Kaffee

26.4.02024 5 (6)

Beitragsfoto: Kaffeegenuss

Käffchen

Bevor ich nun für das Wochenende meinen Schwerpunkt nach Bühl verlege, gab es noch ein paar Aufräumarbeiten im Rahmen unserer anstehenden Plakatieraktion, ein Käffchen mit Herbert Burkhardt in den Böllinger Höfen und im Anschluss noch eine Betriebsbesichtigung bei Artur Lorenz.

Wer weiterhin vom Holzgrill überzeugt ist und einen solchen auch in seiner Heimatstadt betreiben darf, der sollte unbedingt einmal mit Artur Lorenz Verbindung aufnehmen — hätte ich Platz, wäre solch ein Grill mein neustes Gadget.

Plakatieren

Heute früh werden noch die allerletzten Einzelheiten abgesprochen, dann geht es ab 18.00 Uhr mit dem Aufstellen der Plakate los. Manche Parteien und auch wir Freien Wähler haben uns durch Veranstaltungsankündigungen schon den einen oder anderen Standort gesichert. Dies ist wohl eher den hochmotiviertesten Wahlkämpfern in jedem Lager geschuldet, denn Heilbronn ist viel größer als man es sich vor dem Plakatieren vorstellen kann. Diese Erkenntnis kommt einem aber meist erst dann, wenn nach all den aufgestellten Plakaten weiterhin noch sehr viel Heilbronn ohne Plakate übrig ist.

Dieses Mal geht dieser Spaß fast spurlos an mir vorbei, denn in der Zeit, in der meine Mitstreiter durch die Stadt tigern, befinde ich mich bereits in Bühl auf der Landesversammlung der EUROPA-UNION. Aber sobald ich wieder zurück bin, gucke ich, ob es doch noch ein paar Plakate zum Aufstellen gibt und ob es uns die Stadtverwaltung doch noch genehmigt hat, dass wir unsere Plakate im Wahlkampf austauschen dürfen. Dann käme auch ich noch zum Zuge.

Auf alle Fälle habe ich mir wenigstens ein paar Broschüren gesichert, die ich in den kommenden Wochen in die Briefkästen meiner Mitbürger werfen werde. Vielleicht ergibt sich dabei die eine oder andere Gelegenheit zum Gespräch.

Tanzen

Da sich gerade doch so Einiges bei mir auftürmt und manche Dinge einfach nicht gelöst werden können, weil viel zu viele Volksvertreter mit allen nur erdenklichen Mitteln um ihre Pfründe kämpfen, nutzte ich die mir gestern verbliebene Zeit etwas produktiver und schwang mit meiner besseren Hälfte das Tanzbein.

Dabei habe ich mir einmal den Spaß gemacht und mich bei anderen Mitbürgern erkundigt, warum in Heilbronn überhaupt Verbote ausgesprochen werden. Zum einen ist es wohl reiner Populismus, weil man bei etwas unbedarfteren Mitbürgern leichter punkten kann, hier wäre z. B. eine Waffenverbotszone zu nennen, und zum anderen geht es erneut um die eigenen Pfründe.

Die linke Wahlwerbung ist erlaubt, während die rechte Wahlwerbung verboten ist. Das Werbeauto links steht in einer öffentlichen Tiefgarage und fährt seit mindestens zwei Wochen durch die Stadt. Der Werbeanhänger rechts im Bild steht seit ein paar Tagen auf privatem Grund, strahlt aber nach der Überzeugung der Stadtverwaltung seine Werbung in den öffentlichen Raum hin aus.

Noch spannender wird es, wenn man im Gegensatz zu den für das Verbot verantwortlichen Gemeinderäte und den für dessen Umsetzung verantwortlichen städtischen Mitarbeitern sowie den Mitarbeitern im Rechtsamt der Stadt Heilbronn einmal in die Heilbronner „Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen“ guckt. Denn dann kommt der Leser zum Schluss, dass man uns Bürgern zumindest nach aktuellem Recht das Werben auf privatem Grund nicht untersagen darf.

Aber so lange das Heilbronner Klüngel um den OB weiterhin das Sagen hat, wird sich in unserer Stadt nichts ändern — ein Tanz auf dem Vulkan!

„Nous dansons sur un volcan …“

Narcisse-Achille de Salvandy, 1830

 „Wir tanzen hier auf einem Vulkan – aber wir tanzen. Was in dem Vulkan gärt, kocht und brauset, wollen wir heute nicht untersuchen, und nur wie man darauf tanzt, sei der Gegenstand unserer Betrachtung.“

Heinrich Heine, Karneval in Paris (7. Februar 1842)

Heilbronner Rathaus in Acryl von Wolfgang Loesche

Demokratie 0.8 5 (13)

Beitragsfoto: Heilbronner Rathaus in Acryl von Wolfgang Loesche

Das muss man sich erst einmal auf der Zunge zergehen lassen, da sitzen kurz vor der Wahl und wieder einmal viel zu spät im Heilbronner Rathaus unter Leitung des OB ein paar ältere Herren in einem stillen Kämmerlein beisammen und beschließen für Heilbronn, wie der Gemeinderatswahlkampf stattzufinden hat.

Neben dem OB gehören zu diesem erlauchten Kreis, der sich ab und zu auch „Ältestenrat“ nennt, Rainer Hinderer von der SPD, Thomas Randecker von der CDU, Holger Kimmerle von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Raphael Benner von der AfD und Nico Weinmann von der FDP. Damit befinden sich übrigens die Dr. Hans Hoffmann-Versteher eindeutig in der Mehrheit, was, wie wir es nun sehen können, auch auf unsere heutige Demokratie Auswirkungen hat.

Als diese alten weißen Männer nun zusammensaßen, um über Wohl und Wehe des kommenden Gemeinderatswahlkampf zu Gericht zu sitzen, wobei man hier ganz 0.8 demokratisch genau die darüber beschließen ließ, die am meisten von ihren eigenen Beschlüssen profitieren werden und dies auch noch in einem „abgedunkelten“ Raum irgendwo im Rathaus unter Ausschluss der Öffentlichkeit ohne Beteiligung eines vom Gesetz vorgesehenen Wahlausschusses, hatten manche am Wahlkampf beteiligten Parteien und Wählergruppen bereits längst, wie die Jahre zuvor auch, ihren Wahlkampf vorbereitet und sämtliche Wahlkampfmaterialien beschafft.

„Der Wahlausschuss ist das Gremium, das für die Vorbereitung und Durchführung einer Wahl zuständig ist. Dabei kontrolliert der Wahlausschuss alle Schritte der Wahl und verkündet das Wahlergebnis. Mitglieder des Wahlausschusses dürfen sich nicht als Kandidat einer Wahl aufstellen lassen. Weitere Grundlagen für die Bestellung eines Wahlausschusses finden sich in der jeweiligen Wahlordnung, Satzung oder dem geltenden Gesetz.“ 

Polyas

Und wie bereits hier im Blog geschrieben, ist nun alles das verboten, was uns Freie Wähler 2019 zum Erfolg führte.

Es lebe die Heilbronner Demokratie und Hans Hoffmann grinst uns alle an!
Derweil dreht sich Theodor Heuss auf dem Stuttgarter Waldfriedhof im Grab herum.

„Was hat Heilbronn mir gegeben? Demokratie als Lebensform. Das ist das Erbe dieser Stadt. Und was heißt Demokratie als Lebensform? Doch nur dies: dem Menschen, gleichviel wer er sei und woher er käme, als Mensch zu begegnen.“

THEODOR HEUSS, SO ZITIERT IM MUSEUM IN BRACKENHEIM

Lesezeichen

Das Vorspiel zum Ukrainekrieg 5 (3)

Beitragsfoto: Lesezeichen | © kertlis von Getty Images

Alim Alijev | Frankfurter Allgemeine Zeitung

Das Vorspiel zum Ukrainekrieg – Geschichte mit den Krimtataren (zuletzt aufgerufen am 25.4.2024, 9.12 Uhr)

„Am Beginn des Kriegs von Russland gegen die Ukraine stand 2014 die Annexion der Krim. Sie steht in einer mörderischen historischen Tradition, die mein Volk auslöschen will. …

Seit 241 Jahren hat Russland immer wieder versucht, die Halbinsel Krim zu kolonisieren und ihre Ureinwohner, die Tataren, mit verschiedenen Mitteln und Methoden zu vertreiben.“


Lesenswerter Beitrag von Alim Alijev, einem Krimtataren und Ukrainer, der zumindest für mich einen ganz neuen Begriff ins Spiel brachte, den Raschismus, die russische Ausprägung des Faschismus.

Da der Raschismus zwingend mit Rassismus und Genozid gleichzusetzen ist, dürfte er damit auch der Vorläufer des Nationalsozialismus sein. Ganz plakativ: wir Deutschen haben den Russen den Kommunismus gebracht und diese haben sich sogleich revanchiert — was auch erklären könnte, dass die „Russlanddeutschen“ so glühende AfD-Anhänger sind.

[https://iiics.org/h/20220811190200]