Schnappschuss

20.5.02026 5 (5)

Beitragsfoto: Schnappschuss

Amigos

Angelika Niebler macht aktuell mehr Schlagzeilen als es dem Europäischen Parlament gut tut. Aber auch Gheorghe Piperea, Peter Liese, Axel Voss, Markus Ferber und Manfred Weber gehören zu den „Weltmeistern“ bei den Nebeneinkünften. Spannend sind aber nicht die sicherlich moralisch verwerflichen Nebeneinkünfte dieser Volksvertreter, da diese wohl nur die Spitze des Eisberges sein dürften, sondern die Tatsache, dass unsere Amigos die Aufhebung der politischen Immunität Ihresgleichen verhindern, selbst dann, wenn Staatsanwälte von kriminellen Machenschaften einiger Abgeordneter überzeugt sind.

Langsam aber sicher könnte man zu der Überzeugung gelangen, dass die Union immer „republikanischer“ wird. Was auch erklären könnte, dass deren Abgeordnete immer öfters mit der AfD abstimmen oder versuchen, AfD-Politiker in wichtige Ämter zu hieven.

Ein Unterschied kann man dabei doch erkennen, denn die GOP hat eine interne MAGA, während die Union „ihre MAGA“ einfach ausgesourced hat — was, wenn es schiefgehen sollte, eindeutig intelligenter ist.

Straßburg

Sobald man glaubt, dass man bereits alles gesehen und erlebt hat, wird man eines Besseren belehrt. Eine ganzen Tag lang konnte ich eine Reisegruppe nach Straßburg begleiten, was ich bereits seit 1979 immer wieder mache. Inzwischen hat man mit dem Programmablauf und den zu besichtigenden Orten so seine eigenen Routinen. Einzig die Gruppen mit denen man in sich dort aufhält ändern sich quantitativ wie auch qualitativ. Und für jede dieser Gruppen dürfte ich ein passendes Programm anbieten können.

Heute wurde ich dann doch etwas überrascht, konnte aber Dank der Flexibilität meiner Ansprechpartner vor Ort nachsteuern. Zum Glück war in der Stadt weniger los als sonst so üblich, was mit zum positiven Ausgang beitrug. Und auch das Wetter war uns gnädig.

Erfreulich war die Reaktion auf ein von mir angebotenes Suchspiel. Noch erfreulicher, dass gleich zwei Mitfahrer die Lösung präsentieren konnten. Weniger erfreulich die Telefonate welche mich während der Fahrt erreichten, dabei hatte ich im Vorfeld gebeten, mir einen Tag lang eine Auszeit zu gönnen.

Die nächste Fahrt wird mit einer Kleingruppe erfolgen, da ich gerne ein ganz bestimmtes Restaurant ausprobieren möchte. Wer mein erstes Buch gelesen hat, der dürfte auch wissen welches.

Vermischtes

Der gestrige Tag begann für mich mit einem Nichtkäffchen und dem netten Hinweis, dass es in den beiden nächsten Wochen auch kein Käffchen gäbe. Danach ging es wie üblich in die Vorlesung. Fast, denn zuvor durfte ich mir noch drei Sprint Reviews der Siebtsemester anhören. Auf gut Deutsch: drei Scrum-Teams stellten mir als „Product Owner“ ihre bisherige Arbeit vor. Mein eigener Schwerpunkt lag dabei zu gucken, was aus meiner Vorlesung im zweiten Semester hängengeblieben ist und ob die Studenten ihr Wissen auch zielgerichtet umsetzen können. Ich wurde von den Teams positiv überrascht, eines schaffte es sogar so zu performen, dass ich begann mich wohlzufühlen — hatte ich bisher an der Hochschule noch nicht.

Gut, dass es noch Studenten gibt, die leistungswillig sind; dürfte aber im letzten Semester auch erwartet werden. Schlecht, dass diese Studenten keinen Masterabschluss anstreben. Spannend wäre es nun näher zu ergründen, woran das liegt.

Ich befürchte, dass auch hier unsere Gesellschaft ins Wanken gekommen ist und „Die Guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen.“ inzwischen umgekehrt sein dürfte. In einer Gesellschaft, wo der Schein mehr als das Sein bedeutet, wohl eine völlig normale Entwicklung. Was dazu führt, dass selbst Studenten Bildungsabschlüsse nicht mehr wertschätzen und die guten Studenten sich lieber „im echten Leben“ beweisen möchten.

Abends dann die Nachfrage, wo mein Blog-Beitrag bliebe. Das echte Leben sorgte dafür, dass ich eine Extended Day Shift lang keine Zeit zum Bloggen hatte und nächtens viel zu müde war, um noch über den vergangenen Tag zu reflektieren.

Aktuell [5 Uhr früh] warte ich auf die Abfahrt nach Straßburg und nutze die Zeit, um schon einmal mit dem Nachdenken zu beginnen … vielleicht finde ich dann am Abend Gelegenheit, um diesen Beitrag abzuschließen.

Wenn schon ein 28-Jähriger Student völlig zurecht feststellt, dass mit zunehmenden Alter das Denken schwerer fällt, sollte ich mir eigentlich keine größeren Gedanken mehr machen — trotz meiner vielen Hilfsmittel, um mein Denken zu vereinfachen.


Blogger

Landesregierung 5 (8)

Beitragsfoto: Blogger | © Shutterstock

Im Februar diesen Jahres hatte ich mir bereits einmal die alte Landesregierung angeschaut. Im Vorfeld zur Bildung unserer neuen Landesregierung wurde pressewirksam signalisiert, dass man diese kleiner machen wolle als bisher. Und so schauen wir uns das auch gleich mal mit an.

Der neue Ministerpräsident ist Cem Özdemir MdL und wird dies gem. Koalitionsvertrag bis zum Schluss auch bleiben, ergo kein Männertausch und auch keine Doppelspitze. Lustig dabei, dass dies die CDU unbedingt wollte.

Der amtierende Chef der Staatskanzlei und Staatsminister Jörg Krauss dürfte auch künftig das Staatsministerium leiten. Im zur Seite gestellt wird Florian Hassler MdL als Staatssekretär für die politische Koordinierung und Internationales sowie Rudi Hoogvliet als Staatssekretär für Land und Bund.

Manuel Hagel wird der neue Innenminister und damit Nachfolger von Thomas Strobl, der dafür mit dem Amt des Landtagspräsidenten entschädigt wird.

Gewaltig die neue Staatssekretärsdichte im Innenministerium, wohl weil Manuel Hagel mit dem Zweitamt des stellvertretenden Ministerpräsidenten voll und ganz ausgelastet sein wird.

Europa wandert nun vom Staatsministerium zum Inneren und bekommt Cornelia von Loga MdL als Staatssekretärin für Europa. Ronja Kemmer MdB wird Chefin für Digitalisierung und dürfte wohl dafür ihr Mandat in Berlin aufgeben. Elmar Steinbacher wird Amtschef (der echte Innenminister), Staatssekretär und Koordinator für die B-Seite (wer das nicht kennt, einfach einmal googeln). Reiner Moser wird Staatssekretär für die Polizei.

Das Wirtschaftsministerium geht an Nicole Hoffmeister-Kraut MdL. Sie bekommt Thomas Dörflinger MdL als Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus. Baden-Württemberg verlegt seinen wirtschaftlichen Schwerpunkt nun hin zum Tourismus — spart auf alle Fälle Kohlenstoffdioxid ein.

Das Landwirtschaftsministerium (wir bleiben weiterhin ein Agrarland) geht an Marion Gentges MdL. Sarah Schweitzer MdL wird die Staatssekretärin für Landwirtschaft, Heimat und Ernährung — das mit der Heimat hat man von der CSU geerbt, warum auch immer.

Moritz Oppelt erhält das Justizministerium und mit Siegfried Lorek MdL einen Justizstaatssekretär mit Kabinettsrang — hört sich auf alle Fälle gut an und entschädigt vielleicht auch ein klein wenig.

Danyal Bayaz behält weiterhin das Finanzministerium, was bei klammen Staatsfinanzen wohl kaum umstritten gewesen sein dürfte — einer muss den Job einfach machen. Andrea Lindlohr ist seine Staatssekretärin.

Das Wissenschaftsministerium geht an Petra Olschowski MdL. Nese Erikli wird Staatssekretärin.

Das Soziale mit Arbeit und Jugend geht an Oliver Hildenbrand MdL. Petra Krebs wird Staatssekretärin.

Das Kultusministerium geht an Andreas Jung MdB, der dafür sein Amt in Berlin aufgibt. Andreas Deuschle MdL wird Kultusstaatssekretär.

Nicole Razavi MdL erhält das Verkehrsministerium mit Raimund Haser MdL als Verkehrsstaatssekretär.

Das Bauministerium (minus Infrastruktur) geht an Theresa Schopper. Die kommt ohne Staatssekretär aus, vielleicht ganz pragmatisch weil es im Ministerium nichts mehr zu bauen gibt.

Das Umweltministerium geht an Thekla Walker MdL. Dessen Staatssekretär wird Andre Baumann. Beim Zustand unserer Umwelt wäre sicherlich auch ein zweiter Staatssekretär vertretbar gewesen — die Schwerpunktsetzung liegt allerdings weiterhin beim Ministerpräsidenten.

Neu für mich die Funktion der ehrenamtlichen Staatsräte. Darüber möchte Cem Özdemir später entscheiden. Wer nun allerdings glaubt, dass diese uns Steuerzahler nichts kosten würden, der glaubt auch an den Osterhasen.

Und so zählen wir nun mal durch: ich komme mit dem Staatsministerium auf einen Ministerpräsidenten elf Minister und einem Staatsminister. 13 ist doch eine schöne Zahl.

Und nun zu den Staatssekretären: ich zähle hier 15, was nach Adam Riese auch heute noch 28 ergibt. Damit ändert sich die Anzahl der Kabinettstischsitzer entgegen der ursprünglichen Wahlversprechen nicht! Und im Falle, dass der neue Ministerpräsident Cem Özdemir demnächst noch mit den ehrenamtlichen Staatsräten zuschlägt, benötigt die Villa Reitzenstein einen ganz neuen Tisch.

Deutsche Staatsräson dürfte es somit sein, dass man bereits vor Amtsantritt alle Wahlversprechen einkassiert und uns Bürgern damit sogleich eindeutige Signale setzt.

Fun Fact am Rande: Staatssekretäre wurden ursprünglich angeschafft, um den Ministern je einen beamteten Fachmann zur Verfügung zu stellen. Später wurde das jeweils mit einem politischen Staatssekretär ergänzt, der wie der Minister auch keine Ahnung von der Materie hatte.

Nochmals später kam die Unart mit hinzu, dass man aus Versorgungsgründen für Politiker die politischen Staatssekretäre gerne zu beamteten Staatssekretären machte und damit sämtliche Expertise aus den Ministerien entfernte.

Dann billigte man ganz besonderen Ministern sogar drei Staatssekretäre zu und begründete dies als alternativlos. Mit vier Staatssekretären aber dürfte der Größenwahn nun auch bei uns angekommen sein.


Fediverse Reactions
Blitz

Austrittswelle 5 (2)

Beitragsfoto: Glühbirne | Blitz | © Bild von PIRO auf Pixabay

Aktuell warnt der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann parteiintern vor einem Austrittszunami: 50 000 Mitglieder stehen zur Debatte.

„Linnemann sprach in der CDU-Präsidiumssitzung am vergangenen Montag von zahlreichen Austritten in diesem Jahr, wie die Zeitung „Bild“ unter Berufung auf ranghohe Parteikreise berichtete. Dabei habe er einen Schwund von mehreren zehntausend Mitgliedern hochgerechnet. 

Gehe die Entwicklung so weiter, würde die CDU bis zum Ende der Legislaturperiode 50 000 Mitglieder verlieren, sagte Linnemann demnach. Linnemann selbst wollte die Aussagen auf „Bild“-Anfrage nicht kommentieren. Aus Parteikreisen hieß es, diese Zahl sei ein hochgerechnetes „Worst Case“-Szenario gewesen.“ 

FAZ Liveblog (7.5.2026)

Es gibt aber auch eine andere Erklärung. Anständige und arbeitsame Parteimitglieder haben damit begonnen, die über die Jahre hinweg angesammelten Parteileichen zu entfernen.

Vielleicht ist es aber auch nur ein weiterer Versuch von Jens Spahn die Macht zu ergreifen und sich und die CDU gleich mit der AfD als Juniorpartner anzudienen.

Egal was es auch sein mag, Friedrich Merz war schon immer der schlechteste Vorsitzende aller Zeiten und das Einzige was ihn als Vorsitzenden vielleicht noch rettet ist, dass Jens Spahn nicht einmal Vorsitzender sein muss, um die CDU vollends kaputtzumachen.

Hätte die CSU noch einen halbwegs kompetenten Berufspolitiker, wäre die freundliche Übernahme der Schwesterpartei sicherlich bereits in Gänze erfolgt. Zumindest aber wissen die Bayern wie man Parteimitglieder richtig zählt: alle Menschen, die schon einmal von der CSU gehört haben, sind zumindest Interessenten und zählen in der CSU bereits als online-Mitglieder.