Wohnungen

24.10.02022 5 (1)

Beitragsfoto: Wohnungen | © Shutterstock

Halbe Wahrheit

Als Vorsitzender der Freien Wähler wurde ich gebeten, zu einem Leserbrief Stellung zu nehmen, den der Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Holger Kimmerle, in der Heilbronner Stimme (22.10.2022: 10) jüngst geschrieben hat. Wohl immer noch darüber schockiert, dass seine Fraktion völlig zurecht kürzlich auf ein Aufsichtsratspöstchen verzichten musste, wobei er die Schuld dafür offensichtlich uns Freien Wähler gibt, hat er sich mit diesem Leserbrief wohl etwas Luft verschafft.

So schreibt er unter der Überschrift „Sammelbecken“ u. a. darüber, dass die Freie Wählervereinigung — der Verein der Freien Wähler Heilbronn — „ein Sammelbecken mit ehemaligen Mitgliedern aus CDU, SPD, AfD und Linke [wurde].“ Das ist nicht einmal die halbe Wahrheit, denn er schreibt ganz bewusst nicht darüber, dass von den 40 Heilbronner Gemeinderäte heute nur noch zwei Freie Wähler Stadträte sind, aber dafür noch zwei abtrünnige ehemalige Freie Wähler Gemeinderäte vorhanden sind, von denen niemand sagen kann, wo sie sich demnächst wiederfinden werden, und — dies wurde von Holger Kimmerle ganz bewusst unterschlagen — drei weitere Gemeinderäte ehemalige Freie Wähler sind, von denen heute zwei in einer staatstragenden und einer in einer weniger netten Partei sind.

Schlimmer noch, er unterstellt uns Freien Wählern, dass wir ein Sammelbecken von Antidemokraten wären. Und dies ist absolut die Unwahrheit — auf Deutsch eine ganz große Lüge! Die von Holger Kimmerle bewusst ins Feld geführten Personen haben die Freien Wähler bereits weit vor meinem Antritt als Vorsitzender der Freien Wähler verlassen, so dass ich aus voller und fester Überzeugung heraus sagen kann, dass sämtliche Mitglieder der Freien Wähler in Heilbronn voll und ganz mit beiden Beinen auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen; und ich kenne alle unsere Mitglieder persönlich.

Ob dies Holger Kimmerle von „seiner“ Partei oder gar Fraktion behaupten kann, wage ich stark zu bezweifeln!

Des Weiteren verwechselt Holger Kimmerle in seinem Leserbrief Bezirksbeiräte und Gemeinderäte und zieht daraus dann nicht nur eine völlig falsche Schlussfolgerung, sondern maßt sich auch noch an, unseren Ehrenvorsitzenden und langjähriges Gemeinderatsmitglied, Heiner Dörner, belehren zu wollen.

Was man wohl halt so als Heilbronner Gemeinderat macht, wenn man seine eigenen Pfründe gefährdet sieht — dies hat inzwischen bei den Heilbronner Grünen Tradition und zeigt, worum es diesen eigentlich geht. Und das ist Jammerschade!

Wohnen

Nach etlichen Jahren des Stillstands zeichnet es sich wieder einmal ab, dass so kurz vor Beginn der kommenden Wahlen zum Gemeinderat 2024 ein Thema wieder ganz aktuell sein wird — und jeder Gemeinderat wird wieder dazu etwas zu sagen haben. Und das ist auch kein Wunder, denn die Wohnungsnot ist bei uns schon seit längerem ein Thema, und warum sollte man das als Gemeinderat dann überhaupt ändern wollen?

Am 24. Mai 2019 hatte ich dazu, nach meinen eigenen Erfahrungen im Wahlkampf, einen entsprechenden Beitrag verfasst und dabei gehofft, dass unsere Gemeinderäte wenigstens dieses Mal — im Zeitraum 2019 bis 2024 — so schlau und verantwortungsbewusst sein werden, dass es zum nächsten Wahlkampf wenigstens kein so dringendes Thema mehr sein wird.

„Im kommenden Wahlkampf möchte ich nicht mehr darüber streiten müssen, ob und warum Wohnraum knapp ist oder wer an der ganzen Misere Schuld trägt, sondern darüber, wie wir am besten und schnellsten unsere gemeinsam festgelegten Zielvorgaben erreichen können.“

Heinrich Kümmerle, 24.5.2019

Und so freut es mich doch ein wenig, dass nun die Heilbronner Stimme (24.10.2022: 1) beginnt, sich über die Problematik etwas mehr Gedanken zu machen und deren Redakteure anfangen, den Sachverhalt aus verschiedenen Perspektiven heraus zu hinterfragen.

Man stelle sich nur vor, der OB hätte bereits 2019 mit dem Gemeinderat zusammen eine Projektgruppe geschaffen, die sich den Herausforderungen stellt und ein abgestimmtes Konzept entwickelt — wir wären schon heute einen ganzen Schritt weiter.

Tanzen und mehr

Dieses Wochenende konnte ich gleich zweimal das Tanzbein schwingen. Und wie ich dabei erfahren durfte, nicht einmal auf einem „Oktoberfest“, denn dieser Begriff ist wohl nun rechtlich geschützt. Was mir aber dann doch nicht die Lust am Tanzen nahm; ich wunderte mich nur noch ganz kurz über die aktuellen Auswüchse eines wohl inzwischen immer verwahrlosteren Justizsystems. Dazu passt auch, dass immer mehr Rechtsanwaltskanzleien nur noch davon leben, dass sie unschuldige Mitbürger aus den belanglosesten Gründen heraus abzocken, und deren Kollegen als gewählte Volksvertreter dazu auch noch die legalen Voraussetzungen schaffen.

Für ein weiteres Highlight sorgte Detlef Stern, der nicht nur den Zettelstore in neue Höhen führte, sondern mir auch noch daran erinnerte, dass man etwas erst so richtig kann, wenn man es auch mindestens einmal gelehrt hat — was übrigens ein Grundprinzip jeglicher militärischen Ausbildung bestätigt.

Und somit stehe ich nun vor einer ganz neuen Herausforderung und bin selbst einmal gespannt darauf, wie ich mich schlagen werde.


Altes Auto

26.9.02022 5 (2)

Beitragsfoto: altes Auto | © Dariusz Sankowski auf Pixabay

Verleumdungen

Allgemein ist bekannt, dass man in Deutschland das Hauptwort „Feind“ steigern kann, nämlich wie folgt: Feind – Parteifreund – Genosse. Dies habe ich bereits Ende der 1980er-Jahre erkannt und angewidert meine damalige Partei verlassen. Über die Jahrzehnte hinweg konnte ich dann als externer Beobachter feststellen, dass dies eine parteiübergreifende Angelegenheit ist. Und es amüsiert mich noch heute, wie sich gerade unsere Berufspolitiker untereinander beharken.

Politisch interessiert, habe ich nach Rückkehr in meine Heimatstadt die Freien Wähler für mich entdeckt, ein Heilbronner Verein, dessen Mitglieder für Heilbronn Politik machen wollen ohne aber von der Politik leben zu müssen. Also eine gute Möglichkeit, um sich zu engagieren und dies ohne dabei parteiimmanente Streitereien ertragen zu müssen — denn es hängt ja nicht die eigene Existenz vom Wahlamt ab.

Inzwischen bin ich zum Vorsitzenden der Freien Wähler gewählt worden, ein Amt, das ich nun wirklich nicht angestrebt habe. Ich hätte es mir denken müssen, denn seit ich dieses Amt innehabe, bin ich nun verstärkt Ziel etlicher Verleumdungen. Zum Glück bleiben mir bisher die allerschlimmsten Vorwürfe erspart und so bewundere ich die Gleichmut von jenen Mitbürgern, die diese jahrein und jahraus ertragen müssen — hier gibt es einen Sumpf, den man wohl nur dann überlebt, wenn man darin gefangen ist. Wer ein paar Jahrzehnte außerhalb davon lebte, der wird das weder verstehen, geschweige denn ertragen können.

Derzeit bin ich mir nicht mehr ganz sicher, ob ich nun als Vorsitzender der Freien Wähler unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe, da ich den Umgang mit linksextremen Kräften pflege oder doch der Chef eines rechtsradikalen bis rechtsextremen Sammelbeckens bin — der Sumpf selber scheint sich aber auch noch nicht so ganz klar darüber zu sein. Und man kann sich schon einmal fragen, warum man sich als echter Ehrenamtler — ganz ohne Aufwandsentschädigungen oder Aufsichtsratsmandate — überhaupt so etwas antut?

Heute hat sich ein solcher Verleumder bei mir mit Vor- und Nachname geoutet und mir, als ich ihn zur Rede stellen wollte, vorgeworfen, dass ich weder höflich sei noch die Datenschutzgesetze einhalten würde. Mir wird wohl nur der Gang vor Gericht übrig bleiben. Zum Glück des Verleumders ist in Heilbronn Rufmord höchstens ein Kavaliersdelikt.

Nachtrag

Ein etwas älterer Heilbronner Haudegen hat mich gerade beruhigt und mir versichert, dass dies hier zum einen der ganz normale Umgangston sei und zum anderen ich es doch schätzen solle, wenn einmal einer ganz offiziell hetzt.

Und wenn ich dann daran denke, dass bei uns Hetzer ungestraft davonkommen, sobald sie behaupten, ihr Account sei gehackt worden, dann lohnt sich der ganze Aufwand tatsächlich nicht.

Geschwindigkeit

Ein Begriff, mit dem man bei uns wenig anfangen kann. Gerade heute durfte ich wieder einmal mit halbwegs 60 Stundenkilometern übers Land zuckeln. Manche erinnern sich noch daran, dass man dort eigentlich nicht viel über 100 Stundenkilometer fahren sollte, aber dennoch bis vor Kurzem bei uns sämtliche Landstraßen so ertüchtig wurden, dass auch 200 Stundenkilometer kein Problem wären.

Wie wir alle wissen, gibt es zwei Gruppen bei uns, die nicht Autofahren können: jüngere Frauen und ältere Männer. Meine bessere Hälfte flucht immer über ältere Herren, wenn sie wieder einmal auf ein Verkehrshindernis stößt. Und so habe ich heute, als ich mich zum Überholen entschlossen hatte, neugierig geguckt, was für einen Opa ich mit meinem meseno-Bus überholen werde. Erschreckt stellte ich fest, dass der gut und gerne zehn Jahre jünger als ich war, bremste sofort ab und zuckelte etwas langsamer in Richtung Heilbronn, nur um mich dort dann hinter einem tatsächlich älteren Mann einzureihen, der es schaffte, mit konstanten 20 Stundenkilometern durch Heilbronn zu zuckeln — dazu werden wir ja jüngst von der Stadtverwaltung auf den neuen Hinweisschildern aufgefordert, die zum Schulbeginn die 30 Stundenkilometer im Bereich von Schulen und Schulwegen bereits als viel zu schnell erachtet. Mich interessiert inzwischen dabei nur noch, wie lange für unsere Stadtverwaltung der Schulbeginn eigentlich noch dauert; wahrscheinlich so kurz bis vor Schuljahresende.

Geschwindigkeit ist bei uns in Heilbronn immer wieder einmal ein Thema, und so hatte ich mich riesig gefreut, als ich in den Science Dome durfte, um eine Präsentation über Geschwindigkeit mitzuverfolgen. Science und Geschwindigkeit, da kann man schnell auf Gedanken wie Lichtgeschwindigkeit und die Frage, was denn schneller als Licht sein könne, kommen. Heilbronn als Wissens- und Weltraumstadt ließen mich schon vorab in Begeisterungstürme verfallen. Ich dachte schon an die Voyager Raumsonden, weitere Raketen, Satelliten und als Soldat auch an Düsenjäger, die bis in die 1990er-Jahre hinein Menschen noch mit sehr hohen Geschwindigkeiten transportierten.

„You’ve never been lost until you’ve been lost at Mach 3.“

Paul F. Crickmore

Und neben all der Hightech und weiteren naturwissenschaftlichen Herausforderungen hätte man das Ganze noch mit den schnellsten Lebewesen kombinieren können oder gar dem schnellsten Menschen auf 100 Meter oder der Marathondistanz. Vielleicht hätte man auch den Begriff Geschwindigkeit angesichts des bereits erzielten technologischen Fortschritts betrachten und dabei darstellen können, wie sich das Verhältnis zur Geschwindigkeit über die Jahrtausende veränderte.

So aber musste ich einem älteren Herren in einem noch älteren Auto dabei zusehen, wie er auf Feldwegen „herumrandalierte“ (die Geschwindigkeit selbstverständlich seinen Alter angepasst!) während sogenannte Experten etwas über Schnelligkeit redeten. Ein wenig Lokalkolorit hätte wenigstens dafür gesorgt, dass man eine NSU gezeigt hätte, die damals vor fast 100 Jahren Geschwindigkeitsrekorde aufstellte und sicherlich noch meinen Großvater zu Begeisterungstürmen hingerissen hätte.

So aber ließ mich diese Veranstaltung nur mit Fragezeichen zurück. Was hat ein altes Auto auf Feldwegen mit Geschwindigkeit zu tun? Und dies dann alles mit Wissenschaft?

Uniform

Es gibt immer wieder Anlässe, das werfe auch ich mich in Schale und ziehe meine beste Uniform an. Ich weiß dabei dann aber nicht, wenn meine Mitbürger darüber spekulieren, ob dies eine Uniform ist oder doch nicht und wenn ja, ich einer vom Zoll oder doch einer vom Bundesgrenzschutz sei, ob ich darüber lachen oder weinen soll.

Auf jeden Fall aber steht fest, dass wir alles andere als eine militaristische Gesellschaft sind — und das ist auch gut so! Weniger gut ist, wie scheiß egal unserer Gesellschaft all jene sind, die sich für diese überhaupt noch einsetzen.

Diese staatstragenden Mitbürger sind nur dann wichtig, wenn es brennt, man selber einen Herzinfarkt bekommt, Sandsäcke geschleppt werden müssen oder in Behörden tatsächlich einmal Arbeit anfällt.


Heilbronner Rathaus in Acryl von Wolfgang Loesche

7.9.02022 5 (2)

Beitragsfoto: Heilbronner Rathaus in Acryl von Wolfgang Loesche

Park- und Verkehrsleitsystem

Pünklich vor dem 50. Heilbronner Weindorf erhielt ich eine Pressemitteilung der Stadt Heilbronn, die unser neues Park- und Verkehrsleitsystem näher erklärt. Ich hatte vor ein paar Tagen offensichtlich dessen Probebetrieb mitbekommen.

Gut ist auf jeden Fall die Information über dieses neue Heilbronner Vorzeigeprojekt, und so bin ich jetzt schon einmal gespannt darauf, wie es sich im Alltag bewähren wird.

Das neue Park- und Verkehrsleitsystem löst nun das Vorgängermodell ab, welches doch schon 20 Jahre alt ist — die Zeit verrinnt nur noch so! Darüber hinaus bindet es neben den bisherigen acht vorhandenen Parkhäusern drei weitere mit an. Neu dazugekommen sind die zwei Parkhäuser Bildungscampus Mitte und Ost sowie der große Parkplatz in der Bahnhofstraße.

Das System besteht insgesamt aus 31 dynamischen Schilderstandorten mit Restplatzanzeige und zusätzlich — ich hatte mich darüber schon mokiert — über 21 Freitext-Anzeigetafeln, die an den wichtigsten Zufahrtsstraßen ins Stadtgebiet platziert sind.

Und jetzt weiß ich auch um das Geheimnis der grün-roten Parkringe, wobei die roten Parkring-Schilder den Verkehr im Uhrzeigersinn um diesen Ring leiten und die grünen gegen den Uhrzeigersinn. Damit sollen sich die Verkehrsteilnehmer einfacher im Heilbronner Straßennetz orientieren können.

Leider aber wurde meine Frage nicht beantwortet, warum es zudem Schilder gibt, die uns gut dreißigmal daran erinnern, dass wir uns in Heilbronn befinden. Dafür aber erfahren wir, dass das neue Park- und Verkehrsleitsystem 1,7 Millionen Euro gekostet hat, wobei das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ 50 % fördert — ich hoffe auch bezahlt.

Ich werde mir das neue System auf jeden Fall in den kommenden Monaten noch etwas genauer anschauen und vielleicht erfahre ich dann auch dabei, was uns dieses System an Unterhalt kostet und wie viele städtische Mitarbeiter für dessen Betrieb notwendig sein werden, denn 21 Freitext-Anzeigetafeln wollen täglich bespielt werden! Ich gehe einmal davon aus, dass wir für diese laufenden Kosten keine Förderung seitens des Bundes bekommen werden.

Und so bleibt nur zu hoffen, dass diese Millioneninvestition wenigstens etwas mehr Komfort für die Parkplatzsucher bieten wird. Ich befürchte allerdings, dass die meisten davon weiterhin auf der Suche nach kostenfreien Parkplätzen unermüdlich ihre Runden durch Heilbronn ziehen werden.

Wer weiß, vielleicht werden die zuständigen städtischen Mitarbeiter diesen Parkplatzsuchern mit den neuen Freitext-Anzeigetafeln etwas mehr Umweltbewusstsein und auch mehr Rücksicht gegenüber den in der Innenstadt wohnenden Heilbronner beibringen können. Dann hätte sich dieses neue Park- und Verkehrsleitsystem sicherlich für alle gelohnt.

Stay tuned …

Beratung

Gestern hatte ich ein paar sehr gute bilaterale Gespräche, wobei ich — Zufall? — gleich von zwei Seiten darauf angesprochen wurde, dass ich Heilbronner Angelegenheiten zu negativ darstellen würde. Auch mir ist dies bereits aufgefallen und so bin ich selbst ein wenig erstaunt darüber, wie schnell ich — eigentlich ein hoffnungsloser Optimist — seit meiner Rückkehr nach Heilbronn zum „Sarkasten“ wurde.

Wie schon gesagt, es reicht nicht Probleme nur anzusprechen, man muss auch etwas dagegen unternehmen (wollen). Wenn aber die ortsüblichen Lösungsansätze „das haben wir schon immer so gemacht“ oder „das war schon immer so“ sind, dabei aber die eigenen Änderungswünsche immer größer (Wissensstadt), wundersamer (Weltraumstadt) und dringender (Universitätsstadt) werden, dann muss man sich doch fragen, was an der Sache nicht stimmt. Diesbezüglich soll bereits Albert Einstein gesagt haben (über einen Quellenhinweis freue ich mich):

„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“

Albert einstein (zugeschrieben)

Damit könnte man — vor allem ich — noch ganz gut leben. Leider aber werden in Heilbronn sehr schnell die Messer gewetzt, wenn Bürger ehrenamtlich und völlig uneigennützig etwas für alle Heilbronner machen möchten. Und so ist es an mir nicht spurlos vorbeigegangen, dass ich gut 20 Jahre lang und zum Schluss schon fast verzweifelt versuchte, den Treffpunkt Europa am Leben zu erhalten. Eine Institution, die vor meiner Zeit von visionären Heilbronnern gegründet wurde und deren Erhalt in meine Verantwortung als Kreisvorsitzender der EUROPA-UNION gefallen ist.

Das Tragische dabei ist nicht, dass es den Treffpunkt Europa nicht mehr gibt, sondern, dass auch weitere kleinere, ähnliche Veranstaltungen so ganz nebenbei verschwunden sind und man durchaus ein System dahinter sehen kann. Dies kombiniert mit weiteren Tatsachen, wie z. B., dass es keine Heilbronner Bürger mit Migrationshintergrund im Gemeinderat gibt, Heilbronn wohl inzwischen die einzige Großstadt in Deutschland ist, die ihre Synagoge nicht mehr aufgebaut hat, wo ein Neubau einer bereits vorhandenen Moschee Wallungen im gesamten Gemeinderat herbeiführt, Europaflaggen entgegen sämtlicher Regeln und Gesetze kaum bis gar nicht im Stadtgebiet zu finden sind und sämtliche bereits vorhandenen Anzeichen für ein gemeinsames Europa (z. B. Europaplatz) langsam aber sicher demontiert werden, lassen mich nach gut sieben Jahren an meinem Bild von meiner Heimatstadt als weltoffene und tolerante Handels- und Industriestadt zweifeln!

Heilbronn muss nicht Weltraumstadt werden und schon gar nicht Metropole von irgendwelchen Hirngespinsten, es würde schon völlig ausreichen, wenn wir wieder Herz und Seele des Unterlandes werden.

Und wenn man schon allerorten Ehrenamtliche sucht, dann sollte man diese bei ihrem Ehrenamt unterstützen und ihnen nicht mit fadenscheinigen Argumenten Steine in den Weg legen — denn diese machen das alles unentgeltlich, allermeist auch ohne Aufwandsentschädigungen oder sonstige Vergütungen.

Und so hatte ich mir die gestrigen Gespräche wirklich zu Herzen genommen, bis man mir mitteilte, dass der Treffpunkt Europa, der die Stadt keine 20 000 Euro kostete, völlig überteuert war und weit billiger und viel besser hätte veranstaltet werden können. Der Sarkast in mir gibt nur noch zu Protokoll: „Machen, nicht schwätzen!“

Amtsblatt

Neben der Heilbronner Stimme, die sehr selten kostenlos im Briefkasten zu finden ist, kann man, ob man möchte oder nicht, noch das kostenlose Echo aus dem Briefkasten ziehen. Inzwischen habe ich mich damit abgefunden, in erster Linie weil darin auch regelmäßig das Amtsblatt verpackt ist.

Und so gucke ich auch ab und an ins Echo und stelle dabei erfreut fest, dass es nicht nur aus Werbung besteht. Und so ist das Echo eine Alternative für jene, die sich ein Stimme-Abonnement nicht leisten können oder mögen; der tägliche Gang zum Schaukasten auf der Allee ist auch nicht jedermanns Sache.

Inzwischen bekommt man das Amtsblatt aber auch digital und so hatte ich heute die Gelegenheit, schon etwas früher darin zu stöbern. Insgesamt hat sich das Blatt über die Jahre hinweg sehr zum Positiven verändert und man findet jene Dinge, welche einen am meisten interessieren, auch sehr schnell — eine nicht zu vernachlässigende Kleinigkeit!

Besonders aber hat es mich heute gefreut, dass ich im Amtsblatt nunmehr auch Dinge lesen kann, die nicht unbedingt als Eigenwerbung durchgehen. Und das ist es doch, was Zeitungen und Blätter von Werbung unterscheidet, nämlich, dass sie neben dem Werben auch informieren und wenigstens ab und zu den Finger auf die Wunde legen. Eine Welt in der sämtliche Informationen und Meinungen nur positiv sind, kann es nicht geben und gibt es auch nicht!

Deshalb halte ich den heutigen Artikel von Michaela Ebert im Heilbronner Stadtanzeiger (7.9.2022: 2) unter dem Titel „Wirklich widerlich“ fast schon für revolutionär — und dies im positiven Sinne!

Und ja, wir haben in Heilbronn ein Müllproblem! — wobei ich weiterhin fest davon überzeugt bin, dass dies ursächlich ein Bildungs- und Erziehungsproblem ist. So müssen wir, so lange bis der allgemeine Bildungstand in Heilbronn ein müllfreies Flanieren in Heilbronn erlaubt, mit drastischen Maßnahmen durchgreifen. Es langt einfach nicht aus, dass man das Problem kennt! Und so stimme ich Michaela Ebert voll und ganz zu, wenn sie in ihrem Bericht abschließend schreibt: „Für die Heilbronn-Besucher war das definitiv kein guter Eindruck der Käthchenstadt …“