Schlagwort: BSW

Schnappschuss
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 2 comments

Nachdenklich 5 (6)

Beitragsfoto: Einbandbild

Manchmal stimmt einen die Umgebung doch etwas nachdenklicher als sonst so gewöhnlich. Der Zucker bleibt weiterhin gesetzlich geschützt, weil sich damit ein paar Parteisponsoren dumm und dämlich verdienen, aber die unsäglichen Kosten für unsere Gesellschaft auf die Steuerzahler abgewälzt werden können. Und dass Zucker dumm macht, kommt unseren Regierungsmitgliedern auch noch gelegen, denn es stabilisiert deren Wählerschaft.

Ein in Aussicht gestelltes Social Media-Verbot für Kinder erstaunt dabei dann doch ein wenig, wird wohl aber nur gefordert, weil man weiß, dass es eh nicht durchgesetzt werden wird, aber damit zugleich die Chance besteht, um 1984 bei und doch noch in Gänze umzusetzen.

Ich muss es eigentlich nicht mehr schreiben, dass die Union mithilfe der SPD, der FDP und auch Bündnis 90/Die Grünen seit Helmut Kohl eine Bananenrepublik erster Güte geschaffen hat. Dass dabei jede Demokratie durch Korruption und Vetternwirtschaft existentiell gefährdet wird, haben unsere Volksvertreter zumindest billigend in Kauf genommen. Die Union und die SPD haben sogar mit der AfD und dem BSW regelrecht zwei Alternativen geschaffen, wohl für den Fall, wenn der Worst Case eintritt — mich würde es auch nicht mehr wundern, wenn deren Volksvertreter in diesen totalitaristischen Parteien schon eine Anwartschaft besitzen; auch Reichsparteitage müssen mit Claqueuren gefüllt werden.

Solar- und Windkraft wurde zwar noch von Tüftlern aus unserer Mitte zur Marktreife gebracht, die wirtschaftliche Ausbeute findet aber ganz woanders statt. Unsere Politiker setzen weiterhin auf Kohle, Öl und Gas, alleine nur, weil sie von deren Besitzern besser geschmiert werden. Vermutlich war es dabei nur ein Kollateralschaden, dass unsere eigene Solar- und Windkraftindustrie zerstört wurde; eine regelrechte Planung dürfte ausgeschlossen werden können.

Eigentlich ging es bei uns noch nie um die große Politik oder gar um globale Zusammenhänge, sondern einzig und alleine um das Wohlbefinden einzelner Menschen, die es geschafft haben, sich aus unserer Mitte zu erheben und an die Schaltstellen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu gelangen. Dass dies heutzutage fast jedem gelingen kann, das ist das große Verdienst von Demokratie!

Aber schon die ersten bekannten Demokraten im alten Griechenland kannten ihre Mitbürger sehr gut und so hatten diese nur folgerichtig immer wieder versucht, eine Art von Mindeststandards in der Demokratie einzuführen — was bekannter Maßen immer wieder gescheitert ist und letztendlich auch der Idee von Demokratie widerspricht: „One man, one vote!“

Die letzten Versuche, um unsere Demokratien resilient zu bekommen, sind mit den vergeblichen Bemühungen um Bildung und Mündigkeit aller Bürger ganz offensichtlich gescheitert. Wir brauchen dabei gar nicht erst auf das Trump-Amerika mit dem Finger zu zeigen, auch wir beenden die beste Zeit, die wir Deutschen und auch wir Europäer insgesamt jemals hatten, mit wehenden Fahnen, Pomp und Gloria!

Und es dürfte tatsächlich nicht der Zucker sein und sicherlich auch nicht die Social Media, denen wir dafür die Schuld in die Schuhe schieben können. Auch nicht der Wohlstand, den uns — zumindest den meisten von uns — die Demokratie gebracht hat.

Es dürfte tatsächlich an uns Menschen insgesamt liegen, denn wir sind bekanntlich zwar alle Individuen, aber trotzdem alle gleich — außer mir vielleicht.

Fediverse Reactions
Wahlkabinen
By Heinrich KümmerleLesedauer: 6 minAktualisiert am: 0 comments

Landtagswahl 5 (4)

Beitragsfoto: Wahlkabinen | © Alexandru Nika, Shutterstock

Selbst die ignorantesten und dümmsten Mitbürger dürften es inzwischen mitbekommen haben, dass es demnächst bei uns wieder Wahlen gibt — wohl der einzige Grund, warum man heutzutage noch Wahlplakate benötigt. Und mit ein klein wenig mehr Interesse kann man sogar feststellen, dass es eine Landtagswahl ist, welche am 8. März 2026 alle Wahlberechtigten zur Wahl des neuen Landtags aufruft.

Das Besondere an dieser Wahl ist es, dass wir dieses Mal die Gelegenheit haben, um ein Monsterparlament zu wählen — und dies im doppelten Sinne des Wortes! Zum einen haben alle Parteien — auch die FDP (!) — dafür gesorgt, dass ein neues Wahlsystem möglichst vielen Kandidaten einen Sitz im Landtag garantiert. Man weiß zwar längst, dass Quantität keine Qualität ersetzt, aber darum geht es schon lange nicht mehr: Parteisoldaten wollen versorgt werden, so wie in Heilbronn die Bürgermeister.

Zum anderen zeigen uns die jüngsten Umfragen zur Landtagswahl, dass wir Bürger die Absicht haben, mindestens 20 % ehemals sogenannte sozial Verachtete in den Landtag zu wählen. Auch aus anderen Bundesländern wissen wir ganz genau, was uns dabei mit der AfD erwartet, eine Bandbreite von der Puffmutter über den Vaterlandsverräter bis hin zum gewöhnlichen Schwerkriminellen. Es ist wirklich alles mit dabei. Einzig und alleine müssen diese Kandidaten bei „Heil Hitler“ den richtigen Arm hochreißen können — was deren Wählerschaft an jugendliche Saufgelage im Festzelt erinnert, die immer wieder gerne mit einem „Sieg Heil“ endeten.

Von der Berufspolitik und ihren Großeltern aus der Nazizeit wissen diese Wähler ganz genau, dass sie, wenn es erwartungsgemäß wieder zu einem Untergang führen wird, einfach nur mit einer Demenz um die Ecke kommen müssen. Was zur Folge hat, dass man sich doch den ganzen Spaß nicht verderben lassen möchte, wenn man dafür nicht einmal und niemals zur Verantwortung gezogen wird.

Zu unserem ganz großen Glück sieht es dabei zumindest in Baden-Württemberg noch nicht danach aus, dass die Totalitaristen, welche aktuell bei uns prominent als AfD und BSW unterwegs sind, mehrheitsfähig werden. Da aber zumindest die ehemaligen Volksparteien jeweils über eine starke totalitaristische Minderheit in ihren Reihen verfügen, besteht hier weiterhin eine schleichende Gefahr. Auch weiß zumindest ich nicht, wohin die Nichtwähler, die einen sehr großen Anteil der Wahlberechtigten stellen, hin tendieren, wenn man sie hinter dem Ofen hervorlocken könnte. Ich hoffe sehr mehrheitlich demokratisch!

Was den demokratisch gesinnten Nichtwählern allerdings nichts helfen wird, da die Wahlen von den Wählern entschieden und gewonnen werden. Die Nichtwähler müssen mit dem jeweiligen Ergebnis zurechtkommen. Und spätestens am jüngsten Tag heißt es dann: Mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen.

Zugegeben, die jüngste Umfrage zur Landtagswahl lässt mich dennoch nicht frohlocken. Die Landeszentrale für politische Bildung führt dort sechs von den 21 zur Wahl zugelassenen Parteien auf. Die restlichen 15 werden unter Sonstige zusammengefasst, was man in der heutigen Zeit auch anders regeln könnte — zumindest in einer erweiterten Version.

Mit Stand 22. Januar 2026 gibt die Umfrage auf der Website der Landeszentrale für politische Bildung die folgenden Prozentzahlen bekannt: CDU 29 %, Bündnis 90/Die Grünen 23 %, AfD 20 %, SPD 8 %, Die Linke 7 % und die FDP 5 % — wohl nur, damit letztere noch aufgeführt wird. Die restlichen 15 Parteien und Wählervereinigungen kommen auf insgesamt 8 %.

Von diesen 15 zugelassenen Parteien und Wählergruppen sind mir die folgenden acht bekannt, nicht nur dem Namen nach:

  • FREIE WÄHLER, eine Partei und eine Abspaltung aus den Freien Wähler-Vereinen, welche bewusst nur auf lokaler Ebene bis zu den Kreistagen kandidieren. Meine Einschätzung: rechter Rand der Demokratie. Man kann mit deren Vertretern durchaus gut diskutieren.
  • BSW, eine Einpersonenpartei und Teil der fünften Kolonne zur Unterstützung des russischen Angriffskrieges.
  • Die PARTEI, im besten Fall Spaßmacher, ansonsten eine sehr arrogante Politprominenz. Ich hatte damit nur sehr unangenehme Begegnungen, ob im Europäischen Parlament oder im Stadtrat.
  • ÖDP, eine Partei, die ich von zahlreichen Informationsständen her kenne, aber bis heute noch nicht so richtig einordnen kann.
  • Volt, eine von zwei heute noch existierenden Ausgründungen aus der EUROPA-UNION. Europäisch und mit beiden Beinen auf demokratischem Boden.
  • PdH, eine sehr junge Partei, die sich dem Humanismus verpflichtet fühlt und deren Vertreter sich wahrscheinlich allesamt über kurz oder lang in den größeren Parteien wiederfinden werden.
  • Team Todenhöfer, eine Einpersonenpartei, die alleine dem hohen Selbstwertgefühl eines CDU-Abgeordneten zu verdanken ist.
  • WerteUnion, noch eine Ausgründung aus der CDU. Ob diese noch dem rechten Rand zuzuordnen ist, darf bezweifelt werden. Auch wenn ich einige Mitglieder persönlich schon sehr lange kenne, ist es mir völlig schleierhaft, wann und warum diese Menschen plötzlich falsch abgebogen sind?

Kommen wir nun wieder zurück zu jenen Parteien und Albträumen, die bei uns damit rechnen können, dass wir Wähler deren Kandidaten in den Landtag schicken.

Von der CDU geht der letzte Wahlverlierer Thomas Strobl erneut ins Rennen und kann dieses Mal nach der erfolgreichen Versorgung seiner damaligen grünen Konkurrenz damit rechnen, dass die CDU wieder einmal ihren Kandidaten durchbekommt. Zumal ihn die CDU mit dem Listenplatz 4 abgesichert hat! Er folglich dieses Mal von keinem einzigen Wähler mehr gewählt werden muss, um wieder einmal Abgeordneter zu werden. Spekulieren kann man, ob er danach ins Amt des OB wechselt und zugleich die No-Name Verena Schmidt in den Landtag befördert. Eine typische CDU Vorgehensweise, um den Bürgern die eigene Wahl eines Kandidaten abzunehmen.

Von Bündnis 90/Die Grünen geht Gudula Achterberg ins Rennen, die als Nachrückerin von Susanne Bay Landtagsabgeordnete wurde. Eine Rochade, um Bay bis zum Lebensende zu versorgen und der CDU wieder eine Chance im Wahlkreis einzuräumen. Für unseren Wahlkreis war dies allerdings ein Glücksgriff, denn Gudula Achterberg macht ihre Arbeit richtig gut! Was deren Partei wohl nicht so sieht (Listenplatz 43) und diese deshalb auf jede unserer Stimmen angewiesen ist.

Von der SPD geht Tanja Sagasser-Beil (Listenplatz 18) ins Rennen. Über eine SPD, die um die 8 % herumhängt, muss man keine weiteren Worte mehr verlieren. Die letzten SPD-Abgeordneten im Wahlkreis haben uns Bürgern diese ehemalige Volkspartei so richtig ausgetrieben. Demokratie ist einfach mehr als Parteisoldaten auf immer und ewig zu versorgen, was wohl nur die Anhänger von den anderen Heilbronner Parteien etwas anders sehen.

Die FDP geht erneut mit Nico Weinmann (Listenplatz 7) ins Rennen. Man kann darüber spekulieren, was mit Weinmann geschieht, wenn sich die FDP auch bei uns in Wohlgefallen auflöst; Baden-Württemberg folgt dabei wohl nur einem Bundestrend. Auf alle Fälle aber wird in Heilbronn in Hinterzimmern darüber entschieden, wer bei uns OB wird. Und da Weinmann mit am Tisch sitzt, könnte ihn wohl nur ein Dieter Schwarz oder ein Thomas Strobl verhindern.

Die Linke geht mit Hiba Charif ohne Listenplatz ins Rennen. Was mich doch etwas erstaunt, weil man den Ersatzkandidaten Christoph Mössinger eher kennt. Insgesamt sind für mich die Linken eine Überraschung, da sie sich wohl mehrheitlich dazu entschlossen haben, nun auf demokratischem Boden zu wandeln. Manchmal scheint es einer Partei regelrecht gutzutun, wenn sich deren totalitaristischen Kräfte außerhalb der Partei verselbstständigen.

Die AfD stellte Maximilian Decker als Kandidat auf den Listenplatz 50. Ich kenne ihn als einzigen der Kandidaten nicht, was ich allerdings auch nicht bedauere.

Wir können nun sehr gespannt darauf sein, wen wir Bürger am Sonntag, 8. März 2026 in den Landtag wählen werden. Es werden auf alle Fälle mehr Abgeordnete sein als es unserem Land guttut. Und wir haben dabei auch immer weniger Einfluss darauf, welche Kandidaten letztendlich als Abgeordnete im Parlament sitzen. Bleibt zu hoffen, dass es wenigstens mit großer Masse jene Kandidaten sind, die sich für unsere Demokratie, unser Land und Europa einsetzen werden. Selbstversorger und Kriminelle sollten in jedem Parlament eine möglichst kleine Minderheit sein!

Wie aber bei jeder Wahl, es ist unsere Entscheidung, und jedes Volk bekommt die Regierung, die es auch verdient!

Nachtrag

Die Landeslisten findet man hier ...

Fediverse Reactions
Schienen
By Heinrich KümmerleLesedauer: 4 minAktualisiert am: 0 comments

5.1.02026 4.8 (5)

Beitragsfoto: Schienen und Menschen | © Mohamed Nuzrath from Pixabay

Kuba

Eine ganz andere Hausnummer ist Kuba. Das Land ist seit Jahrzehnten abgewirtschaftet, fast so wie 1989 die DDR. Der Vorteil Kubas ist dabei auf alle Fälle seine Bevölkerung, aus der man tatsächlich etwas machen könnte. Die US-Regierung meint nun, dass sich das Kuba-Problem einfach so in allgemeines Wohlgefallen auflöst.

Allerdings handelt es sich dabei um gut 10 Millionen Kubaner, die sich dann ebenfalls blühende Landschaften versprechen. Auch wenn dies in Kuba einfacher zu bewerkstelligen sein wird und zudem deren Ansprüche weit weniger hoch sind als bei uns Deutschen, wollen 10 Millionen Bürger erst einmal neu organisiert und die dortige Infrastruktur aufgebaut werden.

Selbst wenn man dies nicht nach europäischen Maßstäben leisten möchte, sondern als US-Regierung von auszubeutenden Kolonien träumt, wird alleine die Nähe zu den USA dafür sorgen, dass sich dieses Kolonialproblem auch auf das Mutterland auswirken wird — stärker als es sich die USA wohl bisher vorstellen können.

Und wenn die Kubaner zu laufen beginnen, dann werden die restlichen Südamerikaner bald folgen und die USA könnten dann alleine von dort mit gut 100 Millionen Neubürgern rechnen — eigentlich genau das Gegenteil, was die USA wollten.

So langsam, aber sicher müssten zumindest die politisch verantwortlichen Mitbürger, egal von wo in unserer kleinen Welt, erkennen, dass man durch Nationalismus heute kein einziges Problem mehr lösen kann. Man schiebt sämtliche Probleme wie Grenzen und Menschen hin und her, ohne dabei einer einzigen tragfähigen Lösung auch nur etwas näher zu kommen!

Ganz zum Schluss sitzen sämtliche Milliardäre dieser Welt zusammen auf Hawaii und saufen genau so ab wie der Rest der Welt.

Grönland

Die Insel, welche erst 1814 (!) dänisch wurde, ist seit 1979 ein autonomes Gebiet; seit 2009 verwaltet sich Grönland weitgehend selbst. Zudem trennten sich die Grönländer bereits 1985 von der heutigen EU.

Während des Zweiten Weltkrieges war Grönland auf sich gestellt und näherte sich deswegen den USA an; diese wollten es nur folgerichtig 1946 den Dänen abkaufen.

Noch heute sind sowohl die USA als auch Dänemark in Grönland engagiert, wobei sich die Grönländer ihre offizielle Zugehörigkeit zu Dänemark ganz gut bezahlen lassen. Ohne die dänischen Finanzspritzen kann Grönland bis heute nicht existieren.

Da die Grönländer nicht zu Europa gehören wollen und die Zugehörigkeit zu Dänemark eigentlich nur wegen der Transferzahlungen von diesen noch gewollt ist, wäre es tatsächlich zu überlegen, ob sich Dänemark nicht gänzlich aus der Verantwortung für Grönland verabschiedet, zumal die USA weiterhin ihr Interesse an Grönland bekunden.

Eine vollständige Unabhängigkeit müssten sich die Grönländer nicht nur leisten wollen, sondern vor allem auch leisten können. Unschön wäre es, wenn die USA Grönland übernehmen und wir Europäer weiterhin sämtliche Transferzahlungen leisten müssen, zumal fast alle Grönländer auch Dänen sind und somit entsprechende Ansprüche haben.

Bevor nun die US-Amerikaner militärisch intervenieren, könnte man am Verhandlungstisch diese jahrzehntelange Misere ein für alle Mal ausbaldowern und dabei auch dafür sorgen, dass wir Europäer nicht nur finanziell entlastet werden — warum die Dänen einfach nicht loslassen können, verstehe ich wirklich nicht.

Vermischtes

Noch viel spannender als der unten verlinkte Spiegel-Artikel ist ein Artikel in der New York Times über das Urteil eines Pariser Gerichts, das nun gegen jene vorgeht, die davon überzeugt sind, dass Brigitte Macron zumindest einmal in ihrem Leben ein Mann war. In meiner Jugend gab es solche Gerüchte über Amanda Lear. Ob diese aber Gerichte beschäftigt haben, weiß ich heute nicht mehr. Wahrscheinlich hatten damals Gerichte noch ganz andere Probleme als sich darum zu kümmern, ob jemand meint, dass eine Person ein anderes Geschlecht habe oder nicht.

Spannend vielleicht dann doch der Altersunterschied, wenn man bedenkt, dass Macron erst 15 Jahre alt war, als er die damals 39-Jährige kennenlernte. Was ist, wenn Emmanuel Macron damals ein Mädchen gewesen wäre?

Auf alle Fälle aber ändern sich die Zeiten ganz gewaltig, nur die Geschichten bleiben dabei immer dieselben.

Die Russen träumen davon, Friedrich Merz nach Moskau zu holen. Wir sollten proaktiv reagieren und schon einmal sämtliche Russen, die übrigens Helmut Kohl zu uns geholt hat, wieder zurückgeben und als Kompensation sozusagen gleich auch noch die AfD und BSW oben drauf. Die könnten die Russen bestimmt aktuell ganz gut in der Ukraine gebrauchen — eine Win-win-Situation sozusagen. Was hingegen möchte Wladimir Putin bloß mit dem greisen Friedrich Merz anfangen?

Da es heute noch keine Fahrt mit dem meseno-Bus gab, nutzte ich die Gelegenheit und finalisierte die Klausur für dieses Semester. Wie diese in gut zwei Wochen von den Studenten aufgenommen wird, weiß ich nicht, aber ChatGPT war regelrecht begeistert.

Sollte ich bis zur Klausur doch noch etwas Langeweile bekommen, dann stelle ich die Aufgaben einem anderen LLM. Die Bildungsprofis wie auch unsere Politiker müssten sich künftig einmal damit beschäftigen, was Abschlüsse eigentlich noch wert sind, wenn diese von LLM erfolgreich absolviert werden können.

Passend dazu ein Bericht im ÖRR über Universitätsabsolventen, die kaum noch ein akademisches Jobangebot erhalten. Die Arbeitgeber fragen sich dabei zu Recht, warum sie Akademiker einstellen sollen, die damit prahlen, dass sie erfolgreich Experteninterviews geführt und verschriftet haben. Die etwas intelligenteren Personalchefs schließen dafür gleich besser ein LLM-Abo ab. Und fürs Kaffeebringen gibt es in Kürze Roboter, manche davon auch noch ziemlich attraktiv aussehend.

Auf alle Fälle wird sich die Zukunft der Arbeit zum Besseren ändern! Es wird für Menschen nur noch dann Jobs geben, wenn diese tatsächlich gebraucht werden. Alternativ und im Worst Case gehen die meisten Menschen dann einer Scheinarbeit nach, ähnlich wie bereits heute bei Banken, Versicherungen und Behörden. Auf alle Fälle aber sollten künftige Generationen neu über den Sinn und Zweck von Arbeit nachdenken.