Flagge des Europarats und der EU

Staatsraison: Vertragsbruch 5 (3)

Beitragsfoto: Flagge des Europarats und der EU | © Pixabay

„Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern? … Es kann mich doch niemand daran hindern, jeden Tag klüger zu werden.“ 

Konrad Adenauer, allgemein zugeschriebene Worte

Diese Worte werden bereits seit Jahrzehnten Konrad Adenauer zugeschrieben, und wohl jeder deutsche Berufspolitiker, egal von welcher Partei, hat dies zu seinem eigenen Credo erhoben. Das soll nämlich dem Wähler signalisieren, dass diese Politiker stets flexibel und immer lernbereit seien.

Inzwischen weiß auch wirklich jeder Bürger, dass man den Aussagen oder gar den Versprechen von Berufspolitikern keinen Glauben mehr schenken darf. Diese Art von Politik und Wählertäuschung ist so erfolgreich, dass sie bereits in den meisten Demokratien zur Normalität wurde, wobei wir inzwischen auch in dieser Sache nur noch Mittelmaß sind. Denn die bekanntesten Vertreter dieser Gattung dürften zurzeit aus den USA (Donald Trump) und dem Vereinigten Königreich (Boris Johnson) kommen.

Und so wird eigentlich von keinem Bürger mehr erwartet, dass ein Berufspolitiker überhaupt noch nachprüfbare Aussagen tätigt. Ganz im Gegenteil, je dreister und absurder dessen Lügen, um so populärer wird der entsprechende Berufspolitiker; wobei sich immer mehr herumspricht, dass gerade jene Berufspolitiker am gefährlichsten sind, die darauf bestehen, halbwegs ehrlich zu sein — denn das ist gerade der Beweis ihrer Unaufrichtigkeit.

Auch ich musste lernen, dass gerade jene Berufspolitiker, die mir, ohne überhaupt gefragt zu werden, beständig erklären müssen, dass sie keinen Abrechnungsbetrug begehen oder selber in den kleinsten Zimmern residieren, gerade genau das machen, was sie so vehement von sich weisen.

Aber das alles macht überhaupt nichts, denn wir leben allesamt in Rechtsgemeinschaften und der Handschlag wurde schon längst von Verträgen und schriftlichen Abmachungen ersetzt. Darin sind wir so erfolgreich und ehrlich, dass wir so viele Rechtsanwälte und Kanzleien besitzen wie Sand am Meer.

Und so werden Vertragsabschlüsse bei uns zelebriert wie Hochfeste in den Kirchen; tagelang gibt es keine anderen Themen mehr, sobald Berufspolitiker über Koalitionsverträge verhandeln und diese letztendlich beschließen. Dies wird nur noch dann übertroffen, wenn es zu Staatsverträgen kommt, wo ganze Regierungen anderen Regierungen das Blaue vom Himmel versprechen.

Manchen von uns kamen vielleicht schon erste Zweifel, als es immer offensichtlicher wurde, dass sich unsere Regierungen — egal welche — kaum oder zumindest sehr selektiv an Verträge halten (die Verträge zur Europäischen Union können als gutes Beispiel dienen) und schon gar nicht gerade an jene Dinge, wie z. B. das 2 % Ziel innerhalb der NATO, die sie allen international „nur“ hoch und heilig zugesichert haben, und selbst unser Bundeskanzler noch vor Kurzem im Bundestag der gesamten Welt als Mindestziel versprochen hat!

Aber das war auch nur saudummes Geschwätz von gestern! Und wie schon gesagt, kein Vertrag.

Anders sieht es seit gestern bei unserer doch so hoch gelobten Proporzministerin aus, Außenministerin Annalena Baerbock hält ganz plötzlich nicht nur Europäische Konvente für veraltete Rezepte (!), sondern, sie rückt nun auch ganz offiziell vom Koalitionsvertrag ab, in welchem mehr Europa zum absolut erklärten Ziel dieser Bundesregierung erhoben wurde — wie gerne und toll ließen sich die Koalitionäre doch dafür von allen, in und außerhalb Deutschlands, feiern! Was für eine Schau haben sie monatelang abgezogen!

Selbst die Grünen ließen sich hierbei als bekennende Europäer feiern, so wie Jahrzehnte lang auch als Umweltschützer. Und die SPD bemühte sogar ein Parteiprogramm von 1925, um mit voller Inbrunst Europabegeisterung zu heucheln. Einzig bei der FDP konnte man ein Quäntchen Ehrlichkeit erblicken, da Europa bekanntlich alles andere macht als der Wirtschaft zu schaden.

Jetzt wissen wir es besser: Vertragsbrüche sind das neue Credo der Berufspolitik! Mit Lügen alleine lässt sich wohl kein Staat mehr machen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schreibt hierzu:

„Baerbock rückt von Konvent für EU-Vertragsänderungen ab“

FAZ, 21.06.2022-17:26

Alarmierend ist Bearbocks Rhetorik, in der sie einen Konvent als veraltete Methodik dargestellt, der wie der gesamte Rest des EU-Vertragswerkes die Lebensgrundlage unserer europäischen Demokratien ist. Was auch immer man von einzelnen Instrumenten der Verträge halten mag, sie sind die aktuelle Geschäftsgrundlage Europas und Konvente sind darin die ordentlichen Verfahren zur Änderung der Verträge.

Damit erklärt die Grünenpolitikerin den Koalitionsvertrag so ganz en passant als null und nichtig, was die wenigsten in Deutschland erschüttern, zudem die meisten Unionspolitiker zu Begeisterungsstürmen hinreißen wird, denn die Futtertöpfe scheinen wieder näher zu rücken, aber ganz aktuell ein desaströses Signal nach Europa sendet!

Morgen und übermorgen tagt der Europäische Rat. Eigentlich sollte dort auch über eine Resolution des Europäischen Parlaments beraten werden, die die Einberufung eines Konvents fordert. So wie es jetzt aussieht, wird nun morgen nicht über die Einberufung eines Konvents entschieden werden!

 „Die Konferenz [zur Zukunft Europas] sollte in einen verfassungsgebenden Konvent münden und zur Weiterentwicklung zu einem föderalen europäischen Bundesstaat führen, der dezentral auch nach den Grundsätzen der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit organisiert ist und die Grundrechtecharta zur Grundlage hat.“

KoalitionsvertRag, Punkt VII

Wir müssen nunmehr wohl oder übel erkennen: Europa gibt es für uns nicht! Umweltschutz gibt es für uns nicht! Gute Löhne gibt es für uns nicht! Eine gesicherte Zukunft gibt es für uns nicht! Und auch einen Schutz vor einem neuen Krieg gibt es für uns nicht!

Dafür haben wir aber viele glückliche Berufspolitiker — und was möchte man mehr?

Vor der Tagung des Europäischen Rats am 23. und 24. Juni 2022 appelliert die Europa-Union Deutschland zusammen mit weiteren Europaverbänden an die deutsche Bundesregierung, an ihren im Koalitionsvertrag festgeschrieben europapolitischen Zielen festzuhalten. Erklärtes Ziel der Bundesregierung war die Einberufung eines Europäischen Konvents mit dem Ziel, Vertragsreformen herbeizuführen, die geeignet sind, die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union zu erhöhen und insbesondere die aus dem Einstimmigkeitsprinzip resultierenden Probleme anzugehen.

Hier gelangen Sie zur gemeinsamen Erklärung der Europaverbände …


Heilbronner Rathaus in Acryl von Wolfgang Loesche

22.6.02022 5 (1)

Beitragsfoto: Heilbronner Rathaus in Acryl von Wolfgang Loesche

Europastammtisch

Dieser Teilbeitrag kommt nur deswegen etwas später, weil ich, alleine von meinem Unterbewusstsein gesteuert, heute morgen in die Dammgrundschule gepilgert bin. Auf Höhe K3 gab es dann ein Ärgernis, das mir in Erinnerung brachte, dass die Pilgerei erst wieder kommenden Mittwoch startet. Bewegung schadet nie und so konnte ich mich zudem am Geläut des Hafenmarktturmes erfreuen.

Der gestrige virtuelle Europastammtisch begann ganz ungewöhnlich mit dem Älterwerden, denn ich hatte mich um 4 Minuten verspätet und bitte auch hier nochmals alle Teilnehmer um Verzeihung. Der Grund war ein Physikbuch, in das ich mich vertieft hatte, und als dessen Autor mitten in der Quantenphysik Walt Whitman zitierte, kam das eine zum anderen und ich würde wohl jetzt noch alte Bücher durchforsten, wenn mich meine bessere Hälfte nicht erinnert hätte.

Sehr gefreut hat es mich, dass sich Klaus Mendte aus der Diaspora zugeschaltet hatte, und Detlef Stern meine aktuellen Physikbuchgedanken mit aufgegriffen hat. Und so kam es zu einer Vermengung vom Zettelkasten, der Quantenphysik bis hin zum „Buch Gödel, Escher, Bach: an Eternal Golden Braid“ sowie der aktuellen Vorhaben der EUROPA-UNION. Nur wer an solchen Europastammtischen auch teilnimmt, wird die Hintergründe und Zusammenhänge verstehen lernen.

Und deshalb plane ich jetzt obiges Buch von Douglas R. Hofstadter zum Thema der folgenden virtuellen Europastammtische zu machen. Das Ganze verknüpfe ich noch mit bis zu vier weiteren Büchern als Sekundärliteratur und als mögliches Tool — nicht als strukturgebendes Element (!) – nehmen wir den Zettelkasten.

Suum cuique

Zwei Worte auf Latein, denen die allermeisten von uns keine Bedeutung zumessen, welche allerdings die etwas feineren Gemüter bereits seit der Antike beschäftigen. Platon und Cicero dürften die bekanntesten Autoren sein, die diese Worte bekannt machten, ersterer aber auf Altgriechisch.

Das aber holt keinen müden Hund mehr hinter dem Ofen vor, es sei denn vielleicht, wenn man an die deutsche Übersetzung „Jedem das Seine“ erinnert, wobei ich befürchte, dass auch diese bei der großen Masse unserer Mitbürger zu keinen Wallungen führt.

Dazu bedarf es erst einer völlig inkompetenten und moralisch sehr zweifelhaften Berufspolitikerin in selbst gemachten Schwierigkeiten, die von ihrem eigenen Versagen unbedingt wieder einmal ablenken muss. Diese erinnert nun ihre Gefolgschaft daran, dass diese drei deutschen Worte an einem KZ zu finden waren und nun von den Feldjägern auf Latein als Motto geführt werden — was für eine Geschichtsverfälschung!

Aber darauf kommt es nicht an! Sie verspricht nun dem eigenen Parteimob die Entnazifizierung der Bundeswehr — übrigens ganz analog zu Vladimir Putin, welcher allerdings das gesamte Europa entnazifizieren möchte, auch die SPD — und diese freuen sich nun darauf erneut gegen den tatsächlichen Feind vorgehen zu dürfen, nämlich alle Mitbürger, die bereit dazu sind, für Demokratie und ihre Landsleute ihr eigenes Leben einzusetzen.

Damit hat auch diese Berufspolitikerin wieder ihre Karriere gerettet, unsäglichen Schaden in der Bundeswehr und der gesamten Gesellschaft angerichtet und reiht sich damit in die lange Reihe deutscher Berufspolitiker ein, die ganz bewusst unser Europa und unsere Demokratien zerstören!

Meinen Kameraden von der Feldjägertruppe empfehle ich notfalls ein „neues“ Motto auf Altgriechisch anzubieten. Ich wette, das merkt und versteht keiner.

Einheitspartei

Der Heilbronner Klüngel funktioniert, da kann kommen, was wolle; und es lohnt sich für alle Beteiligten. Gemeinsam ist man stark und macht was man will. So ist es auch nicht verwunderlich, dass es niemanden dieser Damen und Herren mehr stört, dass sich das Rathaus immer weiter abschottet, auch nicht, dass die Verwaltung immer größer wird, wobei sie dabei nicht einmal mehr ihre ureigenen Aufgaben erfüllen muss.

Und so ist es auch nur folgerichtig, dass, nachdem der Gemeinderat dem „Wunsch“ des OB gefolgt ist und keine 5 000 Euro mehr für ein Bürgerfest, den Treffpunkt Europa, hatte, welches von und für die Bürger organisiert wurde, dieser jetzt ein Heilbronner Fest reaktiviert, das gut und gerne jeweils 200 000 Euro kostet. Was alles überhaupt kein Problem ist, denn da feiert sich der Heilbronner Klüngel selbst.

Die Hofberichterstatter und städtischen Marketingexperten berichten jetzt schon über den großen Erfolg dieses Festes und dabei ist die Werbemaschinerie noch nicht einmal so richtig angelaufen. Auch lernen wir dabei, dass alle, die an diesen Tagen etwas anderes vorhaben oder gar mit eigenen Aktionen den Ruhm dieses besten Festes aller Zeiten schmälern könnten, unsolidarisch mit dem Kollektiv, äh, der Heilbronner Volksgemeinschaft, sind.

Ich kann meine Mitbürger nur davor warnen, wenn „Einheitsparteien“ wieder schick werden, in Gremien fast alle nur noch einer Meinung sind, die Lobhudelei für die „Volksvertreter“ und deren Verwaltungsapparate keine Grenzen mehr kennt, alles was getan wird nur noch Erfolge bringt, wir allesamt plötzlich in einer der saubersten, erfolgreichsten und sichersten Universitätsstädte mit Weltniveau leben und dann noch bekannt werdende Skandale einfach unter den Tisch gekehrt werden, ja, dann stimmt etwas nicht mehr im Staate Dänemark!


Wasser eines Pools

Neckarhalde 5 (1)

Beitragsfoto: Schwimmbad | © Anncapictures auf Pixabay 

Eigentlich könnte die Neckarhalde eines der schönsten Schwimmbäder Deutschlands sein, eigentlich. Und wohl nur dann, wenn man nicht sein gesamtes Leben in Heilbronn verbracht hat, bemerkt man den langsamen Zerfall dieses Kleinods. Ohne jegliche Notwendigkeit wird dieses Bad seit Jahren immer wieder verkleinert und zudem auch seine Infrastruktur, wo immer man nur kann, zurückgebaut oder einfach nur dem Lauf der Zeit überlassen.

Vor Kurzem hat sich die Heilbronner Stimme noch gewundert, dass in Heilbronn der Breitensport zwar gut aufgestellt — was ich stark bezweifle — aber kaum Leistungssport zu finden sei. Das liegt sicherlich daran, dass in Heilbronn alles, was mit Leistung, Einsatz oder bürgerlichem Engagement zu tun hat, seitens einer ganz bestimmten Heilbronner Clique kaputtgemacht wird. Und so wird auch die Neckarhalde zu einem Opfer absolut verfehlter Heilbronner Stadtpolitik und Mauscheleien.

Längst vorbei sind die Zeiten, wo man noch von weit her kam, um in der Neckarhalde einen vergnüglichen Tag zu verbringen, Zeiten, wo man eigens ein weiteres Bad eröffnete, um möglichst vielen Heilbronnern Wassersport und eine Freizeitgestaltung am Pool zu ermöglichen — längst vergangene Zeiten, wo sich Bürgermeister und Stadtverwaltung noch um das Wohl von uns Heilbronnern gekümmert und gesorgt haben.

Jahrzehnte ist es her, wo man sich als Rettungsschwimmer oder Schwimmmeister nur darum Sorgen machen musste, ob und wo die jungen Damen ihr Bikini-Oberteil nun tragen dürfen oder müssen oder auch nicht.

Wie schon in mehreren Beiträgen (z. B. Heilbronner Badespaß) geschrieben, habe ich mich nach meiner Rückkehr, weil von befreundeten Schwimmmeistern und Rettungsschwimmern gebeten, auch wieder um den Zustand der Heilbronner Bäder gekümmert, mich selber wieder als Rettungswache und Schwimmaufsicht eingesetzt und mich darüber hinaus mit völlig uneinsichtigen städtischen Angestellten herumgeärgert. Zugegebener Maßen war ich von meiner Zeit in Ulm etwas verwöhnt, aber dort legt man einfach weiterhin Wert auf Ordnung und Sauberkeit und vor allem darauf, dass jene Bürger, die sich sportlich betätigen möchten, auch eine Chance dazu bekommen. Leider setzt man in Heilbronn den Schwerpunkt eher auf die Anzahl und Verfügbarkeit von Weinausschänken jeglicher Art und möglichst bequeme Besäufnisse.

Das hat sicherlich auch etwas mit Bildung zu tun, wobei man in Heilbronn stolz darauf ist, dass „Bildung nicht anstrengend sein darf“ (SPD) und man daran glaubt, dass, wenn man eine Art „Bildungs-Disneyland“ (Detlef Stern) an den Europaplatz stellt, wir damit so etwas wie eine Universitätsstadt seien. Unsere Stadt hat sicherlich sehr viele Vorzüge, leider gehören zeitgemäße Bildungs- und Sportstätten sowie ein echter Bahnanschluss nicht dazu!

Bezeichnend für unseren Gemeinderat und die Stadtverwaltung ist, dass man zum einen die Stadtfontäne außer Kraft setzt, um die Weintrinker am Neckar nicht zu stören und zum anderen Fachleute, die in anderen Städten bereits ihre Inkompetenz unter Beweis gestellt haben, für städtische Aufgaben nach Heilbronn holt. Was mich nun wieder zur Neckarhalde kommen lässt.

Heute ging ich mit meiner bessere Hälfte in die Neckarhalde, rein um der Gesunderhaltung willen — was übrigens bei mir inzwischen medizinisch notwendig ist. Mein Jüngster war schon vorausgegangen, weil er seine üblichen gut 2 000 Meter abspulen wollte. Dort angekommen erkannte ich sofort am Eingang, dass wir wieder Heilbronner Verhältnisse haben, die Dame an der Kasse tat mir leid.

Schon auf dem Weg in die Umkleide und Duschen hörte ich das Fluchen der Badegäste, darunter auch zwei (wahrscheinlich) Afghanen und ein Südosteuropäer, was wieder einmal beweist, dass Anstand, Kultur und Bildung nichts mit der Ethnie zu tun haben. Die Duschen waren völlig überfüllt und auch mit Menschen, die überhaupt nicht wissen, wie man duscht oder was die Funktion einer Dusche überhaupt ist — einfach nur ekelig!

Auf dem Weg zum Becken verstand ich dann die Äußerung eines Mannes zu seinem Sohn oder Enkel, dass sie nach dem Duschen am besten gleich wieder gehen, denn sämtliche Becken waren mit Menschen überfüllt, die dort offensichtlich meist nur herumstanden und manche dabei auch rauchten. Selbst die beiden abgesperrten Bahnen für Schwimmer wurden entsprechend missbraucht. Gelächelt habe ich, als ich die Versuche meines Jüngsten sah, wie er sich am Hindernisschwimmen versuchte.

Und so ging ich als Erstes zu den Schwimmmeistern, wobei ich erneut feststellen musste, dass einige davon nicht einmal die Mindestanforderungen an einen Schwimmmeister erfüllen — das war und ist seitens der Stadtverwaltung schon immer höchst fahrlässig! Die ersten beiden verstanden mein Anliegen schon gar nicht, was bezeugt, dass sie von ihrer Aufgabe keine Ahnung haben — das ist seitens der Stadtverwaltung kriminell!

Dann traf ich einen Schwimmmeister, der wusste, was er zu tun hätte und sicherlich auch könnte, aber sein resignierter Blick verriet alles. Solch einen Blick hatte ich zuletzt bei afrikanischen Soldaten gesehen, die verheizt und vor Jahrzehnten auch bei Fremdenlegionären, bevor sie zu Helden wurden, und man wird aktuell diese Blicke bei ukrainischen Soldaten sehen können, die mit fehlender Bewaffnung und Ausrüstung nur noch darauf warten, bis sie von russischen Granaten zerfetzt werden.

Für solche Blicke bedarf es normalerweise Kriege, die Heilbronner Bürgermeister und Abteilungsleiter schaffen dies ganz offensichtlich bei ihren Mitarbeitern bereits zu Friedenszeiten! Auf alle Fälle attestiere ich der heute für den Einsatz der Schwimmmeister verantwortlichen Person die größte Widerwärtigkeit, die ich jemals außerhalb von Kriegs- und Einsatzgebieten gesehen habe.

Wer so mit seinem Personal umgeht, der ist wirklich das Letzte, was auf Gottes Erdboden herumkräucht! Da ich nicht der Einzige war, der schwimmen wollte (musste!), versuchte ich mit weiteren Schwimmern wenigstens eine Bahn halbwegs freizubekommen, und auch hier muss ich attestieren, dass das Problem nicht die Herkunft ist, sondern ganz und alleine ein Bildungsproblem und in Heilbronn dazu noch ein Aufsichtsproblem (!), nämlich, dass sich, angefangen beim OB die Stadtverwaltung permanent weigert, ihre originären Aufgaben zu erfüllen.

Für sehr teueres Geld überall bunte Bändchen hinzuhängen, die zudem noch die Umwelt weiter schädigen, reicht nicht aus, um eine Stadt zu verwalten. Dazu benötigen wir Menschen, die wissen, was die eigentlichen Aufgaben einer Stadtverwaltung sind und diese dann auch erfüllen wollen!

Und so gelangen mir ein paar Runden, wobei bessere Schwimmer mir sogar den Vortritt ließen. Dann aber sprang mir ein übergewichtiger Bursche ins Kreuz und ich, als ich es gerade geschafft hatte, wieder Luft zu bekommen, dessen Schwester vor den Kopf, was den Vater dazu motivierte, mich auch noch verprügeln zu wollen. Als ich mich erhob, an einem Ende kann man im Becken stehen, trollte er sich aber, was mir wieder einmal zeigt, dass Asozialität und Feigheit einfach zusammengehören.

So konnte ich mein Hindernisschwimmen weiter fortsetzen, wurde dann aber gestoppt, als mir ein Kotbrocken vor die Schwimmbrille schwamm — was mich als in Heilbronn groß gewordener Rettungsschwimmer zwar nicht schockte, aber mir für heute die Lust am Schwimmen endgültig nahm. Und auch meine bessere Hälfte hatte kurz darauf genug, nur der Jüngste bestand darauf, sein Streckenziel zu erfüllen — nur die wirklich Harten kommen in den Garten.

Und so warteten wir noch eine Weile eingehüllt in Rauchschwaden, bis wir dann alle zusammen diese Tragödie verließen. Und nachdem ich nun diese Zeilen geschrieben habe, geht es mir auch schon wieder etwas besser.

Und so beende ich diesen Beitrag mit einem Vergleich — dieses Mal aus aktuellem Anlass mit Frankfurt. Eine Großstadt zeichnet sich darin aus, dass man zumindest versucht, einen OB wieder loszuwerden, wenn man feststellt, dass dieser der Stadt schadet. In Heilbronn hat man alles getan, dass der OB unsere eigentlich ganz schöne Stadt noch weiter abwirtschaften kann.

„OB in Freiburg zu sein, ist immer noch mein Traumjob. Das bedeutet ja nicht, auf dem Sonnendeck zu liegen und sich Caipirinhas bringen zu lassen.“

Dieter Salomon, Stuttgarter Zeitung (18. November 2006)