Beitragsfoto: Schachfiguren | © Pixabay

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Beitragsbild: Schachfiguren | © Pixabay

Webmentions

Die Idee an sich war eigentlich gar nicht schlecht, und so habe ich auch mein eigenes Weblog entsprechend umgestellt. Da sich nun aber herausstellt, dass die Umsetzung und der Betrieb mehr Zeit verlangt als es eigentlich nötig wäre sowie sich der Nutzen für die meisten Weblog-Leser in Grenzen hält, habe ich erneut einmal die Konsequenzen gezogen und dieses „Abenteuer“ beendet.

Jetzt bin ich einmal gespannt darauf, wie sich diese Maßnahme auf bereits bestehende Beiträge auswirken wird. Für mich wird sich auf jeden Fall die Anzahl der System-E-Mail signifikant reduzieren — hoffe ich zumindest einmal.

1234,4!

Das war die gestrige Inzidenz (Zeit.online) im Stadtkreis Heilbronn, Tendenz steigend … so dürfte heute auch die 1234,5 gefallen sein. Und dies im zweiten Jahr der COVID-19 Pandemie. Wenn man den ersten Aussagen, der in diesem Feld forschenden Wissenschaftlern, folgt, dann haben wir gerade einmal die Halbzeit erreicht.

Rein theoretisch dürfte weiterhin die Frage bleiben, ob eine Durchseuchung — was für ein scheußliches Wort (!) — oder eine vollständige Impfung uns alle vor größeren Schäden bewahrt, und der Pandemie letztendlich ihren Schrecken nimmt.

Denn nach wie vor gilt, es nützt überhaupt nichts, wenn man nur Teile unseres Planeten durchseucht oder vollständig impft — es bleibt weiterhin eine Weltaufgabe; deshalb heißt es doch auch Pandemie.

Auf jeden Fall aber sind zwei Dinge von hoher Relevanz: 1. haben wir festgestellt, dass, wenn wir unsere Ressourcen konzentrieren, wir auch sehr schnell wirksame Impfstoffe entwickeln und produzieren können — an der Verteilung müssen wir allerdings noch etwas arbeiten. Und 2. bewahren diese Impfstoffe die Geimpften meistens auch vor schweren oder gar tödlichen Krankheitsverläufen.

Leider mussten wir aber auch feststellen, dass gerade jene, die sich sehr gerne impfen lassen wollen, Schwierigkeiten haben, an diese Impfungen zu kommen, und doch so einige, denen diese Impfungen fast schon aufgedrängt werden, diese rundweg ablehnen!

Da wir weiterhin zumindest mental in Regionen leben und denken sowie uns auch weiterhin das Hemd näher als die Hose ist, entfallen somit auch weiterhin „globale“ Lösungswege, und deshalb muss jeder Verantwortliche sich in seinem Bereich um die Krise kümmern — ergo, werden wir weiter regionale Lösungen für weltweite Problem suchen (müssen).

Derzeit steht, nachdem das mit den Lockdowns und sonstigen Einschränkungen doch nicht so richtig funktioniert hat, eine Impfpflicht auf der politischen Tagesordnung. Und das ist tatsächlich nicht nur eine höchst politische, sondern auch eine zutiefst philosophische Fragestellung.

Eine Pandemie ist aber gerade nicht der richtige Zeitpunkt, um solche Grundsatzfragen zu erörtern und demokratisch zu lösen. Dafür leisten wir uns einen übergroßen Politiker- und Verwaltungsapparat, der sich im Vorfeld einer Pandemie gerade dieser Aufgabe und Verantwortung vollständig entzogen hat! — rein zugunsten von Ringelpiez mit Anfassen und Vetternwirtschaft; und gerade das sollten wir nach der Pandemie nicht einfach nur vergessen!

Jetzt gilt es nach praktikablen Lösungswegen zu suchen, die uns nicht nur schneller aus der Pandemie bringen, sondern auch möglichst viele Menschenleben retten! Wenn dazu eine temporäre Impfpflicht notwendig ist, dann lasst und dies bitte sehr schnell beschließen!

Was wir aber dringend machen müssen ist, dass wir nach der Pandemie als erstes die Pandemie nach- und auch vollständig — ohne jegliche Ausnahmen (!) — aufarbeiten und sämtliche Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen; auch wenn dann Kanzler, Minister oder Ministerpräsidenten ins Gefängnis gehen — denn Unterlassung, ganz besonders bei Hunderttausenden von toten Staatsbürgern ist eine Straftat.

Und sobald wir mit der Aufarbeitung begonnen haben — nicht so wie nach 1945! — müssen die Verantwortlichen bereits damit beginnen, die Grundlagen zu schaffen, damit wir nicht nur gegenüber neuen Pandemien oder anderen globalen Herausforderungen gewappnet sind.

Einkaufsparadies

Heute konnte uns sogar einmal der Heilbronner Oberbürgermeister überraschen: „Ich behaupte sogar, dass Heilbronn mit seinem breiten Angebot ein Einkaufsparadies für Frauen ist.“ (Heilbronner Stimme, 27.01.2022: 28)

Man hat schon öfters gehört, dass der OB ein ausgewiesener Frauenversteher sei, nun hat er auch sein eigenes Frauenbild kundgetan.

Geburtstag des Tages

Wolfgang Amadeus Mozart


Beitragsfoto: Sülmerstraße | © Shutterstock

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Beitragsfoto: Sülmerstraße | © Shutterstock

Highlights

Die Highlights des Tages waren das Vorlesen in der Dammgrundschule am Morgen und ein abendlicher Spaziergang mit meiner besseren Hälfte. So gestärkt kann man sich wieder der Lektüre und den inzwischen obligatorischen Videokonferenzen widmen. Und so bin ich einmal gespannt darauf, was uns alle morgen erwartet. So verkneife ich es mir auch, schon heute die Nachrichten von morgen in der Heilbronner Stimme zu lesen.

Pfründe

Die Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse im Heilbronner Gemeinderat sowie die der kommunalen Aufsichtsratsgremien, welche dann neu erfolgen muss, wenn sich bei den Fraktionen Änderungen ergeben, hat sich trotz Gerichtsurteil Ende letzten Jahres immer noch nicht geregelt.

Erstmals wurde mir diese Problematik so richtig bewusst, als sich die Grünen bei einer Vergrößerung der Freien Wähler Fraktion so richtig und ganz presswirksam echauffierten, weil ihrer Fraktion damit „ein paar zusätzliche Verdienstmöglichkeiten“ genommen wurden — normaler Weise finden solche Streitereien über vermeintliche Pfründe im stillen Kämmerlein statt.

Als nun im letzten Jahr durch Übertritt von Alfred Dagenbach zur AfD-Fraktion, diese an der Reihe war, um weitere Sitze zu erhalten und dabei gleich mehrere Fraktionen Einbußen zu beklagen gehabt hätten, musste dieser Zank sogar vor Gericht ausgetragen werden.

Erschwerend kam noch hinzu, dass ein anderer AfD-Stadtrat kurzzeitig einmal aus der Fraktion ausgetreten war, was allerdings eine Neubesetzung nicht obsolet macht. So beschäftigt diese Neubesetzung der Ausschüsse den Heilbronner Gemeinderat und die Verwaltung seit eineinhalb Jahren und wird — trotz Gerichtsurteil — weiterhin verschleppt, um ein paar Stadträten Pfründe zu erhalten, die ihnen (rechtlich) gar nicht zustehen.

Das Schlimme daran ist, dass es weder dem OB noch dem Gemeinderat dabei um Ideologien oder politische Inhalte geht, sondern alleine nur, wem in den Augen der Beteiligten welche Pfründe zustehen. Zumindest das Verwaltungsgericht nimmt dabei an, dass das auch in Heilbronn unabhängig von Partei und Ideologie geregelt sei.

Tempolimit

Dies wird wohl mein umstrittenster Beitrag seit Langem werden; ich wäre aber nicht ich, wenn ich ihn deshalb wegließe.

Seit heute wissen wir (Heilbronner Stimme, 26.01.2022: 6), dass es auch in der Bundesrepublik Deutschland auf Bundesautobahnen ein Tempolimit gibt. In Bremen können wir schon etwas länger mit 120 Stundenkilometer Höchstgeschwindigkeit leben, wohl weil jeder Bremen bereits verlassen hat, wenn sein Auto diese Geschwindigkeit halbwegs erreicht.

Aber zuerst einmal die Fakten: bei uns gelten gemäß § 3 Abs. 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO) für alle Kraftfahrzeuge als zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften 50 Stundenkilometer, so wie in den meisten Ländern Europas auch.

Außerhalb geschlossener Ortschaften beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von bis zu 3,5 Tonnen 100 Stundenkilometer. 

Darüber hinaus gilt auf den Bundesautobahnen sowie allen anderen Straßen mit einem Mittelstreifen oder mindestens zwei Fahrstreifen pro Richtung eine Richtgeschwindigkeit, das ist also eine empfohlene maximale Geschwindigkeit von 130 Stundenkilometer.

Darüber hinaus gilt bei uns in Deutschland weiterhin der uralte Rechtsgrundsatz, was nicht verboten ist, ist erlaubt. Ganz im Gegensatz zu anderen Rechtssystemen, wo alles verboten ist, was nicht erlaubt wurde. Dies ist eine Tatsache, die wir Deutschen viel zu wenig schätzen!

Darüber hinaus gilt allerdings auch der uralte Grundsatz, dass nicht alles legitim oder geboten, was auch erlaubt ist. Mit diesem Grundsatz überfordern wir bestimmt aber den größten Teil unserer Bevölkerung, die deshalb immer öfters und vehementer nach Verboten aller Art giert — ganz besonders dann, wenn Neid, Hass oder Rassismus wieder einmal die Oberhand gewinnen.

De facto haben wir schon länger bei uns in Deutschland innerorts Maximalgeschwindigkeiten von 20 bis 40 Stundenkilometern, die je nach Gefühlslage der dafür nicht zuständigen städtischen Mitarbeiter gerne in ein und derselben Straße auf wenigen Hundert Meter abwechselnd ausgewiesen werden — neben einer ganzen Menge an Populismus wird wohl das Füllen des städtischen Geldsäckels das eigentliche Rational dahinter sein. Wahrscheinlich aber sind die Kosten der Anschaffung und Unterhaltung der entsprechenden Schilder bei weitem höher — und das Ganze ist bestimmt auch noch umweltschädlicher — als es jemals Gewinne einspielen wird; so ist und bleibt es nur eine weitere Verbots- und Regelungsorgie.

Bisher konnte aber kein Politiker, der wiedergewählt werden möchte (die Ausnahme des Grundsatzes ist das klitzekleine Bremen), ein grundsätzliches Tempolimit — also ein Verbot — auf unseren Autobahnen festlegen.

Noch 2020 fuhr unser Ministerpräsident selbst mit überhöhter und völlig unangepasster Geschwindigkeit über die Bundesautobahn 81, was einem kleinen Mädchen das Leben kostete. Eine weitere Person wurde schwer und eine andere leicht verletzt. Wir erinnern uns, sein Fahrer — nicht er (!) — kam mit ca. 145 Euro Bußgeld und einem Punkt in Flensburg davon.

Medienwirksamer kann man wohl kaum für den Slogan „Freie Fahrt für Freie Bürger“ werben und wirbt besonders damit auch im Ausland für schnelle Fahrten, möglichst mit in Deutschland produzierten Autos, auf bundesdeutschen Autobahnen.

Was aber viele Auswärtige nicht wissen ist, dass in Deutschland vor dem Gesetz alle gleich sind — bis auf die gleicheren!

Und so hat es sich jüngst ein Ausländer tatsächlich erdreistet, und dazu noch ein reicher mit einem italienischen Sportwagen — keinem BMW, Porsche, Audi oder Mercedes (!) — , auf einer bundesdeutschen Autobahn gute 400 Stundenkilometer zu fahren!

Wie wir heute lesen können, ist nichts passiert und es hat auch keiner gemerkt! Sondern vor lauter Freude über „Freie Fahrt für Freie Bürger“ hat dieser Mann (!), gepaart wohl mit dem Stolz eines Spaniers über sein Auto und das vermeintlich Erreichte, ein Video über „seine Leistung“ gepostet — der Allerhellste ist er wohl nicht.

Was nun dazu führt, dass er von uns Deutschen rein prophylaktisch erst einmal hingerichtet wird!

Website des Tages

Europaplatz Heidelberg

„Im Zentrum des stilvollen Ensembles aus fünf Gebäuden liegt der ca. 6.000 m² große Platz, der zum Verweilen einlädt und für vielfältige Veranstaltungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen wird.“

Übrigens, Heilbronn hat auch einen Europaplatz, schon etwas länger, weiß nur keiner.

Geburtstag des Tages

Douglas MacArthur


Beitragsfoto: Winterlandschaft | © Pixabay

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Beitragsfoto: Winterlandschaft | © Pixabay

Baulückenkataster

Bei der Rückfahrt entdeckte ich dann, dass Heilbronn nun auch ein eigenes Baulückenkataster hat. Dieses Baulückenkataster soll dem im Baugesetzbuch verankerten Grundsatz, mit Grund und Boden sparsam und schonend umzugehen und insbesondere Maßnahmen zur Innenentwicklung, zur Wiedernutzbarmachung und Nachverdichtung von Flächen zu nutzen, dienen.

Das ist doch schon mal eine erfreuliche Nachricht, und wenn man dies mit einem nachhaltigen Infrastrukturkonzept verbinden kann, sicherlich auch ein guter Schritt in die richtige Richtung.

Das Baulückenkataster kann jetzt jeder im Geodatenportal der Stadt Heilbronn einsehen. Und wenn nicht die Heilbronner, ob betroffen oder auch nicht massiv schriftlich widersprechen werden, dann könnte dieses Kataster sicherlich eine sehr gute Informationsquelle werden.

Manche von uns erinnern sich vielleicht noch an den Zirkus, den wir in Heilbronn veranstaltet haben, als Google sein Street View auch bei uns erstmals anbieten wollte.

Titisee

Heute konnte ich sehr gut das Nützliche mit dem Angenehmen verbinden. Erst konnte ich meine Kuckucksuhr bei der Firma Hönes abgeben und erfuhr dabei, dass die Uhr in sechs bis acht Wochen wieder wie neu sei. Das ist doch eine ganz andere Hausnummer als beim zuvor angefragten Uhrenfachhandel, der von zwei bis drei Jahren „Reparaturdauer“ ausging.

Und da wir schon in der Nähe waren und die Sonne so schön schien, setzten wir uns für knapp zwei Stunden an den See — Sonnetanken und dies in völliger Ruhe, was möchte man an einem ansonsten nebligen Tag denn mehr?

© Bettina Kümmerle

Europäische Verfassung

Nachdem wir Europäischen Föderalisten schon Jahrzehnte lang eine europäische Verfassung fordern und auch fast einmal eine bekommen hätten (auch, wenn diese noch keinen Bundesstaat zum Ziel hatte), arbeiten erfreulicherweise ganz aktuell gleich mehrere „Parteien“ an einer solchen oder fordern diese zumindest immer vehementer.

So wird gerade von der Federal Alliance of European Federalists initiiert, eine europäische Bundesverfassung erarbeitet, und so konnte ich gestern bereits den 19. diesbezüglichen Fortschrittsreport einsehen.

Was mich dann aber doch ein wenig überrascht hat, ist die Nachricht, dass sich bereits am 21. Januar 2022 die Spinelli Gruppe nun auch ganz offiziell der Forderung von Unionsbürgern anschließt, die diese während der Konferenz zur Zukunft Europas erneut formuliert haben und nach einer europäischen Verfassung verlangt — wenn diese Gruppe ihrem Namen gerecht werden möchte, dann kann es sich hierbei ebenfalls nur um eine europäische Bundesverfassung handeln.

Es gibt bereits sehr unterschiedliche Verfassungsentwürfe, und so ist es besonders wichtig, dass ein größtmöglich legitimierter Verfassungskonvent eine nunmehr neue Verfassung für Europa schafft; diese sollte — nein, sie muss — eine bundesstaatliche Verfassung sein. Alles andere wäre viel zu kurz gesprungen und rettet unser Europa nicht.

Quartiersgarage

Der Neckarbogen soll nun doch eine Quartiersgarage erhalten, damit man das dortige Parkplatzproblem halbwegs in den Griff bekommt. Auch wenn ich die Idee von Quartiersgaragen für gut halte, vor allem dort, wo in älteren Stadtvierteln, wie z. B. in der Heilbronner Kernstadt kaum ausreichend Parkplätze für die Anwohner vorhanden sind, glaube ich, dass es gerade in Neubaugebieten besser, wenn nicht gar opportun wäre, von Anfang an für ausreichend Parkplätze zu sorgen. Dies hat man im Neckarbogen ganz bewusst nicht gemacht, wohl um die Baukosten für die Bauherren möglichst niedrig zu halten. Und jetzt wird mit Steuermitteln wieder einmal nachgebessert.

So wäre es doch eine gute Idee, wenn man schon in Heilbronn keine Markthalle möchte, dass man auch das Grundstück neben dem Rathaus mit einer ebensolchen Quartiersgarage bebaut. Zudem könnte man die Zehentgasse mit einer Quartierstiefgarage aufbessern; für solche Maßnahmen ist aber sicherlich kein Geld vorhanden. In der Kernstadt wohnen auch nur die ganz normalen Heilbronner — und noch kein Heilbronner Gemeinderat, zumindest 21 von ihnen, hatte an uns jemals wirklich ein Interesse; meine Erfahrung aus gut 50 Jahren.

Geburtstag des Tages

William Somerset Maugham