Europa böckelt

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Beitragsfoto: Zerfallende europäische Flagge | © Shutterstock

Am 9. Mai 2023 konnten wir ein letztes Aufbäumen der bekennenden Europäer beobachten, was schon alleine aufgrund der Größe des dort versammelten Häufchens nicht einmal mehr von der Lokalpresse zur Kenntnis genommen wurde. Einzig mit Guy Verhofstadt war noch ein nennenswerter Politiker vertreten.

Derweil hielten ein paar Spitzenpolitiker vor ihren jeweiligen Höfen die üblichen Sonntagsreden, wobei kein einziger von denen ein einziges Wort selber glaubt, geschweige denn bereit ist, diese Versprechen jemals in die Realität umzusetzen.

Schlimmer noch, sie holen zeitgleich ihren nationalistischen Werkzeugapparat aus der Mottenkiste, einzig um durch plumpen Populismus bei ihren Wahlvölkern zu glänzen. Europäische Lösungen werden seit über 70 Jahren meist und wenn nur irgend möglich gemieden, weil diese die jeweiligen Pfründe der amtierenden Amtsinhaber und ihrer Gefolgsleute gefährden, ja schlimmer noch grundsätzlich infrage stellen.

Und so ist es Europapolitik geworden, die bekannten tragfähigen Lösungen zwar zu versprechen, aber zeitgleich mit allen möglichen Mitteln bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag hinauszuzögern. Was nun dazu führt, dass die Gesamtsituation in Europa immer schlimmer und unerträglicher wird. Die Schuld daran wird gekonnt allerseits auf Europa abgeschoben und die Egoismen sorgen dafür, dass die angegangenen nationalen und völlig antiquierten Lösungsversuche immer kleinkarierter und kleinstaatlicher werden — bald streiten sich bei uns nicht nur die Bundesländer, sondern in Kürze auch noch die Kreise und Gemeinden um ihre letzten Hemden.

Und selbst die Europäischen Föderalisten befinden sich nach über 80 Jahren in der Auflösung, die schon immer bestehenden internen Gräben werden tiefer und viele verlassen enttäuscht unsere Bürgerbewegung. Manche Verbände bestehen nur noch auf dem Papier oder verlassen nun wie die Tschechen ganz offiziell und geschlossen den Verband.

Andere Europäische Föderalisten ziehen sich ebenfalls ganz uneuropäisch auf ihre jeweiligen Kreisverbände zurück und hoffen, die jüngsten nationalistischen Stürme in der „inneren Emigration“ überdauern zu können. Andere wiederum versuchen verzweifelt mit halb garen Verfassungsentwürfen und schnellen Appellen die Unionsbürger (besonders dabei die Volksvertreter) doch noch zu einem Bundesstaat bewegen zu können — was man in 70 Jahren nicht geschafft hat, wird man nun auch nicht mehr hinbekommen.

Und da hilft es auch nicht, dass man eigentlich den mehrheitlichen Bürgerwillen auf seiner Seite hat und dass sich selbst die Mehrheit der Abgeordneten im Europäischen Parlament für einen solchen Bundesstaat ausspricht, denn die dies entscheidenden Politiker werden es erneut und gekonnt zu unterdrücken wissen.

Wir hier in Heilbronn versuchen bis zuletzt die Stellung zu halten und als EUROPA-UNION Kreisverband durch den aufziehenden Orkan zu kommen. Zudem versuchen wir weiterhin mit allen noch Gleichgesinnten die Verbindung zu halten und weiterhin bei unseren Mitbürgern für einen föderalen europäischen Bundesstaat zu werben.

Auch wir wissen, dass man die meisten Dinge auf der lokalen Ebene lösen kann und muss. Aber im Gegensatz zu vielen Mitbürgern erkennen wir, dass man sich bei Dingen wie Klimakatastrophen und Weltkriegen weder wegducken noch diese lokal verhindern kann, geschweige denn, dass man deren Auswirkungen ganz alleine in den Griff bekommen wird.

Und deswegen hoffen wir bis zuletzt, dass möglichst viele Mitbürger aus Heilbronn und ganz Europa unser Gesprächsangebot am 23. September 2023 annehmen und zusammen mit uns über eine positive Zukunft Europas sprechen und gerne auch diskutieren.

Wenn wir es mehrheitlich nur wollten und auch dafür eintreten, dann könnten wir tatsächlich noch die Kurve bekommen!


„Wer in europäischen Dingen nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist.“

Walter Hallstein, zitiert in Karlheinz Koppe, Das grüne E setzt sich durch (1967: 164)

Habe beim Veröffentlichen festgestellt, dass ich bereits 2014 diesen Titel verwandte. Hat sich seither etwas gebessert?

Blick auf Heilbronn

10.5.02023 5 (2)

Beitragsfoto: Blick auf Heilbronn

Perioden

Unsere Parlamente und Gemeinderäte werden traditionell alle vier bis fünf Jahre neu gewählt. Der Deutsche Bundestag wird dabei von Anbeginn alle vier Jahre neu gewählt. Dessen Legislaturperiode dauert in der Regel vier Jahre. Sie beginnt mit der Konstituierung des neuen Bundestages, der spätestens am 30. Tag nach der Bundestagswahl zusammenkommen muss. Mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages endet die Wahlperiode des vorangegangenen Bundestages. 

Nun soll der Bundestag nur noch alle fünf statt alle vier Jahre gewählt werden, wobei sich die Parteien einig zu sein scheinen. Ich halte diese Änderung gerade in der heutigen Zeit für unangebracht und freue mich darüber, dass ich mit dieser Meinung nicht alleine bin.

130 000

Erstmals soll Heilbronn über 130 000 Einwohner haben. Und so wie Heilbronn vor ein paar Jahrzehnten nur deshalb Großstadt werden konnte, weil die meisten Neubürger aus dem Ausland in die Stadt kamen, so wird auch diese neue Marke — welche übrigens keinerlei Bedeutung hat — nur wegen eines weiteren Zuzugs von Menschen meist aus Krisen- und Kriegsregionen überschritten.

Und dabei zeichnet es sich immer mehr ab, was übrigens nur ganz folgerichtig ist, dass die „bereits heimische“ Bevölkerung zur Minderheit wird. Um dies zu ändern, hätten wir Deutschen spätestens in den 1970er-Jahren massiv für mehr eigenen Nachwuchs sorgen müssen — was wir, egal wie der Staat auch das Kindergeld erhöhte — einfach nicht taten. Und wie die Heilbronner Stimme gestern bekannt gab, zieht es nun wohl zudem viele „heimische“ Heilbronner in die Randgebiete, und die Innenstadt selbst wird dabei immer internationaler — was ebenfalls nur folgerichtig ist.

Um künftig ein modernes und zeitgemäßes Heilbronn zu erhalten, müssen wir dringend an mindestens zwei Stellschrauben drehen. Erstens muss Bildung und Ausbildung für alle möglichst gleich zu erreichen sein — wir müssen die öffentlichen Schulen wieder in den Schwerpunkt und Fokus sämtlicher Bildungsbemühungen stellen und Bildungsverweigerung muss schleunigst sanktioniert werden.

Zweitens müssen wir den ebenfalls in den 1970er-Jahren begangenen strukturellen Fehler beheben und die Heilbronner Randgebiete endlich eingemeinden: Neckarsulm (26 000 Einwohner), Erlenbach (5 000 Einwohner), Weinsberg (13 000 Einwohner), Untergruppenbach (8 000 Einwohner), Flein (7 000 Einwohner), Talheim (5 000 Einwohner), Nordheim (9 000 Einwohner) und Leingarten (11 000 Einwohner).

Damit würde Heilbronn locker die 210 000er-Marke überschreiten und wäre nicht nur für professionelle Verwaltungsfachleute so langsam, aber sicher eine sehr attraktive Stadt, sondern könnte manche dringend notwendige Infrastrukturmaßnahme besser angehen, finanziert und in den Griff bekommen.

Und auch das Land könnte eine adäquate Schienenanbindung Heilbronns nicht mehr verhindern.

Parken

Ich gehöre zu jenen Heilbronnern, die, wenn sie in der Stadt mit dem Auto unterwegs sind, auch Parkhäuser nutzen. Und so mache ich immer wieder die unterschiedlichsten Erfahrungen, komme aber bis heute nicht umhin, mein Missfallen gerade gegenüber jenen Bürgern auszudrücken, die die gut 5 000 öffentlichen Parkplätze in Heilbronn wie der Teufel das Weihwasser scheuen und lieber minutenlang durch die Innenstadt kurven, um dort einem Anwohner einen kostenfreien Parkplatz wegzunehmen.

Am liebsten sind mir jene Heilbronner, die gleich in der Fußgängerzone oder gar auf sämtlichen Gehwegen parken und dies werden dank der blinden Mitarbeiter des Ordnungsamtes oder auch einer höheren Weisung der Stadtspitze von Jahr zu Jahr mehr. Selbst unsere wenigen Grünflächen sind inzwischen die optimalen Abstellplätze für Fahrzeuge aller Art. Und dabei haben wir doch schon die Neckarhalde verkleinert, damit man seine unnützen Fahrzeuge möglichst billig dauerparken kann.

Ganz Wagemutige stellen inzwischen ihre Autos zwischen den Straßenbahnschienen in der Moltkestraße ab und es wird wohl nicht mehr lange dauern, bis die ersten SUV die Treppen zur Harmonie erklimmen.

Vor Kurzem musste ich nach Bad Wimpfen und mir dort einen Parkplatz suchen. Den habe ich auch schnell gefunden, wobei ich nach dem Parken nur mein Kfz-Kennzeichen an einem Automaten eingeben musste und schon wieder weiterfahren konnte. So ein einfaches System könnte man ohne Weiteres bei uns in der gesamten Stadt einführen. Damit dürfte wohl das letzte Hindernis für notorische Parkplatzverweigerer wegfallen, denn was diese in anderen Städten hinbekommen, sollte ihnen auch in Heilbronn gelingen.


NSU

8.5.02023 5 (1)

Beitragsfoto: NSU | © Claudia auf Pixabay 

Europatag

Über unsere Europatage habe ich schon mehrfach auch hier im Blog geschrieben. Derzeit können wir in Baden-Württemberg die Inflation außerdem miterleben, denn inzwischen feiern völlig unbedarfte Regierungs- und Verwaltungsangehörige bereits Europawochen.

Gleich nach dem Zweiten Weltkrieg versuchte man einen Europatag in Europa zu etablieren und fand dafür einen Termin Ende März. Wenig erfolgreich einigte man sich ein paar Jahre später auf den 5. Mai, weil der Gründungstag des Europarats gegenüber der „Proklamation der EU“ durch Robert Schuman am 9. Mai das größere Europa vertrat.

Wieder ein paar Jahre später riefen ein paar völlig unbedarfte Politiker den 9. Mai als Europatag aus und wir hatten nun in Europa gleich zwei Europatage. Wir Europäische Föderalisten versuchten nun den Spagat und begannen mit einer Europawoche beide Tage zu vereinen, was uns auch ein paar Jahre ganz gut gelang.

Bald werden weitere unbedarfte Politiker Europamonate oder gar Europajahre ausrufen, leider aber hat es auch nach 80 Jahren nicht dazu gereicht, dass es einen europaweiten Feiertag gibt. Und bevor es diesen in Europa längst überfälligen Feiertag geben wird, werden unsere Politiker einen Diktatorengedenktag ausrufen und alle Deutschen rufen begeistert „Heil Kaiser!“

Mopeds

Eigentlich ein Beförderungsmittel, welches man üblicherweise zuhauf in italienischen Städten findet — Neapelbesuche ohne die unzähligen Mopeds oder Motorroller kann ich mir kaum vorstellen.

Das Geknatter und die Umweltbelastung der Zweitakt-Verbrennungsmotoren dürften allerdings inzwischen völlig aus der Zeit gefallen sein, selbst wenn es sich dabei um eine der populären Vespas mit Viertaktmotor handelt. Und dies ganz besonders in Städten wie Heilbronn, die verstärkt auf andere motorisierte Fortbewegungsarten bauen.

Wenn man sich jetzt noch in Erinnerung ruft, dass die Stadtverwaltung alleine aus Umweltschutzgründen die eine oder andere Million Euro jährlich in ihre Mitarbeiter investiert, dann könnte man sich doch auch einmal überlegen, ob es nicht viel zielführender wäre, wenn man mit diesen Geldern erstmals sämtliche Mopeds und die schlimmsten Motorroller aus unseren Straßen entfernt.

Für eine Million Euro im Jahr könnte man wohl sämtlichen Heilbronner Mopedbesitzern sehr lukrative Angebote machen und damit einen großen Umweltschutzbeitrag leisten sowie die Stadt um einiges leiser machen.

Warum bloß kommen unsere städtischen Mitarbeiter nicht auf solche Ideen?

Datenverarbeitung

Informationstechnologie (IT) war gestern, heute muss es mindestens Artificial Intelligence sein und unter IPAI macht es kein Heilbronner mehr. Und schon warnen Menschen wie Elon Musk vor dieser großen Gefahr. Menschen, die heute auch nicht viel weiter sind wie Wernher von Braun in den 1940er-Jahren.

Und Musks neuste Innovation wurde bereits schon von Jules Verne in den buntesten Farben beschrieben; dieser hatte wohl nur nicht die illustren Geldgeber, die ihm Milliarden Dollar zur Verfügung stellten, um seine Ideen in die Realität umsetzen zu können.

Aber wieder zurück zur elektronischen Datenverarbeitung (EDV) und deren Gefahren, vor denen nun Elon Musk und weitere wichtige Menschen so heftig warnen. Interessanterweise konnte man sämtliche dieser Warnungen bereits in Romanen der 1950er-Jahre in allen Facetten lesen. Viel weiter scheinen wir mit der künstlichen Intelligenz nun nicht wirklich gekommen sein.

Was mich wiederum an einen alten Witz aus meiner Schulzeit erinnert. In den 1970er-Jahren gab es schreibtischgroße Schulrechner, die so lustige Namen wie Wang trugen. IT-Lehrer gab es damals noch nicht, und so haben Physiklehrer im Ehrenamt den Schülern die Datenverarbeitung näher gebracht.

Und so ein Physiklehrer kam montags in seine Klasse und berichtete ganz stolz, dass er am Wochenende für den Rechner ein neues Programm geschrieben hätte und dieser nun über künstliche Intelligenz verfüge.

Die „Programmierklasse“ traf sich nach Schulschluss vor dem Rechner und schrieb so manche Frage an den Rechner. Zuerst das kleine Einmaleins und dann Potenzen und Wurzelrechnung. Dann unkte der Schlaumeier der Klasse, dass dies sein nagelneuer Texas Instruments Taschenrechner (TI Programmer) auch könne und der Physiklehrer war etwas konsterniert. „Frag den Rechner doch mal etwas aus dem richtigen Leben“, forderte der den Schüler auf. Und dieser schrieb: „Wo ist denn mein Vater?“

Nach einer kurzen Pause antwortete der Wang: „Dein Vater sitzt gerade am Neckar und angelt.“

„Falsch!“ triumphierte der Schüler. „Mein Vater ist sei Jahren tot.“

„Nicht richtig“, antwortete Wang, „der Mann Deiner Mutter ist tot, Dein Vater sitzt am Neckar und …“