Freie Wähler 2022

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Beitragsfoto: Freie Wähler 2022 | © FWV HN

Lesepate

Heute durfte ich zum letzten Mal in der 4a der Dammgrundschule vorlesen. Sämtliche Kinder werden versetzt, und ein paar Schüler gehen zukünftig sogar aufs Gymnasium. Und auch die Klassenlehrerin wandert ab, nach Stuttgart.

Mir hat die Zeit mit diesen Kindern, ohne eine einzige Ausnahme, gefallen und es war sehr schön mitzuerleben, wie sie innerhalb eines Schuljahres nicht nur ihr Lesevermögen verbessern konnten.

Und so bin ich jetzt einmal gespannt darauf, welcher Lehrer mich im nächsten Schuljahr „adoptieren“ wird und in welcher Klassenstufe ich dann eingesetzt werde? Inzwischen durfte ich in allen vier Klassenstufen Erfahrung sammeln, was übrigens dazu führte, dass ich mich entgegen meiner ursprünglichen Befürchtungen nun auch in den ersten beiden Klassenstufen ganz wohl fühle.

Meine Empfehlung an alle, die für sich eine Schulstunde in der Woche freischaufeln können, ist dies auch zu machen — dies ist nicht nur für einen selbst ein Gewinn, sondern auch für die Schüler und deren Lehrer.

Freie Wähler

Thomas Zimmermann von der Heilbronner Stimme (20.07.2022: 21) widmet heute uns Freien Wählern gleich eine halbe Seite. Offensichtlich hat er mit Herbert Burkhardt und einem ehemaligen Freien Wähler über unseren Verein gesprochen. Willy Schwarz, ein ehemaliges Heilbronner Urgestein, würde das bestimmt wie folgt kommentieren: „Hauptsache in der Zeitung.“

Ich sehe das ein wenig differenzierter und frage mich, wie Thomas Zimmermann darauf kommt, dass sich die Freien Wähler um die Zukunft des Vereins streiten? Aber vor Kurzem fand ja das Unterländer Volksfest statt und wer weiß, vielleicht gab es dort wieder einmal einen Hellseher.

Zugegebener Maßen — und ich hatte darüber bereits geschrieben — war der Austritt von einem halben Duzend Freien Wählern aus unserem Verein keine erfreuliche Angelegenheit, und schon gar nicht, wie diese vonstatten ging. Inzwischen konnte ich das eine oder andere Gespräch führen und mache mir deshalb über die Zukunft des Vereins überhaupt keine Sorgen.

Thomas Zimmermann hat aber voll und ganz Recht damit, dass ein Namensstreit bei den Freien Wähler von den Heilbronnern wenig goutiert werden wird. Bleiben wir aber bitte bei den Fakten. Von heute noch über 50 Freien Wählern sind ca. sechs Personen ausgetreten und haben wohl einen eigenen Verein gegründet. Dies ist ihr Recht und meines Erachtens auch völlig in Ordnung, aber dann bitte schön auch unter einem neuen Namen, wie z. B. „freie Bürger“ oder „unabhängige Wähler“. So bleibt nur ein bitterer Nachgeschmack, nämlich dass Malte Höch einzig und alleine einen möglichst großen Schaden in Heilbronn anrichten möchte.

Ein weiteres Faktum ist, dass der Landesverband Baden-Württemberg der Freien Wähler uns Freie Wähler weiterhin als Freie Wähler Heilbronn führt und mit uns auch weiterhin produktiv zusammenarbeitet. Dieser besagte falsche Namensstreit hat damit bisher einzig und alleine bei der Heilbronner Stadtverwaltung für Verwirrung gesorgt — was mich persönlich überhaupt nicht wundert — und wird, wenn nicht wieder die Vernunft bei einzelnen Personen einkehrt, im Zuge des kommenden Gemeinderatswahlkampf 2024 bei den Wählern für etwas Verwirrung sorgen.

Und wenn dies geschieht, dann behielte Thomas Zimmermann mit seiner Einschätzung „Deshalb dürfte es bei den Freien Wählern am Ende nur Verlierer geben.“ Recht.

Und deshalb meine große Bitte an meine ehemaligen Mitstreiter — mit keinem einzigen von diesen hatte ich übrigens einen Strauß auszufechten (!): macht bitte keine halben Sachen, benennt Euch um und lasst uns für alle erkennbar getrennt aber weiterhin gemeinsam zum Wohle Heilbronns für eine von Parteien unabhängige also „freie“ Politik im Heilbronner Gemeinderat werben!

Virtualität

Gestern Abend trafen sich gerade einmal zwei nette Menschen zum virtuellen Europastammtisch. Eine gute Gelegenheit, um die kommenden Termine abzugleichen und ein wenig über die Städtepartnerschaft mit Béziers zu plaudern. Schon länger möchte die EUROPA-UNION auch dieser Partnerstadt wieder einen Besuch abstatten.

Und so stellt sich die erste Frage, wie man am besten mit einer Gruppe dorthin gelangt? Mit dem Flugzeug, mit der Bahn, dem Bus oder doch mit dem Auto? Nimmt man gleich die gemütlichere Route über Grenoble oder doch den Zwölfstundenritt über Lyon?


Blick auf Florenz

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Beitragsfoto: Ein Blick auf Florenz

Florenz gehört sicherlich mit zu jenen Städten der Welt, die man selbst einmal gesehen haben sollte. Und dass diese Stadt dann auch noch in der Toskana, einer der wohl sehenswertesten Regionen Italiens mit ihren ca. 4 Millionen Einwohnern liegt, erhöht ihre Attraktivität zusätzlich.

Damit ist die Hauptstadt der Toskana mit ihren fast 400 000 Einwohnern nicht nur in sich ein lohnenswertes Reiseziel, sondern auch eine gute Basis zur Erkundung der gesamten Region. Geschäftsreisenden oder Menschen, die für eine ganz bestimmte Sache nach Florenz kommen, empfehle ich die Anreise mit dem Flugzeug. Von dort aus kommt man dann mit dem Bus und jüngst sogar mit einer Straßenbahn ins Zentrum. Ein Taxi dürfte aber immer noch die beste Anbindung sichern, zumal wenn das Hotel idealerweise etwas außerhalb liegt.

Mit dem Zug ist die Anreise inzwischen ebenfalls keine große Sache mehr. Von Zürich kommend über Mailand und Bologna oder auch aus München über Venedig herüber, dürften die beiden meistgenutzten Strecken sein. Für Bahngenießer (die gibt es außerhalb Deutschlands noch) empfehle ich aber die Strecke von Lyon, Turin, Genua, La Spezia, Livorno nach Florenz.

Für unseren jüngsten Florenzbesuch habe ich aber die klassische Variante einer motorisierten Alpenüberquerung gewählt und dabei einem jüngeren Mitreisenden geschuldet, auch gerade jene Strecke, welche den meisten Deutschen noch sehr bekannt sein dürfte, nämlich über den Fernpass und den Brenner.

Eine Alpenüberquerung ist auch heute noch ein Erlebnis, und so haben wir diese mit in das Reiseprogramm aufgenommen. Da wir insgesamt sechs Personen waren und neben unserem eigenen Gepäck noch weiteres mit dabei hatten, nutzten wir die Gelegenheit, um ein neues Produkt eines bekannten deutschen Autoherstellers auf Herz und Nieren zu testen. Deswegen überquerten wir auch bei der Rückfahrt dieselben Pässe und machten noch einen Abstecher in ein österreichisches Skigebiet, um den Bus noch ein paar Serpentinen hoch und runter zu jagen.

Vielleicht schreibe ich sogar einmal einen eigenen Testbericht, denn unser Fahrzeug hat überzeugt. Nicht nur war ausreichend Platz vorhanden und die Federung vorzüglich, sondern wir waren mehr als flott unterwegs und dies auch noch gepaart mit einer ausgezeichneten Reichweite; hin und zurück je ca. 890 Kilometer mit jeweils einer Tankfüllung — bequemer geht es wohl kaum noch.

Das einzige Ärgernis bei der Fahrt war der Fernpass selbst, denn wer einen Hochgebirgspass kontrolliert, trägt auch ein Stück Verantwortung; hier wäre es wohl besser, wenn die Österreicher dies insgesamt den Italienern überlassen. Mich hat es zudem überrascht, dass inzwischen auch Radfahrer die Alpen überqueren und sehe deshalb auch wieder eine erhöhte Bedeutung von Raststätten gerade in Passnähe. Diese passnahen Raststätten sollten nicht zu Touristen-Nepps mit unregelmäßigen Öffnungszeiten werden, sondern Teil einer funktionierenden Infrastruktur sein — in Österreich haben aber inzwischen selbst Autobahnraststätten wohl nur noch ab und zu geöffnet.

Unsere Alpenüberquerung bei bestem Wetter war eine feine Sache, und wir konnten gut ohne geöffnete Restaurants auskommen. Auch die Weiterfahrt durch Südtirol am Gardasee und Verona vorbei und dann durch die Po-Ebene war ein Genuss. Über die Autostrada del Sole war es dann nur noch ein Rutsch bis nach Florenz; hier konnte ich erstmals die neugebaute Tunnelstrecke durchfahren, welche schneller und komfortabler ist, aber dafür nicht mehr mit den landschaftlichen Schönheiten der Region aufwarten kann.

Zwar kann Florenz im April noch mit angenehmen Wetter aufwarten, dennoch bevorzuge ich dort ein Hotel in Richtung Fiesole. Auch dieses Mal nutzten wir dieses als unsere Anlaufstelle; ruhig gelegen und mit einer Haltestelle für den Stadtbus vor der Tür sowie der Möglichkeit, die Bustickets an der Rezeption zu erwerben.

Der Schwerpunkt unseres Besuches waren dieses Mal die Historischen Archive der Europäischen Union in der Villa Salviati, welche ebenfalls sehr sehenswert ist. Und für mich ganz persönlich sind es die Gebäude, neben deren Gärten, die Florenz so faszinierend machen. Alleine die Ponte Vecchio, die Kirchen und Paläste sind schon ausreichend, um sich in Florenz immer wieder aufhalten zu können. Aber wenn man dann noch die vielen Villen alte wie neue mit einbezieht, ist dies eine kaum zu bewältigende Aufgabe.

Und so war es auch nicht weiter tragisch, dass wir dieses Mal nicht in die Uffizien gingen, was zudem bei der aktuellen Besucheranzahl etwas schwieriger geworden wäre — hier empfehle ich dringend, die Tickets bereits zwei Tage im Voraus „online“ zu buchen. Denn, wenn erst einmal COVID-19 hinter uns liegt, wird der Andrang sicherlich noch weiter zunehmen.

Zudem, wenn man sich nicht regelmäßig in Florenz aufhält, empfehle ich, den roten Bus zu nutzen, je nach Jahreszeit verfügt dieser über eine oder gleich mehrere Routen. So erhält man wieder einen guten Überblick über die Stadt.

Neu für mich war bei unserem diesjährigen Besuch, dass man das Vorhandensein eines eigenen Transportmittels auch nutzen kann, um gleich noch die nähere Umgebung zu erkunden. Und wie schon geschrieben, Florenz liegt in der Toskana — mehr muss man dann dazu auch nicht mehr schreiben.

Livorno

Sehr gefreut hat es mich noch, dass meine Lieblingsgaststätte die Pandemie ausgezeichnet überstanden hat und wir weiterhin die einzigen Nichtflorentiner unter den Gästen waren. Was nun sicherlich dazu führen wird, dass meine bessere Hälfte ihre Italienisch-Kenntnisse weiter ausbaut.

„They say travel broadens the mind; but you must have the mind.“

G. K. Chesterton, The Poet and The Lunatics: Episodes in the Life of Gabriel Gale (2016)

UEF Meeting

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Beitragsfoto: UEF Meeting in Warschau (2012)

„I have not tried … to hide my belief that Europe would be a better place and do better in the world if it were to be more united and less disunited. Neither have I pretended that unification is risk-free or straightforward. Europe’s long and turbulent history makes its integration today intrinsically complicated. Nor, despite my evident frustration at the slow pace of change, have I ever thought the goal of ‘ever closer union’ to be quickly accomplished.“

Andrew Duff (2018: 2)

Die Union Europäischer Föderalisten (UEF) ist seit ihrer Gründung 1946, wie bereits von mir mehrfach beschrieben, eine übernationale Vereinigung mit ihrem offiziellen Sitz in Den Haag. Das Generalsekretariat befindet sich allerdings bereits seit Jahren in Brüssel. Das Ziel der UEF ist es bis heute, und dies ganz im Sinne des Hertensteiner Programmes, die Schaffung eines föderalen europäischen Bundesstaates. Bis dahin strebt sie die weitere Demokratisierung und Föderalisierung der Europäischen Union (EU) an.

Die Organe der UEF sind der, alle zwei Jahre zusammentretende, Kongress, auf dem sich die Delegierten der Untergliederungen versammeln. Der Kongress legt die politischen Rahmenlinien fest, ernennt den Präsidenten und wählt die Hälfte der Mitglieder des Bundeskomitees.

Dieses Bundeskomitee, dessen andere Hälfte von den jeweiligen Untergliederungen gewählt wird, koordiniert die Tätigkeiten zwischen den Kongressen, bewilligt den jährlichen Haushalt und wählt den Vorstand, der für die Umsetzung der Beschlüsse von Kongress und Bundeskomitee zuständig ist. Außerdem ernennt das Bundeskomitee den Schatzmeister und (auf Vorschlag des Vorstands) den Generalsekretär im Ehrenamt, der die alltägliche Arbeit leitet.

Als weitere Organe gibt es die Konferenz der Vertreter der Mitgliedsorganisationen, die sich auf Aufforderung des Vorstands oder wenigstens zweier Untergliederungen versammelt und Delegierte der Untergliederungen sowie den Präsidenten, den Generalsekretär und den Schatzmeister umfasst. Diese Konferenz hat eine beratende Funktion für das Bundeskomitee und legt die Mitgliedsbeiträge fest.

Für die Beilegung von Konflikten innerhalb der UEF gibt es einen Schiedsausschuss, der aus sieben vom Kongress gewählten Mitgliedern besteht.

Mit 23 Untergliederungen ist die UEF die immer noch mitgliederstärkste proeuropäische Vereinigung. Die größten Sektionen der UEF sind die EUROPA-UNION Deutschland (1946), das italienische Movimento Federalista Europeo (1943) und die Europäische Föderalistische Bewegung Österreich (1955). Hinzu kommen noch die beiden ältesten Sektionen die Neue Europäische Bewegung Schweiz (1934 als Europa-Union gegründet) und die britische Federal Union (1938).

Weitere Mitglieder sind aus dem Banat in Rumänien (1995), von Belgien, Bulgarien (2002), Finnland (2007), Frankreich, Griechenland, Litauen (2012), Luxemburg, Montenegro“ (2011), Polen, Portugal, Serbien (2009), der Slowakei (2013), Spanien (2012), der Tschechischen Republik, Ungarn (2013), Zypern (2004) und von der Europa Gruppe, einem Zusammenschluss von Brüsseler und Luxemburger Föderalisten (1975).

Ihre Jugendorganisation sind die 1947 gegründeten Jungen Europäischen Föderalisten (JEF), welche mit derzeit 32 eigenen Untergliederungen ebenfalls in vielen europäischen Staaten vertreten sind, namentlich in Albanien, Armenien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kosovo, Kroatien, Lettland, Litauen, Mazedonien, Malta, Moldawien, Montenegro, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Serbien, Slowakei, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Ungarn und im Vereinigten Königreich.

Der Vollständigkeit halber möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass sich die UEF zwischen 1956 und 1973 temporär in zwei eigenständige Bewegungen aufgeteilt hat. Dem ist es auch geschuldet, dass die JEF auf Europaebene 1972 als ihr eigentliches Gründungsdatum angibt, da am 25. und 26. März 1972 in Luxemburg der entsprechende Wiedervereinigungskongress der sMFE-Jugend mit der JEF, die bis dahin die Verbindung zu EUD und zu AEF pflegt, stattfindet. Näheres hierzu können Sie dem Kapitel ‚Diskrepanzen und ihre Überwindung‘ meines Buchprojekts Europa ist für alle da! entnehmen.

Im Vergleich UEF und JEF ist gut zu erkennen ist, dass die Jugendorganisation heutzutage schneller Untergliederungen als die UEF bilden kann. Für mich ist dies übrigens ein sehr positives Signal und ein Hoffnungsschimmer für unsere Zukunft!

Die UEF ist zum einen der Geschichte geschuldet und zum anderen ganz ihrem Wesen nach auch eine von über dreißig Mitgliedsorganisationen des Netzwerkes Europäische Bewegung International (European Movement International – EMI), auf deren deutsche Untergliederung, die Europäische Bewegung Deutschland, ich in späteren Beiträgen näher eingehe.

Ich erinnere mich noch gut daran als ich auf einer UEF Veranstaltung in Barcelona mit einem Federal Union Mitglied ins Gespräch komme, der bereits in den Anfangsjahren der Bewegung für dieselbe aktiv war. Wir kommen dabei sehr schnell auf das Thema ‚Konstitutionalisten‘ oder ‚Unionisten‘ zu sprechen und er punktet bei mir damit, indem er mich fragt: „Was nützt uns die beste Europäische Verfassung, wenn sich hinterher die wenigsten daran halten?“

Auch denke ich gerne daran zurück, als ich mich bei einer UEF Veranstaltung in Brüssel plötzlich am Tisch italienischer Professoren unseres Schwesterverbandes aus Italien wiederfinde. Dabei lerne ich zu verstehen, dass eine ‚Föderalismusdiskussion‘ äußerst spannend aber auch sehr anstrengend sein kann.

Sehr interessant ist auch eine UEF Veranstaltung in Warschau, wo ich die Gelegenheit habe, mit ehemaligen Bundesministern von der Europäischen Föderalistischen Bewegung Österreichs ins Gespräch zu kommen.

Meine persönlichen Erfahrungen mit der Europaebene unseres Verbandes sind dabei ausschließlich positiv und bezeugen meines Erachtens noch heute, dass immer noch alle Strömungen aus den Anfängen der Europäischen Bewegung mit an Bord sind, seien es die ehrenamtlichen Aktivisten, die Bildungsbürger oder auch die professionellen Netzwerker. Die Bandbreite ist weiterhin sehr groß und der Ideenpool fast unerschöpflich; eine Erfahrungs- und Kompetenzquelle, die meines Erachtens weder ausreichend genutzt wird noch sich hinreichen genug auf die jeweiligen Untergliederungen auswirkt.

Die zwingende Voraussetzung für eine Mitarbeit auf der Europaverbandsebene ist zumindest das Beherrschen der englischen Sprache, besser noch das Beherrschen mindestens einer weiteren Fremdsprache. Denn die Mehrsprachigkeit ist mit einer der größten Vorteile Europas, und eröffnet dem Bemühten auch immer wieder neue Horizonte. Zudem bin ich fest davon überzeugt, dass es für wirklich fast alles eine Lösung gibt, man muss das Problem nur in der dafür passenden Sprache thematisieren.

Für einen tieferen Einblick in die Schaffenskraft der UEF empfehle ich gerne die „Ventotene Papers“ des Altiero Spinelli Instituts für föderalistische Studien (Ventotene), die regelmäßig erscheinenden Ausgaben von „The Federalist Debate“ des Zentrums für föderalistische Studien (Turin), von „The Federalist“ und die „Europäischen Briefe“ der Europäischen Stiftung Luciano Bollis (Pavia) sowie die „Presse fédéraliste“ des Maison de l’Europe et des Européens (Lyon).

„I grew up with the idea that democracy is not something you believe in or a place you hang your hat, but it’s something you do. You participate. If you stop doing it, democracy crumbles and falls apart.“

Abbie Hoffman (1993: 296)

Falls Sie jetzt ein wenig neugieriger geworden sind, dann empfehle ich Ihnen die Lektüre meines Buches Europa ist für alle da!

Mehr Details zum Buch können Sie auch hier finden.