehen, kann dieser umfassende Umbau des Wollhauses ein Gewinn für die südliche Kernstadt werden. Mir gefällt dabei besonders, dass man Wohnungen mit integrieren möchte. Noch mehr hat mir gefallen, dass nun auch die SPD einer Sozialquote von 20 % zustimmt und sich wohl nach reiflicher Überlegung sogar eine höhere Quote vorstellen könnte. Bei der ersten Präsentation am Montag klang das alles noch ganz anders; aber dies hätte die SPD wohl beim aufziehenden Wahlkampf ihren Wählern kaum vermitteln können. Leider sperrt sich die SPD aber weiterhin, um überhaupt eine pauschale Sozialquote in Heilbronn einzuführen; diese fehlende Quote hat bereits Hannes Finkbeiner mehrfach angemahnt, auch hier im Blog.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass dieses Projekt nicht an einer Sozialquote scheitern wird, denn Heilbronn umschifft dies mit Zugeständnissen für die Bauherren bisher ganz gekonnt, z. B. indem diesen kaum Stellplätze für Wohnungen abverlangt werden oder die Stadt diesen sogar ein ganzes Parkhaus für deren Mieter und Käufer baut. Und so können wir weiterhin davon ausgehen, dass wir allesamt weiterhin für diese sicherlich notwendige Sozialquote zahlen werden. Deswegen werden die Bauherren selbst einer Sozialquote von 50 % zustimmen.

Wichtig ist dabei nur, dass wir insgesamt möglichst für alle Heilbronner bezahlbaren Wohnraum erhalten. Dies kann man professionell angehen oder so wie der Gemeinderat und die Stadtverwaltung bisher: Kopf in den Sand, andere machen lassen und darauf achten, dass möglichst viel umverteilt wird — ob sinnvoll oder auch nicht.

Besser wäre es, wenn sich der Gemeinderat für eine pauschale Sozialquote entschließen könnte. Diese kann man dann — wenn sich die Situation in einigen Jahren, wohl aber eher Jahrzehnten bessert — auch wieder zurückfahren oder ganz abschaffen. So aber wird ausreichender Wohnraum nach 2019 und 2024 auch 2029 (!) wieder ein Schwerpunktthema des Wahlkampfes für den Gemeinderat werden.

Vielleicht werden sich dann endlich 2029 CDU und SPD erstmals für eine Sozialquote ins Zeug legen und ihren Wählern mitteilen, dass dies für sie sehr wichtig ist. So wichtig, dass sie dies die letzten Jahrzehnte absichtlich verschlafen hatten.

Den künftigen Wählern wird es aber egal sein und sie werden diese Parteien dann für ihr soziales Gewissen und Engagement loben. Bis dahin muss sich ein SPD-OB fragen lassen, warum er selbst in seiner eigenen Partei keine Sozialquote durchsetzen kann?

Nachtrag 28.7.2023

Gemeinderätin Tanja Sagasser-Beil hat mich darüber informiert, dass meine Aussage zur Sozialquote so nicht korrekt sei. Die SPD hat damals, als Herbert Burkhardt noch mit dabei war, eine 20 % Sozialquote beantragt. Sie meint, zusammen mit Grünen und Linken. Und es wurde klar, dass es keine Mehrheit im Gemeinderat dafür gibt. Das war 2014 oder 2015, wenn sie sich richtig erinnert.

Deshalb auch die Idee, dass es eine vorhabenbezogene Sozialquote geben soll, wobei der Gemeinderat bei jedem vorhabenbezogenen Bebauungsplan festlegt, wie hoch die Quote sein soll. Ohne diesen Kompromiss wäre damals gar nichts beschlossen worden. Seitdem habe die SPD des öfteren auch höhere Quoten als 20 % gefordert, u. a. beim 2. Bauabschnitt im Neckarbogen. 

Ich danke Tanja für ihre Richtigstellung, muss aber dennoch anmerken, dass gut gemeint leider immer noch nicht gut gemacht ist. Insbesondere bei der aktuellen Wohnungssituation, welche bereits 2019 den Wahlkampf wesentlich mit bestimmte.

Derzeit sitzen 8 SPD, 8 Grüne, 2 Linke und 2 FWV Stadträte im Gemeinderat, das wären bereits 20 Stadträte, die für eine Sozialquote von mindestens 20 % stimmen könnten. Ich meine, das ist gar kein schlechter Ausgangspunkt, um auch in Heilbronn mit anderen Großstädten gleich zuziehen — man muss sich dabei auch nicht an den 50 % von Freiburg orientieren. Ich glaube, damit fände sich bestimmt eine Mehrheit. Ein OB müsste dies nur wollen.

Stallwächterparty

Noch zu meinen Berufszeiten immer wieder eine sehr angenehme Angelegenheit, wobei sich die „Stallwächter“ zu einer eher spontanen und kleinen Feier einfanden, um den Ablauf und die gute Zusammenarbeit für die gemeinsame Zeit des Stallhütens zu besprechen.

Sehr gut blieb mir eine solche in Erinnerung, als sich plötzlich in einem internationalen Einsatzstab kurz vor Weihnachten die Stallwächter einfanden und dabei erstaunt feststellten, mit wie wenig Personal man eigentlich einen Einsatzstab am Laufen halten können muss und dann auch kann. Seit dieser Zeit bin ich fest davon überzeugt, dass man sämtliche Stäbe und insbesondere die Verwaltungen nur mit einem Bruchteil des Personals sehr erfolgreich führen könnte.

Für mich waren solche Zeiten als Stallwächter mit die besten und sie können auch heute noch ganz gut einen Eindruck von der notwendigen Größe einer Verwaltung vermitteln. Man nimmt die Anzahl der Stallwächter, ergänzt diese noch um ein paar Spezialisten und schon hat man die tatsächlich notwendige Größe einer jeden Verwaltung.

Inzwischen aber haben sich die Zeiten geändert und Verwaltungen sind ohne ihre eigene XXL Variante nicht mehr wegzudenken. So kommt es nun ganz gut, dass man auch in Verwaltungen umzudenken beginnt und diese zu Fern- bzw. Gemeinschaftsarbeitsplätzen umbaut — sehr lobenswert ist dabei die Initiative des Oberbürgermeisters aus Calw, Florian Kling, der sein Rathaus entsprechend umbaut und damit in dieser Verwaltung jene Ordnung einführt, die bereits seit den 1990er-Jahren in jeder Verwaltung Standard sein müsste.

Aus Verwaltungsmitarbeitersicht heraus hat dies sogar einen ganz eigenen Charme, denn man kann damit auch künftig ganz gut die jeweilige XXL-Variante jeder Verwaltung verschleiern und die „schlausten“ Mitarbeiter schaffen es dann sogar, sich zeitgleich in mehreren Verwaltungen über die gesamte Republik hinweg in Lohn und Brot zu bringen — dies war bisher nur italienischen Beamten möglich, die zeitgleich ganztags und dies zudem noch sehr erfolgreich in Rom und auf Sizilien ihrer Arbeit nachgingen.

Und so ändern sich die Zeiten ganz langsam, aber sicher. Landauf und landab, überall und zu jeder Zeit finden inzwischen Stallwächterpartys statt, die tollsten und begehrtesten ganz offensichtlich in Berlin. Das Problem dabei ist aber, dort trifft man jeden und alle nur keine Stallwächter mehr! — die arbeiten wohl schon längst und völlig ungestört von zu Hause aus.

Wahlen

Gestern hatte ich erneut das Vergnügen, die Präsidiumswahlen der Europäischen Bewegung Baden-Württemberg leiten zu dürfen. Dieser Dachverband der europäischen Verbände versammelt seit 1981 auch in unserem Bundesland gut 50 Verbände aus Baden-Württemberg, darunter selbstverständlich auch die beiden Föderalistenverbände Europa-Union und Junge Europäische Föderalisten.

Gut ablaufende Wahlen sind für alle Beteiligten eine Herausforderung und wenn die Mitglieder bereits in der Verbandsarbeit gestählt wurden, auch für den Wahlleiter nicht so ganz ohne. Alle Beteiligten wissen, wie Wahlen ablaufen und noch besser wie Wahlen sonst noch ablaufen können. Hinzu kommt dann noch der obligatorische Zeitdruck, da alle Beteiligten bereits weitere Termine mit zu berücksichtigen haben.

Und so kann sich ein Wahlleiter glücklich schätzen, wenn alle Beteiligten auch an einem Strang ziehen, nämlich dann sind auch Wahlverläufe eine feine und nicht nur eine satzungsgemäße Angelegenheit. Bei der Europäischen Bewegung lief alles sehr harmonisch ab und dies einschließlich eines Präsidentenwechsels. Der alten Präsidentin mein Dank für ihr Engagement und das langjährige Vertrauen. Dem neuen Präsidenten wünsche ich viel Glück im neuen Amt.

Dass Wahlen auch ganz anders ablaufen können und dann zu einer etwas größeren Herausforderung für einen Wahlleiter werden, dies durfte ich erst letztes Jahr wieder einmal miterleben. In diesem Falle fragt sich dann jeder Wahlleiter, warum er sich so etwas überhaupt noch antut und die Wähler mit etwas Erfahrung rollen dabei nur noch mit den Augen.

Um eine Wahl aber so richtig „zu versauen“, dazu benötigt es waschechte Profis. Das sieht man ganz aktuell immer noch in Berlin, wo kaum einer noch weiß, welche Wahl gerade wieder einmal nachgewählt werden muss. Wobei es auch die Berliner nach über 30 Jahren Demokratie eigentlich alle ausnahmslos können müssten — eigentlich.

Klassenzimmer
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 0 comments

25.4.02023 5 (1)

Beitragsfoto: Leeres Klassenzimmer | © Shutterstock

Klassengesellschaft

Nun wird auch einmal dieses Thema in der Heilbronner Stimme (25.4.2023: 21) ein wenig gestreift, wobei das eigentliche Problem sogleich von Simon Gajer wieder verdrängt wird. Und auch der OB hat das Problem sofort damit behoben, dass er Befürchtungen einer Zwei-Klassen Gesellschaft bei Grundschulen vehement von sich weist.

Jetzt müsste es wirklich jedem einleuchten, dass wir (vor allem) auch in Heilbronn ein richtiges Problem haben, nämlich das einer zunehmenden Zerstörung unseres Bildungssystems. Das geschieht seit der 68er-Bewegung aus voller Überzeugung heraus, und wird uns nur jetzt erst ein wenig bewusster, da nun auch die sogenannte Mittelschicht befürchten muss, ihren eigenen Kindern keine adäquate Ausbildung mehr sichern zu können.

In Heilbronn löst man das gemäß SPD und Grünen „nicht vorhandene Problem“ dadurch, dass man etwas privilegierteren Familien eine bessere Schulausbildung subventioniert und die Normalbürger weiterhin ihre Kinder in die immer schlechter werdenden öffentlichen Schulen schicken müssen.

Wie das endet, sehen wir seit Jahrzehnten in den USA oder auch im Vereinigten Königreich. Und dass dies gerade von jenen Parteien gefördert wird, die sich selbst als „sozial“ und „bildungsaffin“ bezeichnen, muss man nicht mehr verstehen.

Radfahren

In Heilbronn anerkanntermaßen etwas ganz besonderes. Auch darüber habe ich bereits des öfteren geschrieben und heute ist es sogar wieder einmal Thema in der Heilbronner Stimme. Was ich dabei nicht so richtig verstehe ist, wie man als Heilbronner überhaupt auf die Idee kommen kann, dass man in den Niederlanden oder gar in Dänemark auf dieselben geografischen Voraussetzungen zum Radfahren träfe wie bei uns.

Dies können meines Erachtens nur jene Personen sein, die selber nie Rad fahren, sich mit dem Rad fahren lassen oder über ein E-Bike verfügen, am besten noch eines, das so getunt wurde, dass es auch jeden Berg mit Höchstgeschwindigkeit hinauf rasen kann.

Aber auch dies möchte ich nicht weiter vertiefen, denn ich erinnere mich noch ganz gut an den Shit-Storm, der über mich hinwegzog als ich behauptete, dass wir Heilbronner mehrheitlich Schönwetterradler seien. Dabei kann man das ganz gut selber an den Radfahrmessstationen ablesen, die in Heilbronn aufgestellt sind und bei schlechterem Wetter — es muss nicht einmal tröpfeln — eindeutig weniger Radverkehr zählen.

Wochenstart

Diese Woche hatte bereits am Montag Einiges zu bieten. Fast schon traditionell begann sie mit einer Rundfahrt durch den nördlichen Teil des Landkreises, wobei ich doch so einige Spenden für den meseno-Sozialladen einsammeln konnte. Dabei hatte ich auch meine erste Begegnung mit einem „Lebensmittelretter“. Und wer jetzt glaubt, dass Lebensmittelretter Lebensmittel retten, der ist bestimmt auch davon überzeugt, dass Zitronenfalter Zitronen falten. Lassen wir das aber für heute einmal sein.

Nach meiner Aufgabe bei meseno konnte ich sogleich weiter an die Hochschule, denn dort durfte ich in einen Vortrag von Thomas Michl zum Thema „Agiles Projektmanagmenet ist keine Wunderwaffe“ einführen und diesen dann später noch mit den Studenten analysieren. Thomas Michl hat auch dieses Thema sehr ansprechend präsentiert und ich weiß, dass er den Studenten sehr viel an Erfahrung und Know How mitgeben könnte, wenn diese nur auch die Gelegenheit dazu ergreifen würden. Und so war ich doch ein wenig darüber erstaunt, wie wenige Studenten diese Möglichkeit nutzten — ganz besonders, da diese doch an einer Hochschule — einer University of Applied Sciences — studieren.

Heute geht es dann gleich mit den Vorlesungen weiter, wobei ich mich diese Woche auf das Qualitätsmanagement konzentrieren möchte — und da träfe es sich ganz gut, wenn eine ganz bestimmte Kaffeemaschine am Bildungscampus wieder funktionieren würde. Auf jeden Fall aber freue ich mich schon jetzt auf die Nachbereitung zusammen mit Detlef Stern, denn wir werden ein paar gemeinsame Studenten zum Thema haben, wenigstens aber deren jüngsten Leistungen etwas genauer betrachten.

Von der Hochschule bin ich gestern dann gleich zu Fuß weiter ins Rathaus, wo bereits Herbert Burkhardt auf mich wartete. Nach einem etwas längeren Besprechungsreigen (mehr darüber erfährt man auf der Website der Freien Wähler) konnte ich entspannt durch die Fußgängerzone zurück nach Hause spazieren, um mich dort meinen eigentlichen Aufgaben zu widmen. Und zum Abschluss des Tages ging ich nochmals mein Vorlesungsskript durch.