Infostand

Demokratische Alternative 5 (10)

Beitragsfoto: Infostandbesuch

Heute hatten sich in der Sülmerstraße fast alle eingefunden, die für den Heilbronner Gemeinderat kandidieren, wobei gleich mehrere rechtsradikale bis rechtsextreme Gruppierungen das Klima sichtlich verschlechterten. Und wie wir es von den Passanten erfuhren, kamen diese heute tatsächlich im Schafspelz daher; was wohl den einen oder anderen entsprechenden Wähler so unglücklich machte, dass diese ihren Frust, ihre wirren Ideen sowie ihre politische Gesinnung gleich bei uns mit abluden. Mindestens einmal musste ich es mir anhören, dass es endlich an der Zeit ist, dass wieder ein Adolf Hitler an die Macht käme. Einer überlegte es sich kurz, ob er es auf eine Rangelei ankommen lassen möchte — so aber beleidigte er unsere Standbesatzung nur als Nichtsnutze, die auf Kosten der „arbeitenden“ Klasse leben. Was er an diesem Tag selbst unter Arbeit verstand, konnte man sofort sehen, denn er trug seine Biereinkäufe nach Hause.

Wir Freien Wähler standen mit unserem Wahlkampftraktor gleich in der Nähe des Berliner Platzes, nur die CDU war dieses Mal schneller vor Ort. Und so konnte man ganz gut miterleben, wie Die Linke, die FDP, die SPD und die Grünen ihre Informationsstände aufbauten und bei den Heilbronnern für ihre Ideen und Vorstellungen warben. Die Diskussionen zeigten aber auch ganz gut, dass man bei uns weiterhin sagen und meinen kann, was man möchte — was die Meinungen einiger, dass man bei uns sehr schnell zum Schweigen gebracht werde, sogleich konterkarierte. Am Beispiel der AfD kann man es aktuell ganz gut mit ansehen, wie lange es dauern kann, bis Antidemokraten, Staatsfeinde, Landesverräter und bekennende Rassisten bei uns aus dem Verkehr gezogen werden. Und so ging die Diskussion auch darum, ob ein demokratischer Staat sich gegen Verfassungsfeinde wehren darf, soll oder gar muss! Ich habe da eine sehr feste Überzeugung und würde die AfD besser heute noch als morgen verbieten. Viele Diskutanten sind da ganz anderer Meinung und glauben noch immer daran, dass es Sinn macht, mit diesen Mitbürgern zu diskutieren, noch schlimmer, dass Menschen, die die AfD wählen, keine Nazis seien, sondern einzig und alleine Menschen, die einfach nur unzufrieden seien — und so ein bisschen Rassismus oder Chauvinismus sei doch auch nur halb so schlimm.

Ich habe dies vor Ort mit einem Fußballspiel verglichen, wo ein Schiedsrichter eine Mannschaft doch auch vom Feld nehmen muss, wenn diese sich weigert, nach den geltenden Regeln zu spielen oder gar darauf besteht, dass Handball gespielt werden soll. Und in einer Demokratie ist es doch nicht anders!

Was aber nicht bedeutet, dass ich mit der Gesamtsituation zufrieden bin, nein, ganz und gar nicht, auch ich sehe sehr deutlich und sehr großen Handlungsbedarf. Wir müssen sehr viel in unserem Land ändern, um bei uns wieder eine halbwegs normale Wirtschaft und Gesellschaft zu etablieren! Das bedeutet aber nicht, dass wir nun Nazis, Faschisten, Monarchisten oder Kommunisten werden müssen.

Allen Heilbronner, die ebenfalls mit der aktuellen Situation nicht so oder überhaupt nicht zufrieden sind, bieten sich die Freien Wähler als demokratische Alternative für Heilbronn an. Für die in Heilbronn mit allem Zufriedenen gab es heute die Informationsstände der anderen Demokraten.

Nachdem die Diskussionen insgesamt an diesem Tag nicht viel besser wurden, beschlossen wir, unseren Informationsstand zu beenden und einmal bei der demokratischen Konkurrenz vorbeizuschauen. Vertreter der extremen Linken waren heute nicht am Stand der Linken zu sehen und so gab es dort einen kurzen Plausch, danach ging es zur FDP, wobei ich mit Nico Weinmann das eine oder andere Wahlkampfproblemchen besprechen konnte. Bei der CDU ging es sogleich um das gleiche Problemchen, wobei sich dort die Gemüter so langsam wieder beruhigten. Thomas Randecker schien dabei zuzustimmen, dass man beim einen oder anderen Problemchen etwas abrüsten könnte. Und auch wir Freien Wähler wollen uns lieber mit unseren Mitbürgern inhaltlich auseinandersetzen als mit der Stadtverwaltung Erbsen zählen.

Bei der SPD ging es um einen meiner Blog-Beiträge, wobei Tanja Sagasser-Beil mir noch einen Kommentar versprach, den sie mir bereits vorab per E-Mail zusandte. Josip Juratovic stimmte mir in anderer Sache dabei zu, dass es ein Unding sei, dass ein Nazi-Porträt noch im Rathaus hängt — er hat sich wohl nicht mit seinen Heilbronner Genossen abgestimmt. Auf alle Fälle aber kündigte ich es den Genossen vor Ort nochmals an, dass es Heilbronner gibt, die es nicht auf sich beruhen lassen, dass ein Hans Hoffmann weiterhin so prominent im Rathaus vor sich hin grinst.

Zum Schluss gab es noch einen Besuch bei den Grünen, dann verließen wir wieder die Sülmerstraße und machten uns auf den Heimweg.

Nachtrag

Es tut so richtig gut, wenn man wenigstens bei anderen Bloggern — ganz aktuell bei Stefan Rose — lesen kann, dass diese ebenfalls für ein AfD-Verbot sind. Bei den heutigen Parteivertretern, angefangen von der SPD bis hin zur CDU habe ich so eine Konsequenz vermisst. Schlimmer noch, die SPD macht bei uns gerne auf Antifa, lässt es aber an Taten missen!

Pfingsten
Komm’, Geist der Pfingsten! Mit Maieswonnen
Erquick’ unser dürstendes Menschenherz!
Vollende, vollende, wie Du es begonnen,
Das Heil der Seele, besiege den Schmerz!
O mache uns edel und froh und frei,
Und schaff’ uns wieder des Herzens Mai.

Komm’, Geist der Pfingsten! Mit Feuerzungen
Verkünde die Wahrheit, behaupte das Feld!
Mit einem Munde wird doch noch gesungen
Halleluja Dir einst von aller Welt:
So zücket im Mai wohl der Wetterstrahl,
Doch dann wird es Frühling all überall.

Eduard Baltzer, erinnerungen: BIlder Aus meinem Leben

München

15.5.02024 5 (5)

Beitragsfoto: München | © Bettina Kümmerle

Verschiedenes

Seit Anbeginn unterstützt die EUROPA-UNION Heilbronn die Europawahlkampagne des Staatsministeriums und hat immer dafür gesorgt, dass Heilbronn mit in diese Tour de Ländle aufgenommen wird. Der Auftakt fand dieses Mal in Stuttgart statt, wobei dort auch die EUROPA-UNION Heilbronn mit vertreten war; ich habe darüber bereits berichtet. Aus Kostengründen und weil es auch immer schwieriger wurde, die Fahrer für den Bus zu gewinnen, hat man dieses Jahr auf einen Bus verzichtet und geht nun mit einer Ape-Tour auf Reisen, wobei die neue Attraktion ein Kaffeewagen ist — der dort gereichte Kaffee schmeckt besonders gut und wird zudem kostenfrei serviert.

Am 31. Mai 2024 macht die Ape-Tour nachmittags in Heilbronn auf dem Kiliansplatz Halt; die EUROPA-UNION wird dort traditionell mit einem Info-Stand vertreten sein. Dieses Mal macht sogar die Heilbronner Stadtzeitung (15.5.2024: 2) Werbung für dieses Ereignis — meine Leser wird es sicherlich nicht wundern, dass in diesem Artikel die EUROPA-UNION keine Erwähnung findet.

Apropos Kaffee, das mit dem Käffchen zusammen mit Detlef Stern hat gestern nicht geklappt; dafür bekam ich aber von Valentin Weber und einer seiner Kolleginnen Verstärkung bei meiner Vorlesung. Leider wird es auch mit dem Käffchen am Freitag nichts werden; der Grund ist naheliegend. Dafür werde ich aber wieder in der Dammgrundschule vorlesen — wir sind gerade beim Räuber Hotzenplotz und ich habe es tatsächlich vergessen, wie die Geschichte ausgehen wird.

Aber bis Freitag kann ich mich noch gedulden, denn zwischenzeitlich halten mich die Freie Wähler-Broschüren auf Trapp und wenn es klappt, dann kann ich auch noch das Tanzbein schwingen. Zudem soll es weitere Klagen gegen uns Freie Wähler geben — völlig an den Haaren herbeigezogen. Ich warte hierbei aber erst einmal ab, bis ich diese auf dem Tisch habe. Das mit diesen Klagen und Nörgeleien macht so wenig Spaß wie der Bürokram, den ich aktuell mit der GEMA zu erledigen habe.

Parkhaus

Der Neckarbogen hat jetzt auch eine Quartiergarage und man darf davon ausgehen, dass mindestens ein weiteres öffentliches Parkhaus noch dazu kommen wird. Was keinen verwundert und so auch sicherlich in den ersten Planungen zum Neckarbogen mit Berücksichtigung fand, noch bevor „Experten“ mit dem Umbau diese neuen Stadtteils begannen. Das Parkhaus macht einen sehr guten Eindruck. Allerdings bringt es Simon Gajer (Heilbronner Stimme, 15.5.2024: 23) gleich auf den Punkt: „Die Mischung macht die Mobilität aus, das verdeutlicht dieses Parkhaus eindrucksvoll. Bleibt nur ein Manko: Zur Mischung gehört ein guter Anschluss an den öffentlichen Nahverkehr.“

Die ursprünglichen und auch notwendigen Planungen für den ÖPNV wurden wohl mit Amtsantritt des OB eingestellt, wobei man nun versuchte, den Neckarbogen zu einer Waldsiedlung à la SED für Heilbronner VIP umzugestalten. Die Realitäten haben inzwischen die Hirngespinste einiger besonders wichtiger Heilbronner zunichte gemacht, man wird nun wohl und ganz folgerichtig auch im Neckarbogen verstärkt auf den sozialen Wohnungsbau zurückgreifen müssen, zumindest wenn man das ganze Viertel noch halbwegs zeitgerecht entwickeln möchte.

Wie schon erwähnt, dann benötigt man sicherlich noch eine weitere Quartiergarage und ganz besonders eine Anbindung an den ÖPNV, der dann hoffentlich über die Paula-Fuchs-Allee beidseitig an die Stadt angebunden wird. Zum guten Schluss wären wir dann wieder bei den ursprünglichen Planungen für die Weiterentwicklung unserer Stadt, wobei der Neckarbogen ein Bestandteil von vielen ist, der sich dabei möglichst gut in die Reststadt integriert — eine Ghettobildung passt nicht ins 21. Jahrhundert und schon gar nicht nach Europa!

Für Europa

Während in anderen Städten zumindest während der Europawoche beflaggt wird, schweigt man im Heilbronner Rathaus Europa weiterhin tot. Wenn es nach der Verwaltung und ihrem Gemeinderat geht, dann wurde Heilbronn einzig und alleine von zwei Menschen geschaffen, nämlich einem Milliardär und dessen Oberbürgermeister. Und so ist es auch kein Wunder, dass es im Rathaus in Sachen Europa nur leere Versprechen und hohle Worte gibt — dafür aber eine Nazigedenkstätte, gleich neben dem SPD-Fraktionszimmer.

Sehr erfreulich hingegen ist es und da muss ich die Heilbronner Stimme tatsächlich wieder einmal loben, dass wir seit ein paar Tagen verstärkt gut recherchierte Artikel und Meinungsbeiträge über Europa lesen können; Christoph Donauer ist dabei besonders zu erwähnen. Unsere Tageszeitung hat sich während der Europawoche und im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament nicht nur Gedanken darüber gemacht, wie man Demokratie und in meinen Augen auch eine notwendige europäische Einigung thematisieren kann, sondern beleuchtet dabei die Vor- und Nachteile wie auch die unterschiedlichen Sichtweisen ganz gut. Und alleine dies kann man als positiv für unser Europa werten!

Ganz besonders gefällt es mir dabei, dass man mich in meiner Funktion als Kreisvorsitzender der EUROPA-UNION vor ein paar Tagen interviewt hat. Das letzte Interview ist schon eine ganze Weile her — aus dem Juli 2011 — und drehte sich um Stuttgart 21 — damals hätte ich es nie vermutet, dass auch dies ein sehr langwieriges Thema werden wird.

Dieses Mal durfte ich meine Meinung und Überzeugung zu einem europäischen Bundesstaat kundtun. Das Interview führte Christoph Donauer (Heilbronner Stimme, 15.5.2024: 3) und ich war zugegebener Maßen gespannt darauf, wie er das etwas längere Interview zusammenfassen wird. Ich halte seinen Artikel für sehr gut gelungen. Deswegen erlaube ich es mir, diesen hier im Blog zu veröffentlichen.

Dem Heilbronner Rathaus und seinen aktuellen Insassen wünsche ich derweil mehr Mut zur Demokratie und zu Europa sowie ein wenig mehr Interesse für die Bedürfnisse und Wünsche von uns Heilbronner Bürgern.


Wahlkampfplakat

14.5.02024 5 (10)

Beitragsfoto: Wahlkampfplakat

Verschiedenes

Die montägliche Fahrt mit dem meseno-Bus verlief ohne besondere Vorkommnisse, meine bessere Hälfte und ich nutzen dies dann als Quality Time — dazu müssen wir nicht in die Ferne reisen oder einen eigenen Tag planen. Neu für mich, dass nun manche meseno-Kunden bei mir nachfragen, wie die Fahrt denn heute so verlief und sich manche davon bei mir für mein Engagement bedanken.

Erfreulich auch, dass Detlef Stern nachfragte, ob es heute beim Käffchen vor der Vorlesung bliebe. Auch diese Vorlesung wird anders als die üblichen sein, denn dieses Mal habe ich mir externe Unterstützung geholt. Dennoch musste ich gestern meine Vorlesung vorbereiten, denn die Themen werden sich heute hauptsächlich um Kommunikation bzw. Qualitätsmanagement drehen.

Zwischendurch habe ich dann noch versucht, genügend Mitstreiter für das Verteilen der Broschüren zu gewinnen — beim Ehrenamt verhaften sich inzwischen die üblichen Verdächtigen von ganz alleine! Was mich dann daran erinnerte, dass es wieder einmal an der Zeit ist, um eine alte DVD oder Blu-ray einzulegen, das geht immer — auch ohne Internet! Meine aufmerksamen Leser wissen bereits auch, um welchen Film es sich handelt. Für die jüngeren meiner Leser — DVD und Blu-ray bitte selber googeln — nenne ich gerne noch den Titel: Casablanca, ein Film aus 1942 mit Humphrey Bogart, Claude Rains, Dooley Wilson und Ingrid Bergman. Michael Curtiz führte Regie.

Wahlen

Aktuell flattern die Wahlkampfbroschüren der Parteien und Wählergruppen bei mir ein. Interessant ist für mich dabei, welche Broschüren wo ausgeliefert werden und welche dort gerade nicht. Ich bekomme allerdings alle Broschüren geliefert, da nicht nur meine Familie fleißig sammelt. Noch spannender ist die Tatsache, dass manche Hochglanzbroschüre wohl nur in den besseren Gegenden verteilt wird — was man eigentlich von vermeintlichen Volksparteien so nicht erwartet.

Wir Freien Wähler fangen nun so langsam damit an, unsere Broschüren an die Haushalte zu verteilen. Im Falle, dass auf Ihrem Briefkasten „keine Werbung“ steht, müssen Sie gucken, woher Sie unsere Broschüre bekommen — mein Tipp: am Samstag bei unserem Informationsstand in der Sülmerstraße. Und wer möchte, bekommt noch eine Orange mit dazu, die wir alle lokal gekauft und mit einem Freie Wähler-Bäbber versehen haben.

Aber nun zurück zu den Broschüren, ich schaue sie mir alle an, denn man lernt weiterhin von der Konkurrenz am besten. Ganz ohne Frage ist die SPD-Broschüre dieses Jahr die beste, was allerdings auch sehr teuer erkauft werden musste. Wobei man sich durchaus einmal fragen könnte, woher das ganze Geld alleine dafür her kommt? Ich vermute einmal, dass die Heilbronner „Regierungspartei“ weiterhin ihre Großspender hat, die völlig ohne irgendwelche Hintergedanken spenden und dabei überhaupt nicht u. a. auf schnellere und unkomplizierte Baugenehmigungen hoffen. Ich frage mich diesbezüglich nicht, wie man nur so schnell ein ganz neues Gebäude auf der Kranenstraße erstellen konnte. Da hat sicherlich nur einen städtischen Mitarbeiter die Arbeitswut gepackt oder er hat einfach nur einmal zur rechten Zeit den richtigen Knopf gedrückt. Und damit ist es nun auch geklärt, dass es in Heilbronn tatsächlich Wunder gibt, was mich jetzt auf Mittwoch warten und hoffen lässt, wenn sich die Telekom meinen Internetanschluss einmal etwas genauer anschauen möchte.

Telekom

Kaum hat der Wahlkampf so richtig begonnen, schon wurde ich vom Internet abgehängt. Laut der Telekom handelt es sich dabei um eine lokale Anomalie, die man wohl spätestens nach der Wahl wieder in den Griff bekommen wird. So ganz mundtot konnte man mich dann doch nicht machen, da ich über Redundanzen verfüge, aber ohne funktionierenden Provider ist mein aktuelles Leben nun doch etwas schwieriger, wenn nicht gar eingeschränkt.

Einmal abgesehen von den Schäden, die mir an meiner Infrastruktur durch ein sehr holpriges Internet bereits entstanden sind, hat dieser Ausfall nicht nur Auswirkungen auf die Freien Wähler und mein Blog, sondern es sind u. a. weitere Vereine und Stiftungen davon massiv betroffen. Aber was kann man da schon machen, wenn ein Techniker ganz aus Versehen den falschen Schalter betätigt oder gar einen Knopf drückt.

Dafür halten sich die städtischen Mitarbeiter gerade ein wenig zurück, die etwas helleren unter ihnen suchen vermutlich eine gute Begründung dafür, dass man nur den Freien Wählern bestimmte Dinge untersagt hat. Zum Beispiel dürfen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und eine eigens gegründete OB-Fan-Wählergemeinschaft weiterhin direkt selbst vor Grundschulen werben, wobei uns das Gleiche unter Strafandrohung untersagt wurde. Zum Ausgleich gibt es nun mindestens einen Fraktionsvorsitzenden, der sich nicht dafür zu schade ist, um Heilbronner Vereinsvorsitzenden mit dem Wegfall städtischer Fördermittel zu drohen, wenn sie nicht endlich auf Heilbronner Einheitsparteilinie einschwenken.

Trotz dieser unschönen Erfahrungen macht mir der Wahlkampf weiterhin sehr viel Spaß, zumal ich gerade von einer Plakatereparaturfahrt erst zusammen mit Herbert Burkhardt und seinem roten Schlepper und danach noch mit meiner besseren Hälfte und unserem zugegebener Maßen etwas schnöderen Wahlmobil zurückkam. Die Schäden an den Plakaten halten sich in Grenzen, manche Bauzäune wurden nur umgelegt, aber nicht beschädigt. Was mir mehr Sorge bereitet, ist das Verschwinden von Wahlplakaten, denn das ist zumindest für mich neu. Völlig schräg wäre es wohl, wenn da jemand seinen Partykeller neu ausstattet, wobei auch hier die alte Weisheit gilt, dass es nichts gibt, was es nicht gibt.