Schlagwort: Föderalismus

Beitragsfoto: Europakongress 1948 | Nationaal Archief | Snikkers | Anefo | Wikimedia Commons | CC-BY-SA 3.0

Seit Kurzem werde ich verstärkt gefragt, ob es nicht sinnvoll wäre, gerade in der heutigen Zeit, zumindest in Baden-Württemberg, die Europäische Bewegung und die EUROPA-UNION als ein Verband zusammenzuführen.

Ein Frage, die mich selbst vor ein paar Jahren umtrieb und zu der ich sogar einmal eine entsprechende Forderung formuliert hatte. Zum Glück — aus meiner heutigen Sicht heraus — wurde meine damalige Forderung abgelehnt.

Um die gestellte Frage besser nachvollziehen zu können, muss man wissen, dass die Aktiven beider Verbände meist dieselben sind, und, dass sich beide Verbände von Anfang an sowohl die Geschäftsführung als auch die Geschäftsstelle teilen.

So kann man durchaus — und dies war damals auch meine Vorstellung — darüber nachdenken, die eigenen Strukturen zu optimieren und beide Verbände zusammenzuführen. Vor allem dann, wenn man hoffen kann, dass die dabei entstehenden Synergieeffekte von Vorteil für das eigene Werben um ein gemeinsames Europa sind.

Wenn man jetzt noch davon ausgeht, dass beide Verbände das selbe Ziel verfolgen, dann stünde tatsächlich einer Zusammenlegung kaum noch etwas entgegen. Aber genau hier liegt der Hund begraben!

Zwar möchten beide Verbände ein gemeinsames Europa erreichen und sind auch fest von dessen Notwendigkeit überzeugt, aber damit sind die Gemeinsamkeiten schon vorbei. Die tatsächlich vorhandenen Unterschiede werden aber zugegebener Maßen zum einen durch die handelnden Personen selbst und zum anderen wegen des zunehmenden Außerachtlassens darüber, was denn der eigentliche Sinn und Zweck der jeweiligen Verbände ist, überdeckt.

Deshalb möchte ich auf die Unterschiede in aller Kürze aufmerksam machen. Detailliertere Beiträge finden Sie hier auf diesem Weblog, und die gesamte entsprechende Historie in meinem Buch „Europa ist für alle da!“

Die Europäischen Föderalisten, die sich in Deutschland EUROPA-UNION nennen, wollen von Anfang an einen demokratischen, föderalen, subsidiären, sozialen und friedlichen europäischen Bundesstaat, der zudem Teil einer Weltunion werden soll. Das ist nicht nur ein sehr großes Vorhaben, sondern auch bereits sehr detailliert in den Vorstellungen, wie genau so ein Bundesstaat auszusehen hat.

Und weil es von Anfang an in Europa auch andere Vorstellungen von einem gemeinsamen Europa gab, kam es bereits 1948 zu einem Kompromiss. Für alle — außer den Superstaateuropäern (!) — wurde ein gemeinsamer Dachverband, die Europäische Bewegung International, gegründet, der sich zum Ziel gemacht hat, generell und grundsätzlich bei allen Bürgern für ein gemeinsames Europa zu werben und diese Idee in deren Gedanken und Vorstellungen zu manifestieren.

Wie dann letztendlich dieses gemeinsame Europa auszusehen hat, wurde dabei geflissentlich außer Acht gelassen. Deshalb entschlossen sich die Europäischen Föderalisten bereits 1948 weiterhin mit aller Kraft bei den Bürgern für ihre eigenen Vorstellungen zu werben.

In den vergangenen Jahrzehnten kam es dann aber vermehrt zu „Vermischungen“ innerhalb der verschiedenen Europaverbände, wobei letztendlich die Europäischen Föderalisten weiter erhalten blieben und der Dachverband, die Europäsche Bewegung International, fast alle anderen in sich aufgenommen hat. Und, weil man nicht vorsichtig genug war, gelang es den Superstaateuropäern — das sind die europäische Nationalisten — sich in beiden Verbänden zu etablieren und verstärkt die gemeinsamen Grundsätze beider Verbände, mit dem Ziel über die Europäer den Nationalstaat wieder hoffähig zu machen, zu torpedieren.

Deshalb ist es zwingend notwendig, dass man sich der beiden — sehr feinen aber auch sehr großen Unterschiede beider Verbände bewusst ist. Wir Europäische Föderalisten wollen den europäischen Bundesstaat, und diesen auch mit ganz bestimmten Preisschildern versehen. Die Europäische Bewegung möchte ein gemeinsames Europa, was durchaus aber auch ein europäischer Bundesstaat sein könnte.

Und gerade deshalb macht eine Zusammenlegung beider Verbände keinen Sinn, da sie jenen Europäern, die nicht, wie die Europäischen Föderalisten, ganz genaue und unbedingt gewollte Vorstellungen von unserem gemeinsamen Europa haben, die Verbandszugehörigkeit nähme oder aber die Europäischen Föderalisten zwänge, ihre ureigenen Vorstellungen und Erwartungen aufzugeben.

Deshalb macht es weiterhin Sinn, dass sich alle bekennenden Europäer — nicht die Nationalisten (!) — in der Europäischen Bewegung wiederfinden und all jene, die zudem bereit sind, sich für einen föderalen europäischen Bundesstaat einzusetzen, bei den Europäischen Föderalisten engagieren.