Schlagwort: Grüne

Beitragsfoto: Allee | © Shutterstock
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 0 comments

1.3.02022 5 (1)

Beitragsfoto: Allee | © Shutterstock

Geschacher

Wie wir heute in der Heilbronner Stimme (01.03.2022: 30) lesen können, hat das unendliche Postengeschacher im Heilbronner Gemeinderat vorerst ein Ende gefunden. Dies überrascht nun doch, hatte der OB doch noch vor Kurzem angekündigt, das begangene Unrecht durch alle Instanzen verteidigen zu wollen.

So werden FDP und Freie Wähler je ein Ausschusspöstchen verlieren, was wohl für die betroffenen Stadträte zu verschmerzen sein wird. Schlimmer hat es Grüne und SPD erwischt, sicherlich auch der Hintergrund für dieses erbärmliche Spektakel, da diese nun Aufsichtsratsmandate verlieren, und damit die betroffenen Stadträte an ihrem Einkommen Einbußen erleiden.

Jetzt bin ich einmal gespannt darauf zu erfahren, womit die SPD und Grünen Stadträte entschädigt worden sind? Aber das wird wohl ein Geheimnis der Heilbronner Hinterzimmer bleiben.

Irrtum

Auch wenn es noch viel zu früh ist, um irgendwelche militärischen Aussagen und Einschätzungen treffen zu können, zumal der Krieg noch nicht einmal richtig begonnen hat, und man nur die ersten Truppenbewegungen und vielleicht auch schon die ersten Zwischenziele zu erkennen meint, wage ich zu behaupten, dass Wladimir Putins größter Fehler ein mangelhaftes Demokratieverständnis ist. Er hat wohl angenommen, es würde reichen, etliche Politiker im Westen einzukaufen, um sich den Rücken für seinen Angriffskrieg freihalten zu können.

Er kann oder möchte nicht verstehen, dass sich demokratisch gewählte Politiker dem Volkswillen beugen müssen, sobald dieses ihn auch artikuliert. Das konnten wir exemplarisch an unserer eigenen Bundesregierung erkennen, die in wenigen Tagen eine 180 Grad Wende vollzogen hat. In Europa scheint nur noch der ungarische Victor Orban gegen den eigentlichen Souverän, das ungarische Volk, Widerstand zu leisten.

Und wir alle können nur hoffen, dass demnächst auch das russische Volk seine Politiker in die Schranken weist! Bis dahin lausche ich den sehr vorsichtigen und bedachten Erklärungsversuchen meines ehemaligen Lieblingschefs und NATO-Generals im Fernsehen. Und staune noch mehr über die wunderbar einfachen Erklärungen und todsicheren Einschätzungen der „tatsächlichen Experten“, von deren Expertise ich wieder einmal völlig hin und weg bin.

Fahnenflucht

Auch wenn Fahnenflucht in Deutschland inzwischen ein Kavaliersdelikt ist, helfen wir der Ukraine nicht weiter, wenn wir jetzt fahnenflüchtige Männer in der EU so lange versorgen, bis diese wieder für sich keine persönlichen Nachteile oder Unannehmlichkeiten zu befürchten haben.

Wenn wir der Ukraine tatsächlich helfen möchten, sollten wir ukrainische Fahnenflüchtlinge einsammeln und diese sehr zügig an die zuständigen Behörden übergeben. Damit handeln wir übrigens voll und ganz nach internationalem und ganz besonders immer noch nach gültigem deutschen Recht.

Und die Zeiten, wo man sich als Fahnenflüchtiger ungestraft nach Westberlin absetzen konnte, sind spätestens seit 1990 Geschichte.

Meinungsbeitrag des Tages

Yuval Noah Harari schrieb am 28. Februar 2022 im Guardian „Why Vladimir Putin has already lost this war“ und merkt an, dass die Russen zwar die Ukraine erobern können, aber die Ukrainer in den letzten Tagen bereits gezeigt haben, dass Putin die Ukraine nicht halten können wird.

Hier finden sie den Beitrag im Guardian: Why Vladimir Putin has already lost this war | Yuval Noah Harari | The Guardian

Geburtstage des Tages

Glenn Miller, Frédéric Chopin und Sandro Botticelli

Heilbronner Flagge mit Wappen
By Heinrich KümmerleLesedauer: 5 minAktualisiert am: 5 comments

Wahlaufruf 5 (1)

Beitragsfoto: Heilbronner Flagge mit Wappen

Wenn Heilbronn ein Dorf wäre, ja, dann könnte man das Ganze noch verstehen. Dann hätte auch jeder dafür volles Verständnis, wenn der nette Herr oder die nette Dame aus dem Ort, die seit Jahrzehnten ehrenamtlich (ergo: ohne Bezahlung!) im Dorf unterwegs ist und die letzte Wahl zum Bürgermeister auch deshalb gewonnen, und dann als Bürgermeister eine gute Arbeit abgeliefert hat, ja dann, wenn gerade dann alle Fraktionen im Gemeinderat sowie auch sämtliche Vereine im Ort, sich für eine Wiederwahl aussprächen und den Amtsinhaber bitten würden, diese Arbeit weiterhin auf sich zu nehmen.

So etwas geschieht auch immer wieder in vielen Dörfern und auch Kleinstädten Land auf und Land ab. Das Problem bei uns in Heilbronn ist, dass wir weder ein Dorf noch eine Kleinstadt sind, und sich deshalb unsere Stadtpolitik schon längst vollständig professionalisiert hat. Die Heilbronner Bürgermeister gehören zu den bestbezahlten Berufspolitikern des Landes, und auch der Gemeinderat ist schon längst kein Gremium mehr, wo sich ehrenamtlich tätige Bürger um ihre Stadt kümmern.

Deshalb darf — ja muss! — der Bürger von seinen gewählten Volksvertretern, ob OB oder Gemeinderat, fordern, dass diese für teueres Geld auch bestmögliche Leistung bringen. Und gerade deshalb macht man in einer Großstadt auch nicht den netten Herrn von der Blaskapelle vor Ort zum OB, sondern sucht sich den bestmöglichen Verwaltungsfachmann mit ausgewiesener Expertise oder einen, in einer etwas kleineren Stadt bereits gut bewährten, Bürgermeister aus — an der Bezahlung dürfte es in Heilbronn nicht scheitern.

Und da wir in einer vielfältigen Stadt leben, die auch über, zumindest auf dem Papier, unterschiedliche Parteien und Wählergruppen verfügt, die jede eigene Vorstellungen über das Weiter so! haben sollte und vielleicht auch die eine oder andere darunter ist, die Heilbronn und nicht nur einzelne Personen tatsächlich voranbringen möchte, müssten in einer funktionierenden Demokratie vor Ort den Bürgern mindestens zwei passable Kandidaten zur Auswahl angeboten werden können.

Am Sonntag, 6. Februar 2022 stehen in Heilbronn nunmehr die 10. Wahlen eines Oberbürgermeisters nach dem Zweiten Weltkrieg an — eigentlich das bürgerliche Hochfest der Demokratie! Und anfangs, im Jahr 1948, waren auch über 86% der Heilbonner davon überzeugt und gingen wählen.

Ergebnisse der Heilbronner Oberbürgermeisterwahlen und meine Einschätzung der Amtsträger

(1) 23. 5. 1948: Wahlbeteiligung 86,6 % –> Paul Meyle | 4 von 5 Punkten

(2) 9. 5. 1954: Wahlbeteiligung 64,9 % –> Paul Meyle | 4 von 5 Punkten

(3) 21. 5. 1967: Wahlbeteiligung 82,0 % –> Hans Hoffmann | 3 von 5 Punkten

(4) 8. 6. 1975: Wahlbeteiligung 62,4 % –> Hans Hoffmann | 2 von 5 Punkten

(5) 11. 9. 1983: Wahlbeteiligung 67,0 % –> Manfred Weinmann | 3 von 5 Punkten

(6) 15. 9. 1991: Wahlbeteiligung 51,6 % –> Manfred Weinmann | 3 von 5 Punkten

(7) 27. 6. 1999: Wahlbeteiligung 51,6 % –> Helmut Himmelsbach | 4 von 5 Punkten

(8) 17. 6. 2007: Wahlbeteiligung 31,6 % –> Helmut Himmelsbach | 4 von 5 Punkten

(9) 16. 3. 2014: Wahlbeteiligung 39,0 % –> Harry Mergel | 2 von 5 Punkten

(10) 6. 2. 2022: Wahlbeteiligung ??,? % –> Harry Mergel

Der Vollständigkeit halber muss man noch erwähnen, dass man morgen die Wahl zwischen dem Amtsinhaber und einem für Demokraten unwählbaren Kandidaten sowie einer Kandidatin ohne jegliche Chance hat.

Die Verantwortung dafür tragen Bündnis 90 / Die Grünen und die CDU, die sich ihrem eigentlichen politischen Gegner (SPD) auf erbärmliche Weise andienern — aber, was macht man nicht alles fürs Geld?

Die FDP, die Linke und die Fraktion der Freien Wähler machen gute Mine zum bösen Spiel, was man diesen aber auch nicht positiv anrechnen sollte.

Und viele von uns Wählern, die dieses Spiel der Hinterzimmer schon länger mitverfolgen, fragen sich, warum man überhaupt noch zur Wahl schreiten sollte, die doch — ohne tatsächliche Entscheidungskompetenz — zu einer reinen Farce verkommen ist.

Die sinkenden Wahlbeteiligungen können als Hinweis dafür dienen. Den Hinweis von so manchen Parteimitgliedern, dass der Wähler „nur dumm und faul“ sei, lasse ich in diesem Falle nicht gelten. Dies ist einfach nur eine verständliche Reaktion von Bürgern, die sich gegenüber dieser Klüngel hilflos fühlen.

So lange es aber bei uns noch freie und geheime Wahlen gibt, sind wir Bürger keineswegs hilflos! Man geht doch als Bürger auch nicht einfach in eine Kneipe und isst und trinkt dort einfach alles, was einem aufgetischt wird — zumal man doch die gesamte Zeche zahlen muss, oder?

Deshalb

  • gehen Sie morgen wählen! Auf alle Fälle und machen notfalls Ihren Stimmzettel ungültig, aber besser noch: geben Sie der „Kandidatin ohne Chance“ Katharina Mikov, doch eine solche, auch wenn nur eine klitzekleine!
    Damit setzen Sie als Bürger ein erstes Zeichen, nämlich, dass mit uns Bürgern wieder zu rechnen ist — man also auch mit uns rechnen muss!
  • und machen Sie bei der kommenden Gemeinderatswahl mit dieser Heilbronner Hinterzimmerpolitik Schluss, in dem Sie die Kandidaten wählen, die sich auch für unser Heilbronn und uns Bürger einsetzen.
  • strafen Sie gerade jene Parteien und Kandidaten ab, die Ihnen bei dieser OB-Wahl eindeutig vor Augen geführt haben, dass es diesen nur um die eigenen Pfründe geht.
  • denken Sie bitte immer daran, dass Heilbronn eine Großstadt ist, und wir deshalb auch Profis wählen und keine Amateure; zumindest aber Amateure, die wie Profis arbeiten und dann auch ihr Geld wert sind!

Morgen

dürfen von über 120 000 Heilbronner gut 88 500 Heilbronner über den nächsten Oberbürgermeister entscheiden.

Diese Heilbronner entscheiden auch für knapp 30 000 Heilbronner mit, die nicht wählen dürfen und auf Gedeih und Verderb auf die Entscheidung der Wahlberechtigten angewiesen sind.

Und merken Sie sich auf alle Fälle das Folgende:

Wer in einer Demokratie nicht wählen geht, der zählt auch nicht!

Wie und wen darf ich wählen?

Sie haben eine Stimme und können mit dieser einen der drei aufgeführten Kandidaten wählen. Sie dürfen aber auch eine vierte Person in den Stimmzettel eintragen (freie Stelle auf dem Stimmzettel).

Damit ihre Stimme damit gültig ist, muss die dort eingetragene Person auch wählbar sein — also Heilbronner im wahlfähigen Alter. Zudem muss diese Person eindeutig identifizierbar sein. „Thomas Müller“ langt z.B. nicht, da es davon in und außerhalb Heilbronns bestimmt mehrere gibt. Hier böte sich an, die Straße oder den Beruf mit anzugeben.

Allerdings gebe ich zu bedenken, dass ein Kandidat, der gewählt werden kann und dann auch wurde, zum Schluss die Wahl annehmen muss. So wäre alles umsonst, wenn der Heilbronner Thomas Müller zwar 51% der Stimmen bekäme, dann aber die Wahl nicht annimmt — was durchaus verständlich wäre, da er ganz offensichtlich auch nicht kandidiert hat.

„Wir würden alle sehr gerne den besten Mann wählen.
Aber er ist nie ein Kandidat.“

Das Zitat wird Kin Hubbard zugeschrieben.
Beitragsfoto: Schachfiguren | © Pixabay
By Heinrich KümmerleLesedauer: 4 minAktualisiert am: 0 comments

13.1.02022 5 (2)

Beitragsbild: Schachfiguren | © Pixabay

Hochamt

Wenn es nicht so traurig wäre, dann könnte man darüber sogar lachen. Seit heute ist Heilbronn anlässlich der bevorstehenden OB-Wahl am 6. Februar 2022 plakatiert. Und zwar mit genau zwei Kandidaten, die offensichtlich ausreichend Sponsoren gefunden haben, um sich dies auch leisten zu können. Die dritte im Bunde, welche alleine für die demokratische Ehre unserer Stadt antritt, Katharina Mikov, ist leider noch auf keinem Plakat zu finden.

Dafür aber ganz plakativ der „schwarze“ Kandidat, der alle seine Plakate diesem demokratischen Trauerspiel sehr treffend angepasst hat — Humor hat er, das muss man ihm lassen!

Und dann ist da noch der zweite Kandidat, dessen Plakate man nun sehr, sehr oft in der Stadt finden kann, weil seine Partei ganz offensichtlich damit in Heilbronn ihren eigenen Reichsparteitag feiert, denn ohne diese Antidemokraten gäbe es in Heilbronn kaum noch eine demokratische Wahl, sondern — bis auf die bereits benannte Retterin unserer städtischen Demokratie — nur einen einzigen „Einheitskandidaten“, über den jüngst wieder sehr oft und gerne behauptet wird, dass Dieter Schwarz seine Wohltaten für Heilbronn beendet, wenn der von ihm favorisierte Kandidat nicht gewählt werden wird.

Die Schuld an dieser ganzen Misere tragen aber ganz eindeutig die beiden großen Regierungsparteien in Baden-Württemberg, die Grünen und die CDU, die ohne Wenn und Aber ihrer Verantwortung nicht gerecht werden und seit der jüngst gewonnenen Landtagswahl einzig und alleine mit dem Besetzen von Posten und Pöstchen beschäftigt sind — auch hierüber habe ich bereits in einem Beitrag etwas angemerkt (Stichwort: Susanne Bay).

Den anderen Kleinstparteien kann man kaum einen Vorwurf machen, da diesen — vielleicht bis auf die FDP — für einen entsprechenden Wahlkampf schon alleine die Finanzmittel fehlen; sie sich deshalb genau überlegen müssen, wo und wann sich eine Kandidatur für sie lohnt und wo und wann nicht.

Und wir Freien Wähler sind in Heilbronn (noch) viel zu schwach, um überhaupt in dieser Liga eine Rolle spielen zu können. So bleibt den dafür Verantwortlichen nichts anderes übrig, als eine gute Mine zum bösen Spiel zu machen.

Digitalisierung

Heute bringt es Valerie Blass von der Heilbronner Stimme (13.01.2022: 1) auf den Punkt. Deutschland „führt seit Jahren in Sachen Digitalisierung ein absurdes Schauspiel auf.“ Leider fragt sie nicht nach den Gründen.

Bereits in den 1970er-Jahren wollten wir in Deutschland eine digitale Infrastruktur aufbauen, dann gab es aber einen Regierungswechsel und die neue Regierung entschied sich sehr überraschend dafür, den Ausbau zu stoppen und die traditionellen und gut eingespielten Kommunikationsmittel und -wege zu stärken.

Seit dieser Zeit ist es uns dann auch nicht gelungen — ich hatte dies bereits in Blog-Beiträgen erwähnt — festzulegen, wer an dem notwendigen Ausbau der digitalen Infrastruktur verdienen darf und wer nicht. Dies zieht sich wie ein roter Faden durch unsere jüngere Geschichte, angefangen bei der Bundeswehr, dann bei der Polizei, den Universitäten und nunmehr auch bei den Verwaltungen, den Schulen und dem Gesundheitswesen.

Und sobald man sich dazu durchgerungen hat, doch erste Schritte der Digitalisierung einzuleiten — weil es auf diesem Gebiet einfach nicht mehr anders geht (!) — stellt man seit Jahrzehnten immer wieder erstaunt fest, dass alles Digitale nicht nur für unsere Berufspolitiker völliges Neuland ist — leider ist ein gewaltiges Bildungsdefizit das bei weitem größte Problem Deutschlands, und wir tänzeln und rappen mit schnellen Schritten zurück in die Zeit der Bücher- und Hexenverbrennungen.

So nutzen uns im Endeffekt das papierlose Büro und zeitgemäße Kommunikationsmittel überhaupt nichts, wenn der größte Teil der Bevölkerung weiterhin „tiefgekühlte Pizza für die beste technologische Errungenschaft der Welt hält“ — nichts gegen Bruce Willis, den ich für einen ordentlichen Schauspieler halte.

Aber wir müssen endlich zur Kenntnis nehmen, bevor es überhaupt einen Schritt in Richtung Fortschritt geben kann, dass wir in der „guten alten Zeit“ stehen geblieben sind, wo man der Sekretärin (ausschließlich weiblich) gerne noch unter den Rock greift. Und mit einer solchen Einstellung werden wir die Digitalisierung niemals rocken.

Monatsversammlung

Auch die Monatsversammlung der Freien Wähler musste COVID-19 bedingt ins Virtuelle verlegt werden. Der Vereinsvorsitzende Christian Roth hatte geladen, und so trafen sich u.a. zwei Stadträte, Marion Rathgeber-Roth und Herbert Burkhardt digital mit den Mitgliedern, um sich über die aktuelle Situation in Heilbronn auszutauschen.

Die beiden Stadträte hatten viel zu berichten, und mich interessierte dabei vor allem deren Motivation, sich für den aktuellen Amtsinhaber bei der OB-Wahl auszusprechen. Auch wenn sich die Fraktion der Freien Wähler festgelegt hat, steht es jedem Freien Wähler weiterhin frei, zu wählen, was man auch mit seinem Gewissen vereinbaren kann; hierbei unterscheiden sich die Freien Wähler ganz besonders von den traditionellen Parteien.

Und das wirklich Schöne und Gute an freien Wahlen ist, dass man ganz alleine in der Wahlkabine entscheiden darf, wo man letztendlich sein Kreuzchen macht — und so besteht weiterhin Hoffnung!

Mein Fazit des Abend ist durchaus positiv, und so hat mir Herbert Burkhardt auch abringen können, dass ich bei Gelegenheit wieder zusammen mit ihm in einem Feststand bei einem der vielen Heilbronner Stadtteilfeste stehen werde.

Geburtstag des Tages

Joe Pass