Wahlkabinen

Mehrheitswähler 5 (6)

Beitragsfoto: Wahlkabinen | © Alexandru Nika, Shutterstock

Heute schreibe ich ein wenig über die Geisel einer jeden Demokratie, den Mehrheitswähler. Der Vorteil der deutschen Sprache ist es, dass mit diesem Begriff auch fast jeder halbwegs Deutschsprechende sofort etwas anfangen kann.

Bei uns wählt man als Mehrheitswähler traditionell — lassen wir mal die Neubürger aus der SBZ einmal außen vor — entweder SPD oder Union und in Bayern bis heute ausschließlich nur die CSU.

Über die Jahrzehnte hinweg war es dabei die große Kunst der ehemaligen Volksparteien, den Mehrheitswähler davon zu überzeugen, dass er mit seiner Wahl wieder richtig liegt. Themen, Inhalte und Standpunkte sind dabei völlig nebensächlich, denn sobald der Mehrheitswähler meint, er ist auf der richtigen Seite, nämlich der Mehrheit, dann wählt er einfach alles! Und das ist die Riesengefahr bei der Sache, nämlich wie wir es nur allzu gut wissen, wählt er ganz hemmungslos auch NSDAP oder SED.

Und dann bedarf es bei uns auch keine Wahlfälschungen oder Drohungen mehr, der Mehrheitswähler stellt über Jahre hinweg ganz bereitwillig den jeweiligen Sieg sicher. Für kaum bis nicht existierende Parteien ist es dann sehr schwierig bis unmöglich eine Änderung herbeizuführen. Und dies geschieht sogar in Demokratien, nehmen wir einmal den Freistaat Bayern als Beispiel.

In der Bonner Republik begründete die FDP damit ihre eigene Existenz, nämlich als Zünglein an der Waage, jedes Mal wenn die Mehrheitswähler ein wenig verwirrter als sonst waren. Wobei ich davon überzeugt bin, dass verwirrte Mehrheitswähler ein Segen für jede Demokratie sind.

Als vor etwa 15 Jahren die CDU in Baden-Württemberg ihre völlige Inkompetenz nicht mehr länger verbergen konnte und die Nachwehen sowie das daraus resultierende deutsche Missmanagement eines Nuklearunfalls in Japan erkennen ließen, dass man mehrheitlich auch anderer Meinung sein könnte, schafften es Bündnis 90/Die Grünen völlig überraschend, den Mehrheitswähler von einer neuer Mehrheit zu überzeugen.

Und nur ganz folgerichtig konnten auch die Grünen hinterher machen, was sie wollten, der Mehrheitswähler wechselt nur wenn er überzeugt ist, der Mehrheit anzugehören. Und so wird es dieses Mal in Baden-Württemberg wieder spannend, nicht etwa weil die CDU sich erneuert oder gebessert hätte, sondern einfach nur, weil Bündnis 90/Die Grünen den Ministerpräsidentenwechsel völlig verhunzt haben — der GAU grüner Politik.

Da dem Mehrheitswähler aber Ideologien wie Inhalte völlig egal sind und unsere ehemaligen Volksparteien wie auch inzwischen die Grünen mit der CSU als Ausnahme nicht mehr in der Lage sind, dem Mehrheitswähler ihre eigene Mehrheitsfähigkeit glaubhaft zu vermitteln, steht eine erneute Trendwende vor der Tür.

Schon etwas länger tourt die Nachfolgeorganisation der NSDAP durch unser Land und versucht mit allen nur erdenklichen Mitteln den Wählern ihre Mehrheitsfähigkeit vorzugaukeln, was mich lustiger Weise an die Bolschewiken denken lässt — schon Wladimir Iljitsch Lenin wusste um die Bedeutung des Mehrheitswählers.

Und so kann man ohne Wenn und Aber schon jetzt das beste Wahlplakat dieses Wahlkampfes küren: „Dein Nachbar wählt uns doch auch!“

Unsere demokratischen Parteien könnten durch Inhalte und Überzeugungen vielleicht doch noch unsere Demokratie retten, leider aber haben jene Parteien, welche eine Chance auch nur in die Nähe einer Mehrheit zu kommen, längst damit aufgehört mit Inhalten und Argumenten um den Wähler zu werben — also nichts mit einer möglichen Verwirrung der Mehrheitswähler zugunsten von Demokratie und dem Fortbestand unseres Landes.

Die einzige Chance, die wir Demokraten noch haben, ist, den Mehrheitswähler davon zu überzeugen, dass die Mehrheit der Deutschen weiterhin demokratisch wählt.

Das hoffentlich dann doch noch mehrheitlich demokratische Ergebnis wird es der Politik nicht einfacher machen — über kurz oder lang benötigen wir deshalb wieder Politiker, die sich der Herausforderung von Demokratie tatsächlich selber stellen und endlich damit beginnen als Volksvertreter nach tragbaren Lösungen für die Herausforderungen dieser Welt zu suchen. Das spricht sich herum und macht mittel- bis langfristig wieder mehrheitsfähig — und dies ganz ohne Scharlatanerie.


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Schnappschuss

Nachdenklich 5 (6)

Beitragsfoto: Einbandbild

Manchmal stimmt einen die Umgebung doch etwas nachdenklicher als sonst so gewöhnlich. Der Zucker bleibt weiterhin gesetzlich geschützt, weil sich damit ein paar Parteisponsoren dumm und dämlich verdienen, aber die unsäglichen Kosten für unsere Gesellschaft auf die Steuerzahler abgewälzt werden können. Und dass Zucker dumm macht, kommt unseren Regierungsmitgliedern auch noch gelegen, denn es stabilisiert deren Wählerschaft.

Ein in Aussicht gestelltes Social Media-Verbot für Kinder erstaunt dabei dann doch ein wenig, wird wohl aber nur gefordert, weil man weiß, dass es eh nicht durchgesetzt werden wird, aber damit zugleich die Chance besteht, um 1984 bei und doch noch in Gänze umzusetzen.

Ich muss es eigentlich nicht mehr schreiben, dass die Union mithilfe der SPD, der FDP und auch Bündnis 90/Die Grünen seit Helmut Kohl eine Bananenrepublik erster Güte geschaffen hat. Dass dabei jede Demokratie durch Korruption und Vetternwirtschaft existentiell gefährdet wird, haben unsere Volksvertreter zumindest billigend in Kauf genommen. Die Union und die SPD haben sogar mit der AfD und dem BSW regelrecht zwei Alternativen geschaffen, wohl für den Fall, wenn der Worst Case eintritt — mich würde es auch nicht mehr wundern, wenn deren Volksvertreter in diesen totalitaristischen Parteien schon eine Anwartschaft besitzen; auch Reichsparteitage müssen mit Claqueuren gefüllt werden.

Solar- und Windkraft wurde zwar noch von Tüftlern aus unserer Mitte zur Marktreife gebracht, die wirtschaftliche Ausbeute findet aber ganz woanders statt. Unsere Politiker setzen weiterhin auf Kohle, Öl und Gas, alleine nur, weil sie von deren Besitzern besser geschmiert werden. Vermutlich war es dabei nur ein Kollateralschaden, dass unsere eigene Solar- und Windkraftindustrie zerstört wurde; eine regelrechte Planung dürfte ausgeschlossen werden können.

Eigentlich ging es bei uns noch nie um die große Politik oder gar um globale Zusammenhänge, sondern einzig und alleine um das Wohlbefinden einzelner Menschen, die es geschafft haben, sich aus unserer Mitte zu erheben und an die Schaltstellen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu gelangen. Dass dies heutzutage fast jedem gelingen kann, das ist das große Verdienst von Demokratie!

Aber schon die ersten bekannten Demokraten im alten Griechenland kannten ihre Mitbürger sehr gut und so hatten diese nur folgerichtig immer wieder versucht, eine Art von Mindeststandards in der Demokratie einzuführen — was bekannter Maßen immer wieder gescheitert ist und letztendlich auch der Idee von Demokratie widerspricht: „One man, one vote!“

Die letzten Versuche, um unsere Demokratien resilient zu bekommen, sind mit den vergeblichen Bemühungen um Bildung und Mündigkeit aller Bürger ganz offensichtlich gescheitert. Wir brauchen dabei gar nicht erst auf das Trump-Amerika mit dem Finger zu zeigen, auch wir beenden die beste Zeit, die wir Deutschen und auch wir Europäer insgesamt jemals hatten, mit wehenden Fahnen, Pomp und Gloria!

Und es dürfte tatsächlich nicht der Zucker sein und sicherlich auch nicht die Social Media, denen wir dafür die Schuld in die Schuhe schieben können. Auch nicht der Wohlstand, den uns — zumindest den meisten von uns — die Demokratie gebracht hat.

Es dürfte tatsächlich an uns Menschen insgesamt liegen, denn wir sind bekanntlich zwar alle Individuen, aber trotzdem alle gleich — außer mir vielleicht.


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Zukunft

13.2.02026 5 (6)

Beitragsfoto: Zukunft | © mykedaigadget from Pixabay

Landesregierung

Bevor es demnächst eine neue Regierung in Stuttgart geben wird, schauen wir einmal kurz auf die bisherige. Dank Bündnis 90/Die Grünen und der CDU die größte Regierung Baden-Württembergs aller Zeiten. Wir wissen heute zwar noch nicht, wie die kommende Regierung aussehen wird, allerdings wissen wir ganz genau, dass diese noch größer als die letzte werden wird. Man sollte schon jetzt einen ganz neuen Tisch bestellen!

An der Spitze unserer Landesregierung steht Winfried Kretschmann. Dieser residiert mit seinem persönlichen Gefolge in der Villa Reitzenstein. Ihn unterstützen weitere elf Minister mit ihren eigenen Stäben und Verwaltungen, was insgesamt dazu führt, dass am Kabinettstisch 28 Politiker sitzen.

Jörg Krauss passt als Staatsminister und Chef der Staatskanzlei darauf auf, dass der Ministerpräsident immer seinen Tee richtig temperiert zur Verfügung hat. Florian Haßler ist Staatssekretär für politische Koordinierung, Europa und Internationales im Staatsministerium und mir schon alleine aufgrund seiner Tätigkeit bekannt und in guter Erinnerung.

Innenminister Thomas Strobl, der auch noch stv. Ministerpräsident sein darf, was immer das auch sein mag. Durch unzählige hausinterne Skandale konnte er seinen Bekanntheitsgrad in den vergangenen Jahren erhalten. Zum Schluss fragt eh niemand, warum man den Politiker oder diese Politikerin überhaupt kennt.

Dr. Danyal Bayaz ist der Finanzminister, von dem die wenigstens schon einmal etwas gehört haben dürften. Theresa Schopper ist Kultusministerin, nur für den Fall, wenn sich jemand fragen sollte, warum unser Bildungssystem so schwer gebeutelt ist. Für Petra Olschowski wurde das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst geschaffen, denn wir wissen alle, dass unsere Intelligenzija ganz alleine ohne jegliche Gängeleien nichts auf die Reihe bekommen würde.

Thekla Walker ist Umweltministerin, schon alleine deren Notwendigkeit bezeugt, dass heutige Regierungen nichts mehr auf die Reihe bekommen, und gibt zudem darüber Auskunft, dass man lieber an den Auswirkungen herumspielt als einmal an den Ursachen zu arbeiten.

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut darf sich um den Tourismus kümmern und wenn noch Zeit übrig ist, um die Wirtschaft. Wer Arbeit sucht, dafür ist sie auch zuständig. Manne Lucha darf den Betreuungsonkel geben und sich um Soziales, Gesundheit und Integration kümmern. Marion Gentges ist zuständig für Justiz und Migration, was wohl bezeugen soll, dass bei uns nur Ausländer kriminell sind.

Winfried Hermann ist zumindest mir bekannt, da er sich gerne für seine Aufgaben als nicht zuständig erklärt. Er ist Minister für Verkehr, nur für welchen dürften sich auch andere fragen. Peter Hauk ist auch ein Minister, nämlich für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz. Nicole Razavi sollte sich als Ministerin eigentlich um die Landesentwicklung und Wohnen kümmern — sie dürfte sich inzwischen wohl eingerichtet haben.

Rudi Hoogvliet ist Staatssekretär für Medienpolitik und koordiniert wohl die Termine der Landesregierungsmitglieder bei den Friseuren, Visagisten und Talk Show-Auftritten. Barbara Bosch musste man auch irgendwie noch unterbringen; sie darf als Staatssekretärin Zivilgesellschaft und Bürger bespaßen — ihr Bekanntheitsgrad dürfte dabei gute Auskunft über ihren Erfolg geben. Sandra Boser staatssekretärt so im Bereich Kultus, Jugend und Sport herum. Volker Schebesta hilft ihr gemäß Regierungsvertrag mit dabei, was zeigen könnte, wie wichtig das für die Regierung ist oder auch nur, dass man dies einer Frau so ganz alleine einfach noch nicht zutraut.

Thomas Blenke ist Staatssekretär für Digitalisierung und Kommunen. Staatssekretärin Gisela Splett ist die „schwäbische Hausfrau“ im Finanzministerium; seit Angela Merkel ist solch eine Position in der Union einfach gesetzt und die Grünen haben, was die Finanzen angeht, eh keine Ahnung, zumindest wenn man CDU-Mitglieder befragt.

Arne Braun, Dr. Andre Baumann, Dr. Patrick Rapp, Dr. Ute Leidig, Siegfried Lorek, Elke Zimmer, Sabine Kurtz und Andrea Lindlohr sind auch noch da, ebenfalls Staatssekretäre und dürften sich bestimmt in ihren jeweiligen Parteien ihre Meriten verdient haben.

All diese Frauen und Männer bilden die aktuelle Landesregierung und passen kaum noch an den Tisch. Unter Leitung des Ministerpräsidenten kommen sie in der Regel wöchentlich zu einer Kabinettssitzung zusammen. Nur für den Fall, dass sich jemand fragen sollte, warum auch diese Regierung nichts gebacken bekommt. Arbeit findet bekanntlich nur bei bis maximal zwölf Personen in einer Besprechung statt, manche behaupten sogar, dass bereits bei sieben Personen die absolute Obergrenze erreicht sei.

Funfact am Rande, alleine für das oben verlinkte Gruppenfoto dürften mindestens 5 000 Euro an Friseur- und Visagistenkosten angefallen sein.

Vermischtes

Kaum sind die Klausurergebnisse veröffentlicht, schon kommen die Anfragen zur Klausureinsicht. Meist ist dies dann meine erste Begegnung mit den betroffenen Studenten. So lange manche Studenten die Klausur bestehen, ohne sich jemals das Thema etwas näher angeschaut oder eine diesbezügliche Vorlesung besucht zu haben, wird sich daran sicherlich nichts ändern. Als Student darf man nur nicht dem Irrglauben verfallen, dass man etwas gelernt hat, wenn man nur so ganz knapp am Scheitern vorbeigerauscht ist. Manchen gelingt mit dieser Methode sicherlich auch ein Abschluss, was erklären könnte, dass solche Abschlüsse inzwischen in Firmen, die tatsächlich noch Geld verdienen müssen, nichts mehr wert sind.

Leider aber leben wir in einer Transfergesellschaft, wo viel zu viele Firmen nur noch Menschen einstellen, um an die staatlichen Transferzahlungen zu gelangen. Das ist fast wie in der DDR: alle sind in Arbeit und keiner bekommt noch etwas gebacken. Und es dürfte auch keinen wirklich wundern, dass Menschen sich lieber Scheinarbeitsplätze suchen, als tatsächlich noch zu malochen und echte Verantwortung zu übernehmen.

Noch vor Kurzem mussten Leistungssportler Politikerbesuche in Duschen und auf Toiletten über sich ergehen lassen, dank inzwischen funktionierender Telefonverbindungen können sie unsere Politiker nun ganz einfach wegdrücken. Wenn dies aber zum Regelfall werden sollte, müssen wir damit rechnen, dass das Wegdrücken bald nicht mehr geht oder schlimmer noch die dafür anfallenden Strafzahlungen sogleich mit auf die Telefonrechnung kommen.

Marco Rubio ist heute in München angekommen. Wir dürfen alle gespannt darauf sein, was für Beleidigungen und Drohungen das Trump-Regime dieses Mal wieder mit dabei hat. Wir Europäer haben dabei erneut das Problem, wie geht man mit einer gewählten Bande von Kriminellen um? Ganz offensichtlich haben alle Europäer aus der Hitler-Diktatur nichts gelernt.

Opernball

Wie erwartet war auch der diesjährige 68. Wiener Opernball ein voller Erfolg. Mehr als 5 000 Gäste aus aller Welt erlebten bis in die frühem Morgenstunden eine rauschende Ballnacht voller Musik, Tanz und Tradition. Für jene, die wie ich dem ganzen Treiben am Bildschirm folgten, war allerdings kurz nach Mitternacht bereits wieder Ende Gelände.

Seit 1877 ist der Opernball fixer Bestandteil des Wiener Veranstaltungskalenders und damit eines der kulturellen Highlights Europas. Wahrscheinlich sogar das Aushängeschild europäischer Kultur weltweit. Für mich immer wieder völlig unverständlich und faszinierend zugleich, wie viele unterschiedliche wunderbare Roben es an einem einzigen Ort geben kann. Und ganz unserer Kultur geschuldet dabei auch die eine oder andere völlige Geschmacklosigkeit — was selbstverständlich immer in den Augen des Betrachters liegt.

Thema des Abends auch der Vergleich dieses Balls, von denen Wien gleich mehrere ähnlich erfolgreiche hat, mit dem Opernball in Dresden. Den Semperopernball gibt es auch schon seit 2006 (1925) und er dürfte etwas halb so groß wie der Wiener Opernball sein. Warum man beide Bälle miteinander vergleichen muss, liegt wohl an der sächsischen Mentalität. Auf alle Fälle aber kam auch Michael Kretschmer nach Wien, und ich hoffe, um von den Besten zu lernen und nicht, um mit Sebastian Kurz neue Ränke zu schmieden.

Auf alle Fälle aber finde ich es bewundernswert wie die Wiener und ihr österreichisches Drumherum, wobei sich hierbei die mittelständigen Unternehmer von ihrer besten Seite zeigen, für dieses kulturelle Highlight einsetzen. Sie scheinen dabei keine Kosten zu scheuen und versuchen für den Opernball Prominenz aus der ganzen Welt nach Wien zu locken.

Dieses Mal war Sharon Stone mit dabei und ganz offensichtlich von den Wienern und ihrem Charme völlig überwältigt — mit echten Bällen und Veranstaltungen kann Hollywood einfach nicht mithalten! Immer wieder findet man dort auch Gestalten wie Harald Glööckler, der mich dieses Mal durch seinen Wortwitz beeindruckte: „Küssen und Tanzen kostet extra!“